Niederschrift über die 36. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses der Gemeindevertretung Eschenburg
am Donnerstag, den 04.12.2025, um 19:00 Uhr,
im Sitzungszimmer des Rathauses, OT Eibelshausen
Sitzungsverlauf
| 1. | Eröffnung und Begrüßung |
Der Vorsitzende des Haupt- und Finanzausschusses, Rolf Dietrich, eröffnet die Sitzung und begrüßt die Anwesenden. Er stellt die Beschlussfähigkeit mit 7 anwesenden Mitgliedern fest. Gegen die Ladung wird kein Einwand erhoben.
Die Tagesordnung wird wie folgt geändert:
Der gemeinsame Antrag zur Änderung der Hundesteuersatzung wird einstimmig als Dringlichkeitsantrag auf die Tagesordnung (TOP 6) genommen.
| 2. | Friedhofsgebührensatzung |
Die vorliegende Gebührensatzung zur Friedhofssatzung ist für das Jahr 2026 geändert.
Die Gebührensätze wurden gemäß Haushaltssicherungskonzept neu kalkuliert, um den Kostendeckungsgrad von 100 % für unsere Friedhöfe auch für die Zukunft zu gewährleisten.
Den Ausschussmitgliedern wird die Satzung erläutert.
Nach eingehender Beratung wird von Seiten des Ausschusses angeregt, zu prüfen, ob als weitere Bestattungsart Urnenwiesengräber in die Friedhofssatzung aufgenommen werden können.
Beschluss:
Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung, die beigefügte Neufassung der Friedhofsgebührensatzung zu beschließen.
Abstimmungsergebnis:
7 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
| 3. | Kindertagesstätte Neue Mitte in Eibelshausen |
Vor einer Woche hat der Gemeindevorstand ein letztes Angebot für eine außergerichtliche Einigung abgegeben. Vom Bauträger sei keine Antwort gekommen.
300.000 € wäre der Gemeindevorstand zu zahlen bereit gewesen, wenn der Bauträger das Gesamt-Grundstück lastenfrei übergeben würde. Damit seien die Kostenanteile für die Tagespflege im zweiten Bauabschnitt abgegolten, der nun nach dem Rückzug der Diakoniestation völlig offen sei. Wegen der Überbezahlung und der Versäumnisse des Investors könne der Gemeindevorstand nur Mehrkosten für den zusätzlichen Teil des Grundstücks verantworten.
| 4. | Nachtragshaushalt 2025 |
Der Nachtragshaushalt wurde dem Ausschuss am 20.11.2025 erläutert.
Von Seiten des Gemeindevorstandes werden noch folgende Änderungen beantragt:
| a) | Kita Meisennest |
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| Für ein neues Klettergerüst sollen Mittel in den Nachtragshaushalt aufgenommen werden. Das Klettergerüst wird vom Förderverein der Kita und vom Träger durch Spenden und einen Zuschuss finanziert. Somit sind in Einnahme und Ausgabe 10.000 € in den Nachtragshaushalt aufzunehmen. |
| b) | Marktplatz Eibelshausen |
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| Der Ansatz für die Neugestaltung des Marktplatz Eibelshausen muss im Nachtragshaushalt um 30.000 € erhöht werden. Die Mehrkosten fallen aufgrund höherer Kosten für die Deponierung des Materialaushubs und unvorhergesehene Arbeiten an der Mauer zur Dietzhölze an. |
Von Seiten des Ausschusses werden keine weiteren Änderungen beantragt. Von Seiten der Ortsbeiräte wurden ebenfalls keine Änderungen vorgebracht.
Beschluss:
Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung, den Nachtragshaushalt 2025 mit den vorgenannten Änderungen zu beschließen.
Abstimmungsergebnis:
7 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
| 5. | Haushalt 2026 |
Der Bau- und Umweltausschuss und der Kultur- und Sozialausschuss haben in ihren Sitzungen am 02. und 03.12.2025 ebenfalls über den Haushalt und über die nachfolgenden Änderungsvorschläge aus der letzten HFA-Sitzung beraten.
a) | Verkehrsflächen, Straßenausbau in Verbindung mit Leitungsbau |
Hier sind 100.000 € im Haushalt eingestellt. Es sollte geklärt werden, ob diese Position im Wirtschaftsplan der Gemeindewerke abgebildet werden kann.
