Niederschrift über die 9. Sitzung des Kultur- und Sozialausschusses der Gemeindevertretung Eschenburg

am Dienstag, den 06.12.2022,

um 19:00 Uhr, im Bürgerhaus Eibelshausen

Sitzungsverlauf

Der Ausschussvorsitzende Jan Knöbel eröffnet die Sitzung. Er begrüßt alle Anwesenden und stellt die Beschlussfähigkeit fest.

Die Gemeindevertretung hat am 07.10.2022 beschlossen: „Der Gemeindevorstand wird beauftragt, die Kosten für die Anschaffung von Defibrillatoren für alle Eschenburger Ortsteile zu ermitteln und einen entsprechenden Betrag in den Entwurf des Haushaltsplans für das Jahr 2023 einzuplanen. Die Geräte sollen an zentralen Stellen im Ort aufgestellt werden und den Bürgerinnen und Bürgern bei Bedarf zur Verfügung stehen.“

Herr Hoffmann (Angelburg) hat dem Gemeindevorstand sein Unternehmen vorgestellt. Dieses betreut z. Z. 400 Geräte. Unter anderem seit 2006 sechs Geräte in der Gemeinde Angelburg.

Die Gemeinde Angelburg hat ihre Geräte in den Bürgerhäusern deponiert, plant aber, diese zukünftig im Außenbereich anzubringen. Bei einer Anbringung im Außenbereich sind neben den Defibrillatoren auch Außenkästen zu montieren. Diese sind alarmgesichert, werden im Sommer gekühlt und im Winter geheizt.

Ein Gerät kostet ca. 1.100 € zzgl. MwSt. An Folgekosten fallen alle drei Jahre 59 € für die Elektroden und 185 € alle 5 - 6 Jahre für eine neue Batterie an. Die Außenkästen kosten ca. 500 € zzgl. MwSt. Im Preis ist eine 8-jährige Garantie sowie Schulung und Inbetriebnahme der Geräte inbegriffen. Darüber hinaus wird eine sicherheitstechnische Kontrolle, die nur bei Geräten im Innenbereich gesetzlich erforderlich ist, alle 2 Jahre empfohlen.

Der Gemeindevorstand ist der Auffassung, 7 Geräte im Außenbereich in den einzelnen Ortsteilen inkl. Hirzenhain/Bhf. anzubringen. Mit Ausnahme von Hirzenhain/Bhf. sollen die Geräte an den Bürger- bzw. Dorfgemeinschaftshäusern angebracht werden. Ein weiteres Gerät soll im Rathaus deponiert werden. Dieses kann für Veranstaltungen ausgeliehen werden. Herr Hoffmann wird ein Angebot zur Information der Gemeinde in den nächsten Tagen zuleiten. Die Mittel sind im Haushalt 2023 bereitzustellen.

Beschluss:

Der Kultur- und Sozialausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung, auf der Grundlage des noch zu erstellenden Angebotes, Mittel im Haushalt 2023 bereitzustellen und 8 Geräte anzuschaffen, wobei 1 Gerät geliehen werden kann und 7 fest in den Ortsteilen installiert werden.

Abstimmungsergebnis:

6 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Frau Hinze-Hellebrand trägt aus dem Jahresbericht aus dem Produkt 121 „Jugendarbeit“ vor:

1. Aktionen

Eine genaue Auflistung ist dem Bericht als Anlage beigefügt.

2. Spielepool Sparkasse Dillenburg & VR Bank Lahn-Dill eG

Mit den Spenden der beiden Banken von jeweils 400,00 € pro Gemeinde wurden 23 Spiele angeschafft. Diese Spiele konnten die Kinder kostenlos (jeweils von Donnerstag bis Dienstag) ausleihen. Die Ausleihen wurden rege genutzt. Eine Anregung der Eltern war, bei weiteren Anschaffungen bitte darauf achten, dass die Kinder die Spiele auch allein (ohne Eltern) nutzen können.

Die Spiele möchten wir den Vereinen, welche sich am diesjährigen Ferienprogramm beteiligt haben, kostenlos zur Nutzung anbieten.

3. Teilnehmer

Insgesamt haben 320 Kinder am Ferienprogramm teilgenommen, davon 215 aus Eschenburg und 105 aus Dietzhölztal.

4. Plätze/Aktionswünsche/Stornos

1857 Einzelplätze wurden zugeteilt. 80 Aktions-Wünsche konnten nicht erfüllt werden. 355 bereits zugeteilte Plätze wurden storniert. Hier möchten wir daran erinnern, dass jedes Storno zusätzliche Verwaltungsarbeit für uns darstellt.

