NIEDERSCHRIFT über die 5. Sitzung des Ausschusses für Infrastruktur und Umwelt

am Dienstag, dem 19.07.2022

im Saalbau Lux, Saal

Anwesenheiten

Vorsitz:

Richter, Dieter (SPD)

Anwesend:

Wehrum-Hötzel, Christiane (CDU)

Kiesling, Jürgen (CDU)

Mickel, Stephan (GRÜNE)

Opper, Claus Peter (SPD)

Dr. Rhein, Monika (GRÜNE)

Stelz, Bianka (SPD)

Stelz, Ulrike (SPD)

Wolf, Rebecca (SPD)

Unger, Herbert (SPD)

Barth, Brigitte (GRÜNE)

Emmerich, Christa (SPD)

Heller, Hans-Georg (CDU)

Schneeberger, Ute (SPD)

Schmidt, Christel (CDU)

Entschuldigt fehlten:

Menzel, Richard (SPD)

Helfrich, Gerold (SPD)

Hartmann, Sascha (SPD)

Lohmann, Günther (SPD)

Mäser, Willi (CDU)

Neher, Gudrun (GRÜNE)

Trupp, Torsten (SPD)

Von der Verwaltung waren anwesend:

Heuser, Joachim (Schriftführer)

Tagesordnung

Öffentliche Sitzung

Sitzungsverlauf

Öffentliche Sitzung

Herr Richter, Vorsitzender des Ausschusses für Infrastruktur und Umwelt, eröffnet die Sitzung und stellt die Beschlussfähigkeit fest. Die Einladung ist jedem Ausschussmitglied ordnungsgemäß und fristgerecht zugegangen. Danach lässt er über die Tagesordnung abstimmen, die einstimmig angenommen wird.

Herr Richter begrüßt die Gäste Frau Deckart und Herrn Thias von der HLG sowie Frau Schenk und Herrn Bode von dem Planungsbüro Fischer und lässt darüber abstimmen, dass die anwesenden Gäste Rederecht erhalten. Auch dieser Beschluss erfolgt einstimmig.

Zunächst stellt Herr Thias die Hessische Landgesellschaft vor, die den Auftrag zur Bodenbevorratung und zur Entwicklung des Gebietes nach einem „Energie-Plus-Konzept“ erhalten hat und berichtet von den bisherigen Aktivitäten und von dem Stand der Erwerbsverhandlungen.

Einigen Zuhörern wird das Recht eingeräumt, Fragen zu diesem Thema zu stellen, die von den Vertretern der HLG beantwortet werden.

Inzwischen ist Herr Scheer von dem Planungsbüro KEFA, Kassel, welches das Energiekonzept erstellt, eingetroffen.

Die Sitzung fährt mit den Erläuterungen der Vertreter des Planungsbüros Fischer fort. Mittels Beamer wird die skizzenhafte Darstellung des Rahmenkonzeptentwurfs für die Baulandentwicklung „Florstadt Nord“ der Versammlung vorgestellt. Das Rahmenkonzept wird in den Ebenen Erschließung, Hauptidee, Bebauung, Bauphasen, Radwegenetz und Freizeit sowie Umwelt und Nachhaltigkeit vorgestellt. Zu den einzelnen Ebenen werden Fragen gestellt, diskutiert und Hinweise aufgenommen.

Der Fokus liegt auf den „Pocket Parks“ und der zentralen Mitte