Hierzu hat der BUA beraten und ist der Auffassung, dass diese Mittel nicht in den Wirtschaftsplan der Gemeindewerke umgeplant werden sollen. Diesem Vorgehen schließt sich der HFA an.
b) | Straßenbeleuchtung, dimmbare Lampen |
Diese Haushaltsposition wurde im BUA beraten. Der BUA empfiehlt, die Mittel nicht abzusetzen und die Maßnahme durchzuführen. Dieser Auffassung schließt sich der HFA an.
c) | Wirtschaftswege, Wirtschaftsweg Hirzenhain vom Parkplatz/Holzlager zur Schutzhütte |
Der BUA hat hierzu beraten. Die Maßnahme kann über den allgemeinen Haushaltsansatz „Instandhaltung Wirtschaftswege“ umgesetzt werden.
d) | Wirtschaftsweg Scheidweg |
Dieser Weg sollte vollständig asphaltiert werden. Hierüber soll der Bau- und Umweltausschuss beraten.
Im BUA wurden die Kosten für die vollständige Asphaltierung mit 60.000 € benannt. Daraufhin empfiehlt der Ausschuss, es beim geplanten Ausbau zu belassen. Diesem Vorgehen schließt sich der HFA an.
e) | Wirtschaftsweg Dombach |
Hier soll geprüft werden, ob das Steilstück asphaltiert werden kann. Hierüber soll der Bau- und Umweltausschuss beraten. Die beiden vorgenannten Wege werden ggf. mit einem Sperrvermerk versehen.
Auch hier wurden im BUA die Kosten mit 30.000 € benannt. Der BUA empfiehlt, auf eine Asphaltierung zu verzichten. Daraufhin stellt das Ausschussmitglied Gerd Müller den Antrag, das „Steilstück“ zu asphaltieren. Dieser Antrag wird mit 1 Ja-Stimme, 4 Nein-Stimmen und 2 Enthaltungen abgelehnt.
f) | Zuschussbedarf Kindergärten |
Hier wird darum gebeten, dass diese zusammen mit einem externen Prüfer und der GüT geprüft werden. Hierzu sind Mittel in den Haushalt einzustellen.
Diese Anregung des HFA wurde im KSA beraten. Der KSA empfiehlt ebenfalls, die Kosten der Kindergärten durch einen externen Prüfer bewerten zu lassen. Hierfür sind 5.000 € in den Haushalt aufzunehmen.
g) | Vereinsförderung |
Hier bittet der Ausschuss darum, dass ein Vereinsförderkonzept auch im Hinblick für die Unterhaltung von Sportanlagen im Kultur- und Sozialausschuss vorgestellt wird.
Auch diese Position wurde im KSA beraten. Der KSA empfiehlt ebenfalls die Aufstellung eines Vereinsförderkonzeptes.
h) | Familienzentrum / Sozialarbeit an den Schulen / Seniorennachmittag |
Nach eingehender Beratung ist sich der Ausschuss dahingehend einig, dass die Mittel für das Familienzentrum vorbehaltlich der Beratung im Kultur- und Sozialausschuss am 02.12.2025 von 25.500 € auf 30.000 € angehoben werden sollten. Im Gegenzug können die Haushaltsmittel in Höhe von 8.800 € für die Sozialarbeit an Schulen abgesetzt werden, weil diese Aufgabe zukünftig vom Kreis finanziert wird. Für einen Seniorennachmittag sollen 4.300 € in den Haushalt eingestellt werden.
Die vorgenannte Umplanung der Haushaltsmittel wurde ebenfalls im KSA beraten und befürwortet. Der KSA fordert zukünftig vom Verein „Das Projekt“ einen jährlichen schriftlichen Bericht über seine Arbeit.
i) | Zuschuss Hallenbad |
Die Nachbargemeinden sollen angefragt werden, ob sie bereit sind, sich freiwillig am Hallenbad zu beteiligen.
j) | Interkommunale Zusammenarbeit Ortsumgehung Frohnhausen-Wissenbach |
Der Ausschuss bittet darum, dass der Sachstand im Bau- und Umweltausschuss berichtet wird.
Im BUA wurde der Sachstand erläutert. In diesem Ausschuss soll zukünftig regelmäßig über das Projekt informiert werden.
k) | Kreis- und Schulumlage, Schlüsselzuweisung |
Von Seiten des Gemeindevorstandes werden die geänderten Zahlen für den Haushalt zur Kenntnis gegeben. Kreisumlage = 6.825.000 €, Schulumlage = 3.460.000 €, Schlüsselzuweisung 4.215.000 € und Infrastrukturpauschale = 83.000 €.
