Niederschrift öffentlich 25_07_29
Niederschrift
der 23. Sitzung des Haupt-, Finanz-, Wirtschaft- und Sozialausschusses
am Dienstag den 29. Juli 2025
Kleiner Saal Bürgerhaus Nieder-Florstadt in Florstadt
Anwesend — Mitgliederzahl: - 9 -
SPD | CDU | GRÜNE |
| Schneeberger, Ute | Faulstich, Cora | Bauer-Klar, Adelheid |
| Stelz, Bianka | Sprenger, Marion | Schmidt, Dietmar |
| Werner, Horst |
| |
| Wolf, Elke | ||
| Wolf, Norbert | ||
Abwesend
SPD
Lux, Lukas Hannes
Hartmann, Lothar
Trupp, Christian
Magistrat:
Anwesend
| Imbescheid, Daniel | Emmerich, Christa | Barth, Brigitte |
| Bürgermeister | Erste Stadträtin | Heller, Hans-Georg |
Abwesend
Eckhardt, Anneliese
Hartmann, Sascha
Lohmann, Günther
Stiebeling, Karl Gerhard
Fraktionsvorsitzende:
Anwesend
SPD | CDU | GRÜNE |
|
| Schmidt, Christel | Neher, Gudrun |
Sitzungsleitung
Vorsitz:
Stellv. Ausschussvorsitzende Cora Faulstich von 19:00 Uhr bis 19:45 Uhr
Schriftführung:
Schriftführerin, Kirsten Storsberg-Scherer von 19:00 Uhr bis 19:45 Uhr
Beschlussfähigkeit:
Das Gremium ist gemäß § 53 HGO beschlussfähig. Es sind 9 Mitglieder des Haupt-, Finanz-, Wirtschaft- und Sozialausschusses anwesend.
Tagesordnung
| Betreff | Vorlagen-Nr. | Amt |
| öffentliche Sitzung | |||
| TOP 1 | Begrüßung, Eröffnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit | ||
| TOP 2 | Bestellung zusätzlicher Schriftführerinnen für den Haupt-, Finanz-, Wirtschafts- und Sozialausschuss | (VL-2025-0054) | Bürgermeister |
| TOP 3 | Aufhebung des Sperrvermerks für das Investitionsprogramm Nr. I064601-76 (Kita-Wagen) im Haushaltsjahr 2025 | (VL-2025-0050) | Bürgermeister |
| TOP 4 | Antrag zur Aufhebung des Beschlusses VL-2023-0094 vom 28.06.2023 zum Neubau der Kindertagesstätte Lummerland | (VL-2025-0011) | Bauverwaltung - Tiefbau |
| TOP 5 | Mitteilungen des Magistrates | ||
Sitzungsverlauf
öffentliche Sitzung
TOP 1 | Begrüßung, Eröffnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit |
Die stellvertretende Vorsitzende des Haupt-, Finanz-, Wirtschaft- und Sozialausschusses, Cora Faulstich stellt fest: Die Ladung ist gemäß § 58 und § 7 der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) form- und fristgerecht ergangen. Die Einladung mit der Tagesordnung erging am 23.07.2025.
TOP 2 | Bestellung zusätzlicher Schriftführerinnen für den Haupt-, Finanz-, Wirtschafts- und Sozialausschuss | VL-2025-0054 |
Beschluss:
Der Haupt-, Finanz-, Wirtschafts- und Sozialausschuss der Stadt Florstadt beschließt, die nachfolgenden Mitarbeiterinnen der Stadtverwaltung mit sofortiger Wirkung zusätzlich zu Schriftführerinnen für den Ausschuss zu bestellen:
- Frau Sandra Geh
- Frau Natascha Rösch-Kling
Mit dieser Bestellung wird die ordnungsgemäße Durchführung der Ausschusssitzungen sichergestellt und die Vertretungsfähigkeit innerhalb der Verwaltung gestärkt.
