Zweckverband „Mittelpunktschwimmbad Dietzhölztal“

Niederschrift über die 11. Sitzung der Verbandsversammlung des Zweckverbandes Mittelpunktschwimmbad Dietzhölztal am Dienstag, dem 26.11.2024, um 20:00 Uhr im Sitzungszimmer des Rathauses Eschenburg-Eibelshausen

Verbandsversammlung

Anwesend:

Müller, Gerd

Arhelger, Klaus

Welsch, Benjamin

Müller, Hans-Jürgen

Stellv. Cyris, Marion

Steinle, Jannis

Dori, David

Schüler, Christian

Zierer, Hans-Joachim

Nassauer, Jens

Stellv. Wege, Hugo

Entschuldigt:

Neitz, Markus

Nicht Anwesend:

Schwehn, Katrin

Verbandsvorstand

Anwesend:

Bürgermeister Götz Konrad

Heinz, Ulrich

Schwehn, Reiner

Stellv. Kaufmann, Ingo

Stellv. Wölke, Horst

Nicht anwesend:

Debus, Jürgen

Panten, Ingo

Entschuldigt:

Bürgermeister Andreas Thomas

Fachberater Bau: Stefan Grau

Stellv. Schriftführerin: Yvonne Meschede

Betriebsleiter: Frank Happel

Fachberater Finanzen: Rainer Deutsch

Der Vorsitzende der Verbandsversammlung, Christian Schüler, eröffnet die 11. Sitzung der Verbandsversammlung und begrüßt alle Anwesenden.

Die Mitglieder der Verbandsversammlung und des Vorstandes wurden mit Schreiben vom 06.11.2024 eingeladen. Gegen Ladung, Tagesordnung und das Protokoll der letzten Sitzung werden keine Einwände erhoben. Der Vorsitzende stellt die Beschlussfähigkeit mit 11 Mitgliedern fest.

• Berichte der unvermuteten Kassenprüfungen per 06.08.2024 wurden an Vorstand und Verbandsversammlung am 08.11.2024 per Mail versendet.

• Bei den Beckenwasserproben hatte das Untersuchungsamt keine Beanstandungen.

• Die Revisionsarbeiten während der Schließungszeit wurden bis auf Kleinigkeiten erfolgreich abgeschlossen.

• Der Förderverein des Freizeitbads hat vier Wand-Föhne, neue Stühle für Bistro und Ruhe-Bereich, neue Schilder für die Becken und neue Weihnachts-Deko gesponsert.

• Das Bistro hat am Sonntag ein Jahr mit neuem Schwung gefeiert. Die „Geburtstags-Verlosung“ läuft noch weiter.

• In den Räumen der Osteopathie-Praxis musste ein neuer Bodenbelag verlegt werden, nachdem über die Bodenplatte ein Wasserschaden entstanden war. Es wurden zwei Angebote eingeholt. Die Firma Donath hatte den Zuschlag erhalten und die Arbeiten wurden im August ausgeführt. Die damals veranschlagen Kosten lagen bei rund 12.000 Netto. Mittlerweile liegt uns die Rechnung über 23.136,76 Euro netto vor. Die Mehrkosten sind plausibel. Die Stemmarbeiten/Rückbauarbeiten waren sehr viel aufwendiger als angenommen. Ebenso waren die Entsorgung/Containerkosten somit deutlich höher und der neue Estrich musste doppelt so hoch wie angenommen eingebracht werden.

• Der TV Eibelshausen bekommt am letzten Wochenende im Januar das Schwimmbad an zwei Tagen: Am Samstag (25.01.2025) richten die TV-Schwimmer ihr schon traditionelles Eibelshäuser Wintermeeting aus. Am Sonntag (26.01.2025) folgt ein Schwimmwettkampf des Bezirks West. Die Schwimmer vom TV Eibelshausen bekommen das einmal im Jahr kostenlos, für die Bezirksveranstaltung erheben wir eine Nutzungspauschale.

• Der Nikolaus kommt mit der DLRG Aartalsee am 05.12.2024 von 17:00 bis 18:30 Uhr in Freizeitbad

• IKZ Schwimmbad: Mit Haiger und Dillenburg - und gerne weiteren Bädern - wollen wir eine interkommunale Zusammenarbeit starten. Diese Zusammenarbeit ist wichtig, damit kein Schwimmbad aus Personalmangel schließen muss. Themen sind z. B. Aushilfe und Personal-Pool, Ausbildungsverbund, Vertretung bei Schließungszeiten, Gemeinsame Veranstaltungen, Initiativen zur Schwimmausbildung.

• Besucherzahlen auf Rekord-Kurs: In der Woche vor der Verbandsversammlung (KW 47) hatten wir 1743 Besucher im Bad. Die Verteilung war typisch: Dienstag 404, Sonntag 312 und auf Platz drei Samstag 247. Mit dieser Woche haben wir bislang in diesem Jahr 83.194 zahlende Besucher im Freizeitbad „Panoramablick“ gehabt. In der Jahreshochrechnung wären das 92.044. Im Jahr 2023 hatten wir 88.330 Besucher. Und mit Training, Kursen & Co. waren es im Vorjahr insgesamt 102.201 als Gesamtbesucher-Zahl.