Die vorgenannten Zahlen werden in den Haushalt übernommen.
l) | EDV Geräte |
Der Ansatz von 25.000 € soll in einem Umfang von 20.000 € mit einem Sperrvermerk belegt werden. Es ist zu prüfen, ob für den Sitzungsdienst weiterhin Geräte von der Gemeinde benötigt werden. Diesbezüglich soll bei den Mandatsträgern abgefragt werden, ob diese nicht bereit sind, eigene Geräte zu nutzen. Hierfür könnte ein einmaliger Zuschuss gezahlt werden. Die bisherigen Geräte sollen so lange weitergenutzt werden, bis ein Austausch unumgänglich ist.
Es bleibt bei dem vorgenannten Vorgehen.
m) | Grunderwerb Kirchweg 1, Hirzenhain |
Hier sind sich alle Fraktionen einig, dass im Haushalt 2026 140.000 € für den Grunderwerb eingestellt werden.
Der BUA hat sich ebenfalls dafür ausgesprochen, die Mittel für den Erwerb des Grundstücks in den Haushalt aufzunehmen.
n) | Endausbau Bussardstraße, Hirzenhain/Bhf. |
Hier soll im Bau- und Umweltausschuss geprüft werden, ob der Endausbau ggf. noch ein Jahr geschoben werden kann, auch im Hinblick auf den geplanten Leitungsbau im Wirtschaftsplan 2026 der Gemeindewerke.
Auf Empfehlung des BUA verbleiben die Mittel für den Endausbau der Bussardstraße im Haushalt.
o) | Hans-Haas-Weg, Wissenbach |
Hier soll der Bau- und Umweltausschuss über Art und Umfang des Ausbaus beraten und eine Beschlussempfehlung abgeben.
Der BUA hat über die Maßnahme beraten. Die Haushaltsmittel in Höhe von 60.000 € verbleiben im Haushalt 2026. Für das Haushaltsjahr 2027 ist für den II. Bauabschnitt eine Summe von 50.000 € vorgesehen.
p) | Dienstleistungszentrum, Wärmeversorgung |
Der Ausschuss bittet um Information, in welcher Höhe die Mieter sich an den Heizkosten beteiligen und wie sich die Wirtschaftlichkeit der Investition darstellt.
Bürgermeister Konrad informiert den Ausschuss, dass über die Nebenkosten ca. 5.000 € von Seiten der Mieter gezahlt werden. Der HFA ist der Auffassung, dass die Mittel für die Planung im Haushalt verbleiben und die Mittel für die Finanzplanung 2027 mit einem Sperrvermerk versehen werden, der erst nach Vorlage der Planung und der Beratung des Haushaltes 2027 aufgehoben werden kann.
q) | Bürgerhaus Eibelshausen, Sitzungstechnik |
Nach kurzer Beratung soll der Ansatz auf 10.000 € erhöht werden.
r) | Neubau Feuerwehrgerätehaus in Simmersbach |
Nach eingehender Beratung ist sich der Ausschuss dahingehend einig, dass der Ansatz unverändert bleibt, nachdem von Seiten des Gemeindevorstandes bestätigt wurde, dass die Planung mit den Empfehlungen des Landes Hessen für Musterfeuerwehrgerätehäuser übereinstimmt.
s) | Unimog Streuer Schneepflug |
Der Ausschuss bittet darum, dass von Seiten der Verwaltung geprüft wird, ob die Nutzungsdauer dieser Gerätschaften durch zusätzliche Wartung und Instandhaltungsmaßnahmen verlängert werden kann. Die Haushaltsansätze bleiben unverändert.
t) | Staffellöschfahrzeug Hirzenhain |
Der Ausschuss bittet darum, die Leistungsbeschreibung für das Fahrzeug als Anlage dem Protokoll (27.11.2025) beizufügen.
Die Haushaltsmittel von 500.000 € verbleiben im Haushalt.
u) | Bankettfräse |
Hierüber soll der Bau- und Umweltausschuss beraten. Ggf. ist eine gemeinsame Nutzung mit anderen Gemeinden zu prüfen bzw. soll geprüft werden, ob Nachbargemeinden ein solches Gerät im Einsatz haben und wenn ja, ob ggf. dieses Gerät gemietet werden kann.
Der BUA hat hierzu beraten und ist der Auffassung, dass der Haushaltsansatz mit einem Sperrvermerk belegt wird. Von Seiten der Verwaltung ist vorab zu prüfen, ob ein solches Gerät von Nachbarkommunen gemietet werden kann oder ob sich eine Nachbargemeinde einen gemeinsamen Erwerb/Nutzung vorstellen kann.
v) | Fuhrpark Wasserfass |
Der Ansatz soll gestrichen werden.