Beratungsergebnis:
Abstimmungsergebnis: | |||
| Anwesende Gremiumsmitglieder: | 9 | Nein-Stimmen: | 0 |
| Ja-Stimmen: | 9 | Stimmenthaltungen: | 0 |
TOP 3 | Aufhebung des Sperrvermerks für das Investitionsprogramm Nr. I064601-76 (Kita-Wagen) im Haushaltsjahr 2025 | VL-2025-0050 |
Bürgermeister Imbescheid beantwortet die Fragen der SPD Fraktion, Anfrage vom 14.07.2025. Die Beantwortung der Fragen ist als Anlage beigefügt.
Nach Rückfragen von Frau Bianka Stelz (SPD) und Frau Ute Schneeberger (SPD), beantragt Frau Stelz das Rederecht für das Publikum. Diesem Antrag wird einstimmig zugestimmt.
Frau Kusemann, Kita Lummerland, erläutert die Fördermittel und Frau Vega-Appelgren, Mitarbeiterin Verwaltung, informiert ergänzend über die Betriebserlaubnis und wird bei der Fachaufsicht des Kreises nachfragen, ob eine Befristung der Betriebserlaubnis vorgesehen ist, was zum jetzigen Zeitpunkt nicht bekannt ist.
Nach kurzer Diskussion beantragt Frau Bianka Stelz (SPD), dass der Beschlussvorschlag dahingehend abgeändert wird, dass die Aufhebung des Sperrvermerkes für die Anschaffung explizit eines Kita-Wagens beschlossen wird.
Beschlussempfehlung:
Der Haupt-, Finanz-, Wirtschafts- und Sozialausschuss der Stadt Florstadt empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung, den im Haushaltsplan 2025 vorgesehen Sperrvermerk für 1 Kita-Wagen, im Investitionsprogramm Nr. I064601-76 auf Seite 131 des Haushaltsplanes, aufzuheben.
Beratungsergebnis:
Abstimmungsergebnis: | |||
| Anwesende Gremiumsmitglieder: | 9 | Nein-Stimmen: | 0 |
| Ja-Stimmen: | 9 | Stimmenthaltungen: | 0 |
TOP 4 | Antrag zur Aufhebung des Beschlusses VL-2023-0094 vom 28.06.2023 zum Neubau der Kindertagesstätte Lummerland | VL-2025-0011 |
Bürgermeister Imbescheid informiert, dass die Kosten für die Kündigung der bereits beauftragten Projektsteuerung 1.519,61 € betragen.
Nach kurzer Diskussion über die Aufhebung und einen möglichen Neubau im Stadtteil Nieder-Mockstadt stellt die stellv. Vorsitzende Frau Cora Faulstich folgende Beschlussempfehlung zur Abstimmung:
Beschlussempfehlung:
Der Haupt-, Finanz-, Wirtschafts- und Sozialausschuss empfiehlt der
Stadtverordnetenversammlung folgenden Beschluss zu fassen:
- Die Aufhebung des Beschlusses VL-2023-0094 vom 28.06.2023 zum Neubau der Kindertagesstätte „Lummerland“
- Die Verwaltung wird beauftragt, alternative Lösungen für die Deckung des Betreuungsbedarfs zu erarbeiten und dem Magistrat zur erneuten Entscheidung vorzulegen.
- Die Planung eines möglichen Neubaus in einem anderen Stadtteil mit erhöhtem Bedarf (z.B. Nieder-Mockstadt) soll geprüft werden.
Beratungsergebnis:
Abstimmungsergebnis: | |||
| Anwesende Gremiumsmitglieder: | 9 | Nein-Stimmen: | 0 |
| Ja-Stimmen: | 9 | Stimmenthaltungen: | 0 |
TOP 5 | Mitteilungen des Magistrates |
Bürgermeister Imbescheid teilt mit, dass die Kita „Lummerland“ am Freitag, 01.08.2025 nach „Kita Auenland“ umzieht. Ab 09.00 Uhr findet ein „Tag der offenen Tür“ statt.
Die stellv. Ausschussvorsitzende Cora Faulstich schließt die Sitzung des Haupt-, Finanz-, Wirtschaft- und Sozialausschusses um 19:45 Uhr und bedankt sich bei den Anwesenden für Ihre Teilnahme.
Florstadt, 04.08.2025