• Ab Februar wird auch die Juliane-von-Stolberg-Schule (Grundschule in Dillenburg) mit 60 Kindern dienstags ins Freizeitband „Panoramablick“ kommen. Das ist dann die 15. Schule, die das Bad fürs Schulschwimmen nutzt.

• Schulschwimmen und Schwimmenlernen sind wichtig, sagen viele. Ein Schwimmbad für alle braucht auch eine Finanzierung mit allen, sagen wir seit nunmehr zehn Jahren mit unserem Vorschlag „Bonus für Bäder“. In Schleswig-Holstein werden seit Jahren bereits über den Kommunalen Finanzausgleich Mittel an die Kommunen verteilt, die ein Schwimmbad betreiben. So unterschiedlich Schwimmbäder sein können - vor allem in Schleswig-Holstein - wird das Geld in dem Maße verteilt, wie im Wasser das Schwimmen gelernt wird. Dem Land Hessen müssen wir im Blick auf die vor uns liegende Zeit noch einmal zwei Punkte klar, die wir kürzlich zur Messe „sportinfra“ dem Landessportbund zur Kenntnis gegeben haben, wo es um nachhaltige Sportstätten ging: Die Schwimmbadförderung in Hessen ist bei den Investitionen prima - und sie wird nur nachhaltig, wenn die Schwimmbad-Betreiber im Betrieb entlastet. Das geht nach dem Solidarmodell aus Schleswig-Holstein, was wir in Hessen unter dem Namen „Bonus für Bäder“ seit zehn Jahren fordern. Der KFA ist KOMMUNALES GELD und kein Fördertopf für den Landtag. Ein Schreiben „Solidarmodell sichert Schwimmbäder und Schwimmenlernen“ ging an Sportministerin, Kultusminister und Finanzminister. Das Schreiben wird an das Protokoll beigefügt.

Die Haushaltssatzung mit Anlagen für das Jahr 2025 wurde am 31.10.2024 eingebracht.

Am 25.11.2024 ist die Eingabe von Gerd Müller unter dem Titel „Anmerkungen zum Haushaltsentwurf 2025“ eingegangen. Diese liegen allen Mitgliedern vor.

Bei der Beratung werden einige Fragen gestellt - z. B. das Thema Eintrittspreise soll bei einer späteren Sitzung behandelt werden.

Der Vorstand hat in seiner letzten Sitzung beschlossen, keine Änderungen im vorgelegten Haushalt 2025 vorzunehmen.

Die Fragen von Gerd Müller werden beraten.

Klaus Arhelger bittet um eine kurze Sitzungsunterbrechung.

Nach der Sitzungsunterbrechung stellt Hans-Jürgen Müller den Änderungsantrag, die Erträge „Eintrittsgelder und Gebühren“ um 50.000 Euro zu erhöhen.

Nach eingehender Beratung stimmt die Verbandsversammlung einstimmig, dem Änderungsantrag zu, die Erträge „Eintrittsgelder und Gebühren“ um 50.000 Euro zu erhöhen.

Nach kurzer Beratung wird die geänderte Haushaltssatzung und der Haushaltsplan mit Anlagen für das Haushaltsjahr 2025 wie folgt beschlossen:

1. Haushaltssatzung

Aufgrund des § 18 des Gesetzes über kommunale Gemeinschaftsarbeit (KGG) vom 16.12.1969 (GVBl. I, S. 307), zuletzt geändert durch Artikel 7 des Gesetzes vom 16.02.2023 (GVBL S. 83, 88), in Verbindung mit § 94 ff. der Hess. Gemeindeordnung (HGO) in der Fassung vom 01.04.2005 (GVBl. I S. 142), zuletzt geändert durch Artikel 2 des Gesetzes vom 16.02.2023 (GVBl. I S. 90, 93), hat die Verbandsversammlung am 26.11.2024 folgende Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2025 beschlossen:

§ 1

Der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2025 wird

im Ergebnishaushalt

im Finanzhaushalt

festgesetzt.

§ 2

Kredite werden nicht veranschlagt.

§ 3

Verpflichtungsermächtigungen werden nicht veranschlagt.

§ 4

Der Höchstbetrag der Liquiditätskredite, die im Haushaltsjahr 2025 zur rechtzeitigen Leistung von Auszahlungen in Anspruch genommen werden dürfen, wird auf 150.000 EUR festgesetzt.

§ 5

Die Verbandsumlage wird für das Jahr 2025 auf 52,4098 € je Einwohner nach dem Stand vom 30.06.2024 (Statistisches Landesamt) festgesetzt.

§ 6

Ein Haushaltssicherungskonzept wurde nicht beschlossen.

§ 7

Es gilt der von der Verbandsversammlung als Teil des Haushaltsplans am 26.11.2024 beschlossene Stellenplan.

Wertgrenze für Investitionen von erheblicher Bedeutung gemäß § 12 GemHVO wird mit 100.000 € festgelegt.

Der Vorsitzende schließt die Sitzung.

Ende der Sitzung: 21:24 Uhr

gez. Schüler  —  gez. Meschede

Vorsitzender der  —  Stellv. Schriftführerin

Verbandsversammlung  —