vom Dienstag den 18. Februar 2025
19:00 Uhr im Saal Lux in Nieder Florstadt.
Beginn: 19:00 Uhr
Ende: 20:52 Uhr
Vorsitz : Goll Rudi ( SPD )
- Kosch Cornelia ( Grüne Florstadt )
- Sprenger Marion ( CDU )
- Hartmann Lothar ( SPD )
- Trupp Christian ( SPD )
- Wenisch Holger ( SPD )
- Werner Karin ( SPD )
- Imbescheid Daniel Bürgermeister der Stadt Florstadt
- Eckard Annelise ( SPD ) als Gast im Publikumsbereich.
- Neher Gudrun ( Grüne Florstadt )
- Ortsbeirat Nieder / Ober Florstadt :
- Fuy Ina ( Grüne Florstadt )
- Kummer Fischer Ulrike ( CDU )
- Heller Hans Georg ( CDU )
- Stiebeling Gerhard (CDU)
- Barth Brigitte ( Grüne Florstadt )
- Emmerich Christa (SPD)
- Hartmann Sascha ( SPD )
- Lohmann Günther ( SPD )
- Schmidt Christel ( CDU )
- Trupp Torsten ( SPD )
Weiterhin konnten an der Sitzung 33 interessierte Bürger als Gäste begrüßt werden.
| 1) | Begrüßung, Eröffnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlußfähigkeit. |
| 2) | Aktueller Stand der TOP vom 23.04.2024. |
| 3) | Verkehrssituation ( Parkplätze ) in der Wickstädter Straße bis zum Industriegebiet. |
| 4) | Niddasteg. |
| 5) | Altes Feuerwehrgerätehaus. |
| 6) | Neuer Standort der Altglascontainer, ehemals „ Auf der Beunde“. |
Aktuelle Tagesordnungspunkte ( gemeldet an OBR ). | |
| 7) | Situation Dorfmarkt ( weitere Marktbestücker, Standort). |
| 8) | Neubau Kindergarten Lummerland. |
| 9) | Sanierung Siedlungsstraße ( wann beendet? ). |
| 10) | Sanierung B 275 ( 2025 bzw. 2026 ) |
| 11) | Förderung Photovoltaik in Florstadt. |
| 12) | Sanierung ( Reparatur Waldweg von der Wickstädter Straße Richtung Rassegeflügelzuchtverein ) |
| 13) | Stand Radweg Florstadt Richtung Ossenheim. |
| 14) | Aktuelle Anfragen der Anwesenden. |
| 15) | Mitteilungen des Bürgermeister / Magistrat. |
| 1) | Ortsvorsteher Rudi Goll eröffnet die Sitzung des Ortsbeirates Nieder / Ober Florstadt um 19:03 Uhr und stellt fest, daß die Einladung Form und Fristgerecht erfolgte und das Gremium beschlußfähig ist. |
| Weiterhin gewährleistete er Redefreiheit für alle Anwesenden während der Sitzung. | |
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| Dem wurde seitens der Ortsbeiratsmitglieder einstimmig stattgegeben. |
| 2) | Aktueller Stand der TOP, der Ortsbeiratssitzung vom 23.04.2024. |
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| Herr Bürgermeister Imbescheid informierte. |
| 3) | Es ist keine Lösung im Bereich der 90° Kurve, Altenstädter Straße / Wickstädter Straße für eine bessere verkehrstechnische Lösung in Sicht. |
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| Zu einer Neuausrichtung der dortigen Parkplätze ist zu sagen, daß eine komplette stadtweite Katalogisierung aller Parkplatzmarkierungen durch eine Fremdfirma angedacht ist, um danach eine allumfassende Neubewertung und Gestaltung diesbezüglich umzusetzen. |
| 4) | Am Fundament des Steges wurden noch Schachtarbeiten und weitere Untersuchungen vorgenommen. Ab dem 26. Februar sollen Betonarbeiten starten und nach Ostern, Ende April, kann mit einer Fertigstellung des Niddastegs gerechnet werden. |
| 5) | Das alte Feuerwehrgerätehaus samt Grundstück wurde an einen ortsansässigen Investor verkauft, welcher dieses Areal nach seinen Ideen und Vorstellungen umgestalten wird. Informationen dazu, kann man am Bauzaunbanner des Geländes, vor Ort nachlesen. |
| 6) | Ein neuer Standort der Altglascontainer „ Auf der Beunde " welche aktuell wegen Bauarbeiten zur angrenzenden Siedlungsstraße weichen mußten, gestalten sich problematisch. |
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| Zum Vorschlag, diese am „Heiligen Haus" zu platzieren, wäre nicht sinnvoll, da man dort räumlich eng bemessen ist. Man würde dann, die wenigen Parkplätze inclusive eines Behindertenparkplatzes ausdünnen und den Zugang zum Fußgängerüberweg des Straßenkreuzungsbereiches einengen. |
| Daher wird wohl der alte Standort „Auf der Beunde" nach den Sanierungsarbeiten an der Siedlungsstraße, auch wieder der Neue werden. |
| 7) | Situation Dorfmarkt : | |
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| Zur Zeit sind nur noch 3 Beschicker des Marktes als feste Größe vorhanden. | |
