Niederschrift der Ortsbeiratssitzung Nieder-/Ober-Florstadt am 23.04.2024
Niederschrift
über die 8. Sitzung des Ortsbeirates Nieder-/ Ober-Florstadt
am Dienstag, dem 23.04.2024
im Saalbau Lux, Altenstädter Straße 18
| Beginn: | 19:00 Uhr |
| Ende: | 21:45 Uhr |
Anwesenheiten
Vorsitz:
Goll, Rudi (SPD)
Anwesend:
Fuy, Ina (GRÜNE)
Kummer-Fischer, Ulrike (CDU)
Sprenger, Marion (CDU)
Wenisch, Holger (SPD)
Werner, Karin (SPD)
Schriftführer
Hartmann, Lothar (SPD)
Vom Magistrat anwesend:
Unger, Herbert (Bürgermeister, SPD)
Barth, Brigitte (GRÜNE)
Heller, Hans-Georg (CDU)
Von der Stadtverordnetenversammlung anwesend:
Neher, Gudrun (Fraktionsvorsitzende, GRÜNE)
Schmidt, Christel (Fraktionsvorsitzende, CDU)
Entschuldigt fehlten:
Trupp, Christian (SPD)
Kosch, Cornelia (GRÜNE)
Helfrich, Gerold (SPD)
Emmerich, Christa (SPD)
Hartmann, Sascha (SPD)
Lohmann, Günther (SPD)
Mäser, Willi (CDU)
Trupp, Torsten (SPD)
Von der Verwaltung waren anwesend:
Fink, Jan-Niklas (Auszubildender)
Tagesordnung
| Lfd Nr. | Betreff | Vorlagen Nr. | Vortragendes Amt |
Öffentliche Sitzung
| 1. | Begrüßung, Eröffnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit |
| 2. | Aktueller Stand Tagesordnung der Sitzung vom 04.04.2023 |
| 3. | Verkehrssituation Wickstädter Straße/Basaltstraße |
| 4. | Verkehrssituation Altenstädter Straße (Abzweigung Wickstädter Straße) |
| 5. | Neuer Nidda-Radweg Richtung Ober-Florstadt (weitere Gestaltung) |
| 6. | Gestaltung Marktplatz Nieder-Florstadt (Blumenkübel, Bank) |
| 7. | Neubau Fußhain/Burggasse (Bürgersteig, KFZ-Abstellplätze) |
| 8. | Aktueller Stand Niddasteg Faulgasse |
| 9. | Aktueller Stand Altes Feuerwehrgerätehaus |
| 10. | Neuer Pächter Bürgerhaus |
| 11. | Neugestaltung Dorfanger Ober-Florstadt |
| 12. | Wegfall der Sammelstelle für Altglas "Auf der Beunde" |
| 13. | "Verschwundene" Parkplätze (Markierung) vor dem alten Feuerwehrgerätehaus (gegenüber Volksbank) an der B 275 |
| 14. | Mitteilungen Bürgermeister/Magistrat |
| 14.1 | Neue Fahrradständer am Waldfriedhof |
| 14.2 | Fehlende Ladestationen am Aldi |
| 14.3 | Demontierte Schilder am Fahrradweg Richtung Reichelsheim |
| 14.4 | Radweg nach Friedberg/Ossenheim |
| 14.5 | Außengestaltung am Saalbau Lux |
Sitzungsverlauf
Öffentliche Sitzung
| 1. | Begrüßung, Eröffnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit |
Ortsvorsteher Rudi Goll eröffnet die Sitzung des Ortsbeirates Nieder-/Ober-Florstadt um 19:00 Uhr und stellt fest, dass die Einladung form- und fristgerecht erfolgte und das Gremium somit beschlussfähig ist.
Dem wurde von den Ortsbeiratsmitgliedern nicht widersprochen.
| 2. | Aktueller Stand Tagesordnung der Sitzung vom 04.04.2023 |
Bürgermeister Unger erläutert nochmals einige Punkte aus der Ortsbeiratssitzung vom 04.04.2023, die als erledigt erklärt wurden.
| 3. | Verkehrssituation Wickstädter Straße/Basaltstraße |
In der Basaltstraße wurden weitere Halteverbots-Schilder aufgestellt. Parkplätze für LKW wurden von der Stadt zugewiesen. Es soll überprüft werden, dass dort keine Fahrbahn-Behinderungen oder Sichtbehinderungen zu den Einmündungsbereichen der anliegenden Straßen bestehen. Für den ruhenden Verkehr im gesamten Stadtgebiet wird ein weiterer Mitarbeiter im Ordnungsamt demnächst eingestellt. Es soll dort auch hin und wieder geblitzt werden, um die Raserei in der Wickstädter Straße zu unterbinden.
| 4. | Verkehrssituation Altenstädter Straße (Abzweigung Wickstädter Straße) |
Ausfahrt Wickstädter Straße/Altenstädter Straße wurde der Spiegel erneuert und ein Halteverbots-Schild auf der rechten Seite in Richtung Altenstadt angebracht.
| 5. | Neuer Nidda-Radweg Richtung Ober-Florstadt (weitere Gestaltung) |
Eine weitere Bank am Nidda-Radweg in Höhe der Volksbank wird noch kommen, eine Bank wurde in Höhe der Reithalle aufgestellt; weitere Bänke in Richtung Ober-Florstadt sind nicht mehr vorgesehen.
