Sitzung der Gemeindevertretung
Gemäß §§ 56, 58 HGO in Verbindung mit § 5 der Geschäftsordnung lade ich Sie zu der am
Donnerstag, den 16.02.2023, um 19:00 Uhr,
im Bürgerhaus Eibelshausen stattfindenden 12. öffentlichen Sitzung der Gemeindevertretung ein.
Tagesordnung:
| 1. | Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit |
| 2. | Mitteilungen des Vorsitzenden |
| 3. | Gemeindevorstand und Verbände 3.1 Berichte des Gemeindevorstandes und der Verbände 3.2 Fragen und Anregungen |
| 4. | Fragen zu den Sitzungen der Ausschüsse |
| 5. | Besondere Vorschläge der Ortsbeiräte |
| Vorlagen des Gemeindevorstandes | |
| 6. | Jahresabschluss 2014 - Feststellung |
| 7. | Jahresabschluss 2015 - Feststellung |
| 8. | Weitere Benennung für die Kommission „Zukunft“ |
| 9. | Gebührensatzung für die Erhebung von Gebühren für die Unterbringung von Personen im Sinne des Gesetzes über die Aufnahme und Unterbringung von Flüchtlingen und anderen ausländischen Personen sowie weiteren Nutzern in Unterkünften der Gemeinde Eschenburg (Gebührensatzung Flüchtlings-Unterbringung) |
| Anträge der Fraktionen | |
| 10. | Planungsrechtliche Steuerung von Vergnügungsstätten (Antrag der SPD-Fraktion vom 24.01.2023) |
| 11. | Beteiligung an med. Versorgungszentrum Dietzhölztal (Antrag der CDU-Fraktion vom 01.02.2023) |
| Anfragen der Fraktionen | |
| 12. | Anfrage der CDU-Fraktion vom 01.02.2023 betr. Förderung von Sportvereinen |