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| Es fehlen unter anderem Speise und Getränkestände welche zum Verzehr vor Ort einladen. | |
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| Weiterhin bildet der Platzuntergrund selbst Probleme, hier sei dessen unterschiedliche Beschaffenheit genannt. Allerdings ist eine alternative Lage nicht in Aussicht. | |
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| Ebenfalls stellt die Toilettensituation ein Manko dar. Hier könnte der städtische Toilettenwagen in Zukunft zumindest für die Markttage für eine gewisse Linderung sorgen. | |
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| Ebenso soll eine neue Marktordnung erstellt werden, wobei diese dann auch mit einem Vergleich, mit denen unserer Nachbarkommunen ausgerichtet sein könnte. Dazu sollten auch Förderprogramme von Kreis — Bund oder gar EU, Beachtung finden. | |
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| Bürgermeister Imbescheid regte an, eventuell auch Prämienzahlungen in einer Höhe von maximal 1500 € je Bestücker ( Händler) zu gewähren, um den Wochenmarkt weiter zu beleben. | |
| 8) | Neubau Kita Lummerland : | |
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| Bürgermeister Imbescheid teilte der Versammlung mit, daß die Kita Lummerland nach den Sommerferien 2025 offiziell geschlossen und nicht mehr ersetzt wird, dies werde auch in der nächsten Stadtverordnetenversammlung thematisiert. | |
| Gespräche zu dieser Entscheidung, fanden mittlerweile unter anderem auch gemeinsam zwischen der Stadtverwaltung, dem betroffenen Elternbeirat und der Kitaleitung Lummerland, im Zeichen eines transparentem Austausches miteinander statt, und man unterstütze das Vorhaben in einvernehmlicher Weise. | |
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| Folgende Gründe wurden hierzu benannt : | |
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| - | Der Kellerbereich indem sich die Turnhalle, Wirtschafts- und Lagerräume befinden, darf wegen Feuchtigkeit und Schimmelbefall nicht mehr genutzt werden. |
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| - | Im Obergeschoß hingegen sieht die Sachlage jedoch nicht ganz so schlimm aus. |
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| Diese Räumlichkeiten sind laut den vorhandenen Untersuchungsergebnissen bedenkenlos nutzbar und können deshalb, wie es im Pachtvertrag des Grundstückes vermerkt ist, auch weiterhin für „soziale Zwecke" gebraucht werden. |
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| Gegebenenfalls könnte dort, die Bürgerhilfe mit ihrem Bürgerladen umsiedeln und auch Büro sowie Sprechstundenräumlichkeiten vorort einrichten. |
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| Daher sehe unsere Stadtverwaltung mit der Kitaleitung Lummerland, für solche gearteten Nutzungsmöglichkeiten, keine Gefahr in Verzug. |
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| - | Desweiteren sei laut aktuellster Analyse des Wetteraukreises bezüglich der Erhebung zukünftiger Kinderzahlen für Nieder und Ober Florstadt mit einem unveränderten, gleichbleibenden „Status Quo" auf Basis der jetzigen Einwohnerzahl, zu rechnen. Da diese sich unter anderem, auf den Tendenzen der zukünftig prognostizierten fallenden Flüchtlingszahlen für Hessen, stützt. |
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| Daher könne die Anzahl der Kitakinder zukünftig in den beiden Nieder Florstädter Kitas problemlos untergebracht werden. |
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| Somit sieht unsere Stadtverwaltung und die Kitaleitung in diesem Falle keine Not zu handeln. |
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| Falls dennoch unerwarteter Weise, sich die Anzahl der Kitakinder erhöhen sollte, könnte man eine zeitlich begrenzte Containerlösung auf dem Rathausparkplatz in Erwägung ziehen. |
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| - | Vorausschauende Planungen einer Kita, im Zuge des neu zu schaffenden Baugebietes am „Heiligen Haus", sollen erst dann umgesetzt werde, wenn der dortige Baubeginn in Aussicht steht und planerisch auch in diesem Areal, vor Ort erfolgen |