Der BUA empfiehlt dem HFA, die eingeplanten Haushaltsmittel von 50.000 € auf 15.000 € zu reduzieren. Damit ist es möglich, ein größeres Wasserfass (3.000 - 5.000 Liter) zu erwerben.
w) | Anhänger Wald |
Nach eingehender Beratung ist sich der Ausschuss dahingehend einig, den Haushaltsansatz nicht zu verändern.
x) | Video-Überwachung Marktplatz Eibelshausen |
In den Haushalt sollen 10.000 € für eine Video-Überwachung des Marktplatzes bis zur ev. Kirche eingestellt werden. Die Zulässigkeit einer Video-Überwachung ist durch die Verwaltung zu prüfen.
y) | Brunnen Mehrzweckhalle Wissenbach |
Der Brunnen soll abgerissen und die Fläche gepflastert werden. Weitere Mülltonnen sollten aufgestellt werden. Hierfür sind 5.000 € in den Haushalt aufzunehmen. Dies ist mit dem Ortsbeirat Wissenbach abzustimmen.
Der BUA empfiehlt hierzu, dass keine Mittel im Haushalt aufgenommen werden. In 2026 soll die Verwaltung zusammen mit dem Ortsbeirat Wissenbach über die Gestaltung beraten.
Beschluss:
| a) | Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung, das Investitionsprogramm 2026 - 2029 zu beschließen. |
| b) | Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung, die Haushaltssatzung 2026 mit Anlagen zu beschließen. |
Abstimmungsergebnis:
6 Ja-Stimme(n), 1 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
| 6. | Gemeinsamer Antrag zur Änderung der Hundesteuersatzung |
Der Antrag lautet:
Antrag:
Änderung der Hundesteuersatzung im § 5 Abs. 3 - Reduzierung der Hundesteuer für gefährliche Hunde ab dem 01.01.2026. Es wird ein Steuersatz von 300 € vorgeschlagen, der dann jährlich um 100 € zu erhöhen ist, bis ein Steuersatz von 1.000 € für gefährliche Hunde erreicht ist.
Begründung:
Die Besitzer von Listenhunden sind durch die Erhöhung auf 1.000 Euro sehr stark betroffen. Einige Hunde wurden aus dem Tierheim „adoptiert“.
Um die gewollte Steuerung der Haltung von gefährlichen Hunden im Gemeindegebiet zu erreichen und gleichzeitig die jetzigen Halter nicht zu stark zu belasten, sehen wir eine Erhöhung der Steuer über mehrere Jahre als bestes Mittel an. Der Steuersatz könnte, wie im Antragstext dargelegt, anfänglich bei 300 Euro liegen und dann jährlich um 100 Euro, bis auf 1.000 €, erhöht werden. Dies sollte in der Satzung entsprechend aufgenommen werden. Sollte eine Änderung so weit in die Zukunft nicht möglich sein, wäre eine jährliche Anpassung vorzunehmen.
Dadurch ist eine geringere Belastung der Bestandsbesitzer sichergestellt und gleichzeitig weiß jeder, der sich einen gefährlichen Hund (insbesondere Listenhunde gemäß § 5 Abs. 4 der Hundesteuersatzung) anschafft, was zukünftig an steuerlicher Belastung auf ihn zukommt.“
Nach eingehender Beratung soll die Hundesteuer ab dem 01.01.2026 für gefährliche Hunde auf 500 € reduziert werden. In die Satzung ist aufzunehmen, dass eine jährliche Erhöhung um 100 € erfolgt, bis ein Steuersatz von 1.000 € für gefährliche Hunde erreicht ist.
Beschluss:
Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung, die Hundesteuersatzung entsprechend mit der vorgenannten Änderung zu beschließen.
Abstimmungsergebnis:
5 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 2 Stimmenthaltung(en)
| 7. | Fragen und Mitteilungen |
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Bürgermeister Konrad gibt folgende Mitteilungen:
- Schüler-Besuch in Bečov nad Teplou 28.04.-05.05.2026, Konzert am 02.05.2026
- Einladung zum Tag der Sicherheit in Bečov nad Teplou am 25.04.2026
- Vorstellung Bergland Medizin unter www.eschenburg.de/gesundheit
- Mitmachen bei „Ärztliche Nachwuchsförderung im LDK 2.-5. März 2026
- Für Gemeinde Eschenburg und Medizin-Stipendium (1.000 € monatl.) werben
Im Anschluss wird folgende Anregung gegeben:
- Der Image-Film für die Gesundheitsversorgung soll auf der Homepage der Gemeinde verlinkt werden.
| Ausschussvorsitzender | Schriftführer |
| Rolf Dietrich | Rainer Deutsch |