5. Kostenübersicht

6. Kinder ohne Abmeldung nicht erschienen

Bei 69 einzelnen Aktionsplätzen sind die Kinder ohne Abmeldung nicht erschienen. Daraufhin haben wir die Teilnahme bei gebuchten Aktionen von 12 Kindern untersagt.

7. Bankeinzug der Ferienprogrammgebühren

Durch die neue Software ist es möglich die Gebühren über SEPA-Lastschrift einzuziehen. Dies bedeutete einen Arbeitsaufwand für den Verkauf von ca. 45 Minuten. Es gab insgesamt 5 Rücklastschriften. Hier wurden die FP-Gebühren per Rechnung erneut angefordert.

8. Schwimmbadkarte

Durch den Bankeinzug war es möglich die Schwimmbadkarten per Post zu verschicken. Schwimmbadkarten, die nach Beginn der Ferien nachgebucht worden sind, mussten im Rathaus der Gemeinde Eschenburg abgeholt werden. Die Eltern wurden per E-Mail informiert, sobald diese zur Abholung bereit lag.

Es gibt bei den Eltern ein Unverständnis über die Voraussetzungen zum Erwerb der Schwimmbadkarte (Schwimmer ab 7 Jahre). Die Betriebsleitung des Freizeitbad Panoramablick möchte dies sogar verschärfen. Hier ist ein Gespräch zwischen allen Beteiligten notwendig.

9. Maskottchen EDI

Bereits im Jahr 2021 hatten wir einen Malwettbewerb mit Preisen ausgeschrieben.

Unser EDI wurde von einem Mädchen aus Eiershausen gemalt.

Am Donnerstag, den 11.08.2022 haben wir diesem Mädchen, gemäß unserer Ferienprogrammbestimmungen die weitere Teilnahme wegen zweimaligem unentschuldigtem Fehlen untersagt. Daraufhin hat die Mutter am Samstag, den 13.08.2022 die weitere Nutzung des EDI verboten. Verlust pro Gemeinde: 187€

Für das Ferienprogramm 2023 wird durch das Team der IKZ ein neuer EDI erstellt.

10. Die neue Homepage/Software www.unser-ferienprogramm.de/edi

Durch den Zusammenschluss der Ferienprogramme Eschenburg und Dietzhölztal zur IKZ wurde eine internetbasierende, mehrplatzfähige Software benötigt. Gleichzeitig sind mit dem Wechsel zur Firma Nupian neue hilfreiche Möglichkeiten hinzugekommen z. B. Bankeinzug der Ferienprogrammgebühren, Rundmail an Wartelisten oder Teilnehmerlisten, Verlinkung der Treffpunkte bei Google Maps, etc.

Während den Sommerferien wurden die Eltern über alle Änderungen oder Neuigkeiten per E-Mail informiert.

11. Vorschläge der Eltern und Kinder für 2023

• mehr Aktionen für Kinder ab 10 Jahre

• mehr Aktionen für Jungs

• Exit Game nicht als Brettspiel, sondern in echt (Stichwort Escape Room)

• Schwimmbadkarte ab 6 Jahre und auch für Nichtschwimmer

• Ausflüge

Beschluss:

Der Kultur- und Sozialausschuss nimmt den Bericht zustimmend zur Kenntnis.

Abstimmungsergebnis:

6 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Die Mitglieder erhielten mit der Einladung eine aktuelle Liste aller Spielplätze sowie Fotos von Spielplätzen.

Bürgermeister Konrad erläutert, dass dieser Punkt künftig „Spielplätze“ heißen muss, denn es geht um „Mehr Spielplätze“ für alle Altersklassen. Auf die Umfrage „Was wünschen wir uns für die Spielplätze in Eschenburg?“ hat es 101 Einsendungen für eine Wortwolke gegeben. Darunter fallen die Themen Kleinfeld, Basketballkorb, Skatepark, Wasserspielplatz auf; es kommen auch neue Themen wie Calisthenics in den Blick.

Über die Adresse zukunft@eschenburg.de waren bis zur Sitzung des Kultur- und Sozialausschusses bereits mehr als 40 Mails eingegangen, die Bürgermeister Götz Konrad anonymisiert in einem ersten Überblick vorstellen konnte. Dieser Überblick ist dem Protokoll beigefügt.

Das Sammeln von Ideen und Suchen nach Partnern geht weiter, war sich der Ausschuss einig.

Am 14. Dezember ab 19 Uhr wird das „Bürger-Forum online“ (www.eschenburg.de/forum) als Videokonferenz den Zwischenstand und weitere Ideen zum Vorgehen bündeln. Mit dieser Bürgerbeteiligung soll dann auch im neuen Jahr gesammelt, geordnet und geplant werden.

Im Ausschuss wird der erste Einblick erfreut beraten. Mit dieser großen Resonanz und Bürgerbeteiligung soll das Thema auch im neuen Jahr fortgeführt werden, beschloss der Ausschuss und dankte allen bisherigen und künftigen Teilnehmern an der Aktion „Mehr Spielplätze“.