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| - | Für Kitaneubauten im ganzen Florstädter Stadtgebiet, sollen zukünftig Konzepte im Austausch zwischen unserer Verwaltung, den Fachgruppen, Elternbeiräten und dem Wetteraukreis erfolgen. |
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| Hierbei könnte man auch zum Beispiel : |
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| - Kitawagen für Außenlösungen pro Kita |
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| - Gebäude- Auf und Anbauten |
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| sowie |
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| - Kitadachkonzepte |
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| in Erwägung ziehen. |
| 9) | Sanierung der Siedlungsstraße : | |
| Laut Aussage der Bauausführenden Firma, soll die Siedlugsstraße noch vor Ostern 2025, also in wenigen Wochen, Mitte April fertiggestellt sein. | |
| 10) | Die Sanierung der B 275 im Ortsbereich Nieder-Florstadt, hier Teilstück Friedberger Landstraße vom Ortseingang Shell Tankstelle bis Abzweig Altenstädter Straße: | |
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| Diese war bisher für das laufende Jahr 2025 geplant. | |
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| Nun wurde von Hessen Mobil, zuständig für Autobahnen, Bundes- und Landstraßen, das Jahr 2026, ohne nähere Terminierung, genannt. | |
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| Während dieser Maßnahme sollten nach Möglichkeit Synergieeffekte genutzt werden, wie zum Beispiel die Erneuerung der Hauptwasserleitung inklusive der Hausanschlüsse unter Einbeziehung weiterer Unternehmen ( Ovag, Telekom, Yplay u.s.w.). über Schäden am Hauptkanal ist unserem Bauamt nichts bekannt, hier sollte aber sicherheitshalber im Vorfeld eine Kanalbefahrung stattfinden, um gegebenenfalls auch Solche zu lokalisieren. | |
| 11) | Photovoltaikförderung in Florstadt : | |
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| Herr Imbescheid teilte den Anwesenden mit, daß die städtische Förderung für Photovoltaikanlagen laut Beschluß der Stadtverordnetenversammlung vom November 2024, zum 01.07. 2025 wegen der defizitären Haushaltslage, eingestellt wird. Allen Bürgern Florstadts steht somit noch bis Ende Juni 2025, die Einreichung von Fördermitteln zur Installation einer Photovoltaikanlage in Florstadt offen. | |
| 12) | Sanierung beziehungsweise Reparatur der Zuwegung des Waldweges von der Wickstädter Straße in Richtung Rassegeflügelzuchtverein : | |
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| Der Weg soll nochmals gemeinsam mit dem Bauhof besichtigt werden um Lösungsmöglichkeiten zu erarbeiten, da nicht alle Jahre wieder, die Unebenheiten und Schlaglöcher nur mit Split aufgefüllt werden müssen, da dies auf Dauer zu keinem zufriedenstellenden Zustand führt. | |
| 13) | Stand : Radweg — Nieder Florstadt in Richtung Ossenheim : | |
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| Zu diesem Thema wurden vier Lösungsvorschläge der Stadt Florstadt an Hessen Mobil unterbreitet. | |
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| Daraufhin teilte die Behörde zwischenzeitlich mit, daß Sie eine Variante, neben der B 275 für realisierbar hielt. | |
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| Diese Aussage wurde aber kürzlich wiederum revidiert, so daß laut Informationen gegenüber Herrn Imbescheid von Hessen Mobil keine Ergebnisse vorliegen. Weder im Hinblick der Variantenentscheidung zum Verlauf der Trassenführung, noch im Bezug zu zeitlichen Vorgaben. | |
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| Denn „ Im Moment sei noch alles offen". | |
| 14) | Anfragen aus dem Publikum. | |
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| Bürgermeister Imbescheid beantwortete mehrere Fragen der Besucher : | |
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| - | Bau des Kunstrasenplatzes beim FC Nieder — Florstadt : |
