Sitzung des Ortsbeirats Eschenburg Roth
| Nr. 05/22 | Datum 07.12.2022 |
| Beginn 18:01 Uhr | Ende 18:48 Uhr |
| TOP 1 | Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit |
Ortsvorsteherin Lena Herr eröffnet die 5. Sitzung im Jahr 2022, des OBR Roth um 18:01 Uhr.
Lena Herr richtet ein Grußwort an die Gäste und stellt die Beschlussfähigkeit des OBR Roth fest.
Auf Antrag von Lena Herr wird die Tagesordnung um den Punkt PV Anlage „Schiebelacker“ erweitert (Ja: 5 / Nein: 0).
| TOP 2 | Protokoll der letzten Sitzung und Newsletter |
Schriftführer Thomas Winnecker stellt das Protokoll der letzten Sitzung zusammengefasst vor.
Newsletter:
- Bei Beschwerden bezüglich des Glasfaserausbaus (z.B. unsauber verlegtes Pflaster nach Setzung der Leerrohre innerhalb der Gehwege/Höfe) werden betroffene Bürger gebeten, sich an das Bauamt der Gemeinde wenden zuwenden (Herr Hermann, 02774/915-150).
- Der Lahn-Dill-Bergland e.V. bietet die Möglichkeit zur regionalen Vereinsförderung über das LEADER Programm. Nähere Infos unter: www.region.lahn-dill-bergland.de/foerdermoeglichkeiten/regionalfoerderung-ueber-leader/
- Der Lahn-Dill-Kreis bietet die Möglichkeit zur Förderung der Vereinsjugendarbeit verschiedenste Förderungen in Anspruch zu nehmen. Weitere Infos hierzu unter: www. jugendfoerderung.lahn-dill-kreis.de/index.php/foerderung/
- In der Stellungnahme zum Protokoll der letzten Sitzung teilt die Gemeinde mit, dass alle gemeindeeigenen Gebäude im Zuge des Glasfaserausbaus, ebenfalls mit einem Glasfaseranschluss ausgestattet werden sollen um sich zukunftssicher aufzustellen.
| TOP 3 | Stellungnahme zum Haushalt 2023 |
Der Ortsbeirat erklärt im Sinne von § 82 Absatz 3 der Hessischen Gemeindeordnung seine Zustimmung zum gemachten Haushaltsentwurf 2023 und dem Nachtragshaushaltsplan 2022 ohne weitere Änderungsvorschläge (Ja: 5 / Nein: 0). Nachfolgend sind die Punkte welche den Ortsteil betreffen nochmals aufgeführt.
| Haushalt 2023 | |
| € | |
| Brandschutzmaßnahmen II. BA im DGH OT Roth | 4.000 |
| Brandschutzkonzept für das Gasthaus „Zur Linde“ | 7.000 |
| Bauleitplanung - Stietefeld - OT Roth (Erstellung Bebauungsplan) | 20.000 |
| Gebäudewirtschaft - Defibrillatoren (gesamt Eschenburg) | 15.000 |
| Spielplatz - Erweiterung Ballfangzaun (OT Roth) | 2.000 |
| Spielplatz - Spielgeräte (gesamt Eschenburg) | 25.000 |
| Nachtragshaushalt 2022 | |
| Wirtschaftsweg - Achenbacher Weg - OT Roth | € |
| Ausgaben Nachtrag | 176.000 |
| Erhaltene Zuschüsse | 85.000 |
| TOP 4 | PV Anlage „Schiebelacker“ |
Auf der Fläche soll eine Agri-PV-Anlage zur Doppelnutzung Landwirtschaft/PV-Anlage errichtet werden. Hierfür ist eine Änderung des Flächennutzungsplans maßgeblich. Die Kosten zur Bauleitplanung werden vom Eigentümer getragen, der Gemeinde entstehen somit keinerlei Kosten.
Der Ortsbeirat hat zur Beschlussvorlage zur geplanten Flächennutzungsplan-Änderung für die Gemarkung keinerlei bedenken. Der Beschlussvorlage des Bau- und Umweltausschusses stimmt der Ortsbeirat ohne Einwände zu (Ja: 5 / Nein: 0).
| TOP 5 | Verschiedenes |
Seniorenbeirat
Der Kultur- und Sozialausschuss hat beschlossen, dass ein neuer Seniorenbeirat gebildet werden soll. Dieser soll aus 12 Mitgliedern (je Ortsteil 2 Mitglieder) bestehen.
Vorschläge sind bis zum 30.06.2023 an die Ortsbeiräte zu richten, welche diese mit der Gemeinde kommunizieren.
Der Seniorenbeirat wird seine Tätigkeit in eigener Regie mit Unterstützung der Ortsbeiräte, Vereine und Kirchen ausüben.
Grube „Gottesgabe“ als GeoTop
Der Geopark Westerwald-Lahn-Taunus möchte die Grube „Gottesgabe“ als GeoTop ausweisen. Dies hätte zur Folge, dass die Grube „Gottesgabe“ als interessanter Punkt in die Liste der Sehenswürdigkeiten des Geoparks aufgenommen wird. Der Ortsbeirat begrüßt diese Initiative. Weitere Infos zum Geopark Westerwald-Lahn-Taunus unter
www. geopark-wlt.de
Neue Mitte Eschenburg
Im Zuge der Diskussionen zum Haushaltsentwurf 2023 wurden auch Themen angesprochen, welche nicht direkt den Ortsteil betreffen. Einzelne Mitglieder des Ortsbeirates finden es bedauerlich, dass durch die geplante Neue Mitte im Ortsteil Eibelshausen nur ein Ortsteil auf lange Sicht infrastrukturell gestärkt wird. Es werden keine Zukunftsperspektiven für die anderen Ortsteile und deren Attraktivität für evtl. neue Bürger, gerade im Hinblick auf die Kinderbetreuung gesehen.
Der Ortsberat bittet den Gemeindevorstand diese Bedenken zur Kenntnis zu nehmen.
Altglascontainer
Seitens eines Anliegers wurde erneut die lautstarke Nutzung der Altglascontainer außerhalb der Einwurfzeiten bemängelt. Der Anwohner wies darauf hin, dass es schallgedämmte Altglascontainer gebe, welche evtl. seitens des Abfallunternehmens aufgestellt werden könnten (Beispielhaft wurde hier auf den Ortsteil Achenbach der Gemeinde Breidenbach verwiesen, wo diese Art von Container bereits genutzt wird).
Der Ortsbeirat bittet den Gemeindevorstand diese Möglichkeit bei dem Zuständigen Abfallunternehmen anzufragen und im Zuge dessen auch die Möglichkeit der Erneuerung der Hinweistafeln zu den Einwurfzeiten zu prüfen.
Einfriedung DGH
Von Seiten der Anwohnerschaft wurde die Frage nach den Plänen der Gemeinde zur Einfriedung des Dorfgemeinschaftshauses in nördlicher Richtung an den Ortsbeirat herangetragen.
Der Ortsbeirat bittet den Gemeindevorstand die Pläne der Gemeinde darzustellen.
Instandsetzung der Wald- und Forstwege
Der Ortsbeirat ruft die Rother Bürgerinnen und Bürger dazu auf, beschädigte Waldwege per Email an ortsbeirat@eschenburg-roth.de zu melden. Dies sollte wenn möglich mit einer genauen Ortsangabe geschehen.
Lena Herr schließt die Sitzung um 18:48 Uhr.
(stellv.) Ortsvorsteherin — (stellv.) Schriftführer