Als Anlage wird dem Protokoll die Auswertung der bisher eingereichten Vorschläge zur Spielplatzgestaltung beigefügt.

Die ev. Kirche beabsichtigt sich in den nächsten Jahren von sämtlichen Kindergartengebäuden, die im Eigentum der Kirche stehen zu trennen. Der Gemeindevorstand wurde darüber am 19.07.2021 informiert. Für uns bedeutet dies, dass die Kirchengemeinde die Gebäude der Kita Simmersbach und der Kita in Hirzenhain an die Gemeinde übergeben möchte. Vorgesehen ist, dass die Gemeinde mit einem Erbbaupachtvertrag - Laufzeit über 75 Jahre - das Gebäude übernimmt.

Für die Kita Simmersbach ist dies dringlich, weil erhebliche Sanierungsarbeiten anstehen, die im kommenden Jahr begonnen und in den Jahre 2024 und 2025 fortgeführt werden sollen.

Die Kirchengemeinde hat der Gemeinde Eschenburg einen, mit der Kirchenaufsicht abgestimmten Erbbauvertrag, zur Prüfung zukommen lassen. Dieser Vertrag wurde geprüft und es besteht nur ein Einwand gegen den Abschluss des Vertrages.

Neben dem eigentlichen Grundstück der Kindertagesstätte, Flurstück 775, wurde auch das Flurstück 774, Bauland, Spielplatz Immenweg, in den Vertrag aufgenommen. Ein Erbbaurecht kann nur auf selbständig im Grundbuch eingetragene Grundstücke eingetragen werden. Das Spielplatzgrundstück und auch das Grundstück der Kindertagesstätte sind eigenständige selbständige Grundstücke. Dies bedeutet, dass im Falle einer Erbbaubestellung beide Grundstücke zusammengelegt werden müssten.

Das Spielplatzgrundstück Flurstück 774 wurde jedoch von der Gemeinde Eschenburg am 13. Juli 1983 angepachtet. Im Pachtvertrag gestattet die Verpächterin (Ev. Kirchengemeinde) der Gemeinde auf dem gepachteten Grundstück einen Spielplatz zu errichten. Dieser von der Kirchenaufsicht genehmigte Vertrag ist bis heute gültig. Aus diesem Grund sollte die Parzelle 774 aus dem Erbbauvertrag genommen werden.

Die Kirche setzt gemäß § 22 Abs. 1 des Vertrages den Erbbauzins aus, wenn das Grundstück als Kindertagesstätte, in der Trägerschaft der Kirche, genutzt wird.

Der Vertrag soll zum 01.01.2023 in Kraft treten.

Um den Kita Standort Simmersbach dauerhaft zu sichern und die notwendigen Sanierungsarbeiten 2023 beginnen zu können, sollte der Vertrag abgeschlossen werden.

Der Abschluss von Erbbaupachtverträgen wurde in § 1 der Hauptsatzung auf den Gemeindevorstand übertragen, wenn die Verträge nicht von grundsätzlicher Bedeutung sind. Die Übernahme der Kita ist von grundsätzlicher Bedeutung, weil es sich um die Übernahme eines Gebäudes mit Sanierungsbedarf handelt. Daher ist eine Beschlussfassung in der Gemeindevertretung, über den Bau- und Umweltausschuss, herbeizuführen.

Beschluss:

Der Kultur- und Sozialausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung, den Erbaupachtvertrag mit der Evangelischen Kirchengemeinde Simmersbach über das Grundstück in der Gemarkung Simmersbach, Flur 2, Flurstück 775/0, abzuschließen.

Abstimmungsergebnis:

6 Ja-Stimmen, 0 Gegenstimmen, 0 Enthaltungen

Die Mitglieder sprechen noch einmal kurz über den Entwurf des Nachtragshaushaltes 2022. Es gibt nichts zu beanstanden.

Beschluss:

Der Kultur- und Sozialausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung, den Nachtragshaushalt 2022 zu beschließen.

Abstimmungsergebnis:

6 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Wie das verteilte Protokoll des Haupt- und Finanzausschusses die bisherige Beratung zum Haushalt 2023 erläutert, werden einige Änderungen und Sperrvermerke vorgeschlagen, über die die Gemeindevertretung am 15.12.2022 beschließen wird.

Den Kultur- und Sozialausschuss betreffen folgende Punkte:

Gesundheitsversorgung

Im Haushalt 2023 sind 75.000 € für die Gesundheitsversorgung einzustellen. Diese werden mit einem Sperrvermerk belegt, der vom Haupt- und Finanzausschuss aufgehoben werden kann.