Am Verbindungsstück Nidda-Radweg und Freiherr-vom-Stein-Straße sollen die Schlaglöcher noch ausgebessert werden.
| 6. | Gestaltung Marktplatz Nieder-Florstadt (Blumenkübel, Bank) |
Sitzbank und Mülleimer wurden nach der Winterpause wieder aufgestellt.
| 7. | Neubau Fußhain/Burggasse (Bürgersteig, KFZ-Abstellplätze) |
Im Bereich Fußhain/Burggasse (private Baustelle) ist aufgrund dessen der Bürgersteig stark beschädigt und momentan zu wenig Parkplätze vorhanden, die Stapelgarage ist dort noch nicht fertiggestellt. Somit konnte das Bauamt des Wetteraukreises noch keine Abnahme machen und Baumängel an die Stadt Florstadt weitergeben, so dass die Stadt dann erst mit Renovierungsarbeiten der Straße sinnvoll weitermachen kann.
Am Marktplatz, der Weitgasse und Enggasse werden neue Markierungen zum Parken angebracht, falls diese ignoriert werden, muss in Zukunft mit Sanktionen/Strafzetteln gerechnet werden.
| 8. | Aktueller Stand Niddasteg Faulgasse |
Niddasteg: Nachforderung eines Gutachtens zum Artenschutz des Wetteraukreises sollte bis Ende 06/24 fertiggestellt sein. Danach können erst die Baugenehmigung und dann ein Zuschuss beantragt werden.
Dadurch ist derzeit noch keine Benennung eines Termins zum Baubeginn und Fertigstellung möglich.
Weiterhin wurde eine Anfrage an Hessen Mobil zwecks schleppender Bauausführung der Instandsetzung der großen Nidda-Brücke auf der B 275 gestellt, laut Aussage Hessen Mobil soll die Baumaßnahme bis Anfang Juni fertig sein.
Probleme der Ampelschaltung sollen nachgebessert werden.
| 9. | Aktueller Stand Altes Feuerwehrgerätehaus |
Da das alte Feuerwehrgeräte-Haus verkauft wurde und nun im Privatbesitz ist, richtet sich die weitere Projektplanung laut Investor momentan nach der Bauzinspolitik, um die Neugestaltung wirtschaftlich weiterzuführen.
In diesem Zusammenhang kommen wir gleich zu Punkt 13. Die verschwundenen Parkplätze gegenüber der Volksbank werden nach der Brückensanierung von Hessen Mobil nicht wieder markiert; zurzeit ist dort Halteverbot, um den Verkehrsfluss in der Baustelle nicht zu behindern. Danach wird es dort neue Zufahrten zur „alten Feuerwehr“ geben; nicht mehr über den Nidda-Radweg.
| 10. | Neuer Pächter Bürgerhaus |
Eröffnung am 03.05.2024, neuer Pächter wird Björn Born mit Küchenchef/in Draga und Drago als Unterstützung im Hintergrund.
| 11. | Neugestaltung Dorfanger Ober-Florstadt |
Der Dorfanger wird zunächst so bleiben, es wird nochmal eine Bürgerversammlung dazu geben, um Vorschläge für eine finale Lösung zu finden. Diese ist aber erst nach Abschluss der Glasfaserverlegearbeiten geplant, da man dann den Altarm der Nidda (derzeit Lagerplatz) mit überplanen kann.
| 12. | Wegfall der Sammelstelle für Altglas "Auf der Beunde" |
Auf der Beunde ist der Leergut-Sammelplatz weggefallen und soll in Zukunft einen neuen Standort bekommen. Vorschläge kamen aus dem Publikum vor dem Heilig Haus oder im Verlauf der Weitgasse, beide Vorschläge wären zu prüfen.
| 13. | "Verschwundene" Parkplätze (Markierung) vor dem alten Feuerwehrgerätehaus (gegenüber Volksbank) an der B 275 |
Siehe hierzu Erläuterungen unter TOP 9.
| 14. | Mitteilungen Bürgermeister/Magistrat |
| 14.1 | Neue Fahrradständer am Waldfriedhof |
Neue zeitgemäße Fahrradständer am Waldfriedhof und Rathaus wurden aufgestellt, die auch für Ballonreifen und E-Bikes geeignet sind.
| 14.2 | Fehlende Ladestationen am Aldi |
Ladestationen am Aldi fehlen noch, die Bauverwaltung bleibt da aber dran.
| 14.3 | Demontierte Schilder am Fahrradweg Richtung Reichelsheim |
Am Fahrradweg Richtung Reichelsheim wurden die Schilder für „Landwirtschaftlichen Verkehr“ und „Radfahrer frei“ von Hessen Mobil demontiert. Die Folgen werden von der Stadt geprüft.
| 14.4 | Radweg nach Friedberg/Ossenheim |
Ein Radweg nach Friedberg/Ossenheim soll laut Hessen Mobil an der B 275 entlang gebaut werden.
| 14.5 | Außengestaltung am Saalbau Lux |
Die Außengestaltung (Backhaus, Ruhebereich, Hanglage) am Saalbau Lux wurde nochmal erörtert und wie man sich das Ganze in Zukunft vorstellen könnte.
Ortsvorsteher Rudi Goll schließt die Sitzung des Ortsbeirates Nieder-/ Ober-Florstadt um 21:45 Uhr und bedankt sich bei den Anwesenden für Ihre Teilnahme.
Florstadt, 27.05.2024