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| Da der FC Nieder — Florstadt alleiniger Bauherr des Platzes ist, hat die Stadtverwaltung daher keine Einflußmöglichkeit. Sämtliche Fördermittel stehen dem Verein zur Verfügung. Laut Aussage des FC Vorstandes beginnt die Bauphase in diesem Jahr. Wenn alles gut läuft ist mit einer Fertigstellung des Platzes, gegebenenfalls schon in diesem Jahr zu rechnen. |
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| - | Fehlender Haushalt der Stadt Florstadt für das laufende Jahr 2025 : |
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| Die Aufstellung des Haushaltes 2025 und dessen Beratungen, sollen bis Mai diesen Jahres abgeschlossen sein um Ihn dann bis Ende Mai dem Wetteraukreis zur Prüfung und Genehmigung vorzulegen, daher kann die Stadt Florstadt frühestens ab Juni 2025 mit einer Genehmigung rechnen. |
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| - | Baumfällarbeiten am Niddaradweg hinter dem Bereich der Kläranlage in Richtung Wickstadt-Assenheim : |
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| Davon ist unserer Stadtverwaltung nichts bekannt, da solche Arbeiten eigentlich in den Bereich der jeweiligen kommunalen Aufgaben gehören. |
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| Daher soll sich unsere Verwaltung erkundigen, wer diesen Schritt beauftragt hat und prüfen, ob für dieses Gebiet eventuell schon die Stadt Assenheim zuständig ist. |
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| Weiterhin sei ebenso zu Prüfen, ob die Zuständigkeiten der Gehölzpflege entlang des Niddaradweges, zukünftig an den Niddaradwegeverband übertragen werden können. |
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| - | Stand zur Fahrradstellplatzverordnung für Eigenheime : |
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| Herr Bürgermeister Imbescheid teilte mit, daß die bestehende Verordnung novelliert wurde und sich in der Endphase des Umsetzungsprozesses befindet. |
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| Festzustellen wäre: |
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| Für Bestandsgebäude gelte nach wie vor Bestandschutz und es ändert sich nichts. |
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| Bei anstehenden Neubauten wird diese moderat angepasst, um auch zukünftig den mobilen Ausrichtungen und Entwicklungen, Rechnung zu tragen. |
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| - | Bau eines Fuß- / Radweges zwischen Waldfriedhof und dem Neuen Weg, entlang des Zufahrtweges : |
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| Ein Fuß- beziehungsweise Radweg wäre im besagten Bereich wünschenswert, gestaltet sich aber in der Umsetzung äußerst schwierig, da sich links und rechts der Straße landwirtschaftliche Flächen im Wechsel mit Streuobstwiesen ( FFH Gebiete = Flora Fauna Habitat ) befinden, welche eine Versiegelung aus Naturschutzgründen, dort schon fast unmöglich machen. |
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| Platz für einen direkt angrenzenden Straßengehweg fehlt auch, weil man dann dafür den natürlichen Entwässerungsgraben zumindest kanalisieren und somit ebenfalls versiegeln würde. |
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| Falls zu diesem Punkt in unserer Bürgerschaft noch alternative und innovative Ideen vorhanden sind, kann man diese gerne unserer Verwaltung und den städtischen Gremien unterbreiten. |
| 15) | Mitteilungen des Bürgermeisters / Magistrats | |
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| - | Herr Imbescheid teilte der Versammlung mit, daß am Freitag dem 28.03.2025 eine öffentliche Bürgerversammlung für alle Stadtteile, im großen Saal des Bürgerhauses in Nieder Florstadt stattfindet. |
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| - | Ferner verwies er nochmals auf die Wahllokale zur Bundestagswahl am 23.02.2025 in den jeweiligen Stadtteilen und erinnerte daran, daß jene, in Nieder Florstadt diesmal in der städtischen Sporthalle gegenüber dem Rathaus eingerichtet werden. |
Ortsvorsteher Rudi Goll dankte den Anwesenden für Ihre Teilnahme.
Er schloß die Sitzung um 20:52 Uhr und wünschte allen, einen guten Nachhauseweg.
| Rudi Foll | Marion Sprenger | Lothar Hartmann |
| Ortsvorsteher | Stv. Schriftführerin | Schriftführer |
Florstadt, den