Niederschrift Haupt-, Finanz-, Wirtschaft- und Sozialausschuss 25_05_13
Niederschrift der 22. Sitzung des Haupt-, Finanz-, Wirtschaft- und Sozialausschusses
am Dienstag den 13. Mai 2025
Kleiner Saal Bürgerhaus Nieder-Florstadt in Florstadt
10.06.2025
Anwesend — Mitgliederzahl: - 9 -
SPD
Lux, Lukas Hannes
Hartmann, Lothar
Stelz, Bianka
Trupp, Christian
Wolf, Norbert
Emmerich, Christa
CDU
Faulstich, Cora
Schmidt, Christel
Imbescheid, Daniel
Heller, Hans-Georg
GRÜNE
Bauer-Klar, Adelheid
Schmidt, Dietmar
Barth, Brigitte
Neher, Gudrun
Abwesend
SPD
Eckhardt, Anneliese
Hartmann, Sascha
Lohmann, Günther
CDU
Sprenger, Marion
Stiebeling, Karl Gerhard
Sitzungsleitung
Vorsitz:
Ausschussvorsitzender Lukas Hannes Lux von 19:00 Uhr bis 20:10 Uhr
Schriftführung:
Schriftführer, Thorsten Haas von 19:00 Uhr bis 20:10 Uhr
Der Vorsitzende des Haupt-, Finanz-, Wirtschaft- und Sozialausschusses, Lukas Hannes Lux stellt fest:
Die Ladung ist gemäß § 58 und § 7 der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) form- und fristgerecht ergangen. Die Einladung mit der Tagesordnung erging am 07.05.2025.
Beschlussfähigkeit:
Das Gremium ist gemäß § 53 HGO beschlussfähig. Es sind 9 Mitglieder des Haupt-, Finanz-, Wirtschaft- und Sozialausschusses anwesend.
Von der Verwaltung waren anwesend:
Tagesordnung
| Betreff | Vorlagen-Nr. | Amt |
öffentliche Sitzung | ||
| TOP 1 | Begrüßung, Eröffnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit | |
| TOP 2 | Beratung und Verabschiedung | |
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| Haushaltsatzung der Stadt Florstadt für das HH-Jahr 2025 mit HH-Plan und allen Anlagen | |
|
| (VL-2025-0022) Finanzverwaltung | |
| TOP 3 | Mitteilungen des Magistrates | |
Sitzungsverlauf
öffentliche Sitzung
TOP 1 | Begrüßung, Eröffnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit |
Der Vorsitzende des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsausschusses, Herr Lukas Hannes Lux, eröffnet die Sitzung und begrüßt die Anwesenden. Er stellt die rechtzeitige und ordnungsgemäße Einladung sowie deren Beschlussfähigkeit fest.
TOP 2 | Beratung und Verabschiedung Haushaltsatzung der Stadt Florstadt für das HH-Jahr 2025 mit HH-Plan und allen Anlagen | VL-2025-0022 |
Bürgermeister Daniel Imbescheid und Fachbereichsleiter Finanzen Thorsten Haas erläutern zunächst die offenen Fragen aus der vorherigen Sitzung.
Stadtverordneter Christian Trupp stellt den Antrag auf Setzung eines Sperrvermerks im vorgelegten Haushalt 2025 für die Investition
Investitions-Nr. I064601-76
Bezeichnung: Zwei Kita-Wagen 2025 (Außengruppen)
Ansatz-Jahr: 2025
Betrag: 240.000,00 EUR
Abstimmungsergebnis: | |||
| Anwesende Gremiumsmitglieder: | 9 | Nein-Stimmen: | 1 |
| Ja-Stimmen: | 8 | Stimmenthaltungen: | 0 |
Zu dem Thema „Windelgeld“ wobei in Vergangenheit eine freiwillige Leistung auf Grundlage der alten Abfallsatzung gewährt wurde, ist eine Regelung in der neuen Satzung rechtlich nicht möglich.
Somit hat man sich bei der Neufassung der Abfallsatzung darauf geeinigt, dies im Zuge der Haushaltsberatungen 2025 zu besprechen. Nach einer regen Diskussion wurde sich einstimmig darauf geeinigt, dass die Verwaltung hierzu entsprechende Vorschläge für den kommenden Haushalt 2026 vorlegt und im Haushalt 2025 zunächst auf eine Gewährung dieser freiwilligen Leistung verzichtet wird.
Beschlussempfehlung:
Der Haupt-, Finanz-, Wirtschafts- und Sozialausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung, unter Berücksichtigung der zuvor beschlossenen Änderungen/Ergänzungen
- das Investitionsprogramm für die Jahre 2024 bis 2028,
- den Finanzstatusbericht, sowie
- die Haushaltssatzung der Stadt Florstadt für das Haushaltsjahr 2025 mit allen Anlagen einschließlich Stellenplan und Beteiligungsbericht,
zu beschließen.
Beratungsergebnis:
Abstimmungsergebnis: | |||
| Anwesende Gremiumsmitglieder: | 9 | Nein-Stimmen: | 1 |
| Ja-Stimmen: | 8 | Stimmenthaltungen: | 0 |
TOP 3 | Mitteilungen des Magistrates |
Es sind weder Mitteilungen, noch Anfragen vorhanden.
Ausschussvorsitzender Lukas Hannes Lux schließt die Sitzung des Haupt-, Finanz-, Wirtschaft- und Sozialausschusses um 20:10 Uhr und bedankt sich bei den Anwesenden für Ihre Teilnahme.
Florstadt, 10.06.2025