Zum Thema Gesundheitsversorgung gibt es eine Vorlage an den Haupt- und Finanzausschuss am Donnerstag und die Gemeindevertretung:

Vorgeschlagen ist ein Beschluss, die Suche nach neuen Ärztinnen und Ärzten für Eschenburg mit Medizin-Stipendien zu fördern. Dafür sind die Mittel im Haushalt bereitzustellen und ein Regelwerk auszuarbeiten. Im Haushalt 2023 sind überdies Mittel bereitzustellen, um für die Gesundheitsversorgung in Eschenburg und Dietzhölztal weitere Infrastruktur-Investitionen planen und projektieren zu können.

Planung Mountainbike-Strecke

Sperrvermerk, der vom Haupt- und Finanzausschuss aufgehoben werden soll, bis die Folgekosten und Fragen zur Haftung geklärt sind. Der Kultur- und Sozialausschuss sollte mitteilen, wie sehr Angebote für Biker und Skater gewünscht werden.

Bezuschussung des Familienzentrums

Dieser Haushaltsansatz soll mit einem Sperrvermerk belegt werden, bis dem Kultur- und Sozialausschuss ein Konzept vorgestellt wurde. Der Sperrvermerk kann dann vom Kultur- und Sozialausschuss aufgehoben werden.

Hierfür werden wir die Februar-Sitzung im Kultur- und Sozialausschuss vorsehen und zum Konzept „Das Projekt e. V.“ und auch die Gölkel-Stiftung einladen, die das Netzwerk seit Jahren wegen dessen unbürokratischer Hilfe und Arbeit fördert.

Dorfplatz Wissenbach

Sperrvermerk will Haupt- und Finanzausschuss aufheben, wenn eine Einigung über den Ausbau des Platzes mit dem Ortsbeirat Wissenbach herbeigeführt wurde.

Den Kultur- und Sozialausschuss sollte man auch einbinden, zeigen die Vorschläge für TOP 4 doch wie wichtig das Thema Wasser für Familien ist.

Das gilt übrigens auch für den nächsten Bauabschnitt für die Neugestaltung des Ortskernes Eibelshausen (Stichwort: Wasserspielplatz an der Bach).

Bücherei

Die Mittel für die Anschaffung von Medien für die Bücherei sollen von 3.500 € auf 5.000 € erhöht werden.

Das Konzept der Bücherei ist - auch ohne Sperrvermerk.- in einer der nächsten Sitzungen des Kultur- und Sozialausschuss vorzustellen.

Der Vorsitzende des Kultur- und Sozialausschusses wird die Wünsche an den Haupt- und Finanzausschuss weiterleiten.

Abstimmungsergebnis:

6 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bürgermeister Konrad macht Mitteilungen zu folgenden Themen:

• Partnerstadt Bečov nad Teplou verleiht Walter Jank Ehrenbürgerschaft
• Delegation bereitet unseren Besuch 28.04. bis 01.05.2023 dort vor
• Holderbergschule ist in Petschau zum Austausch vom 31.05. bis 07.06.2023
• 2.500 € Zuschüsse (je 100 €) für kulturell und gemeinnützig tätige Vereine
• Kulturkreis wird sich auflösen, wenn sich kein neuer Vorstand findet
• 7.380 € Zuschüsse für Jugendarbeit (5 € pro Jugendlichen)
• Anträge von 16 Vereinen, darunter TV Eibelshausen (244 Jugendliche), JFV (261) und TSV Hirzenhain (257)
• 2.940 € Zuschüsse für 7 Fahrten, Lager und Freizeiten
• Klassenfahrten und Konfirmandenfreizeiten können nach Richtlinien nicht gefördert werden.
• Vorstand empfiehlt, Förderung für Fahrten zu überarbeiten.
• Im Januar Richtlinie erarbeiten für Förderprogramm „Aufholen nach Corona“
• Aktionen hierfür müssen bis 30.06.2023 abgeschlossen sein.
• 700 € für Sozialarbeit an Budenbergschule Haiger (50 € pro Eschenburger)
• Kita „Neue Mitte“ wird geplant
• Diakonie und Gastronomie (Tagespflege und Begegnungsstätte mit der Diakoniestation) neue Kombination für den „Nassauer Hof“
• Diakonie Bethanien plant in der Hauptstraße eine zweite Tagespflege, diese mit Senioren-WG und Senioren-Wohnungen

• Landarztnetz GmbH hat neben Kliniken nun den Ärzte-Verein ANR als Gesellschafter

• Wenn sich Ärzte zum Mitmachen finden, ist Landarztnetz zum Betrieb einer Praxis hier bereit.
• Mit Medizin-Stipendien nachhaltig werben, ist unser Vorschlag an die Gremien

Ende der Sitzung: 20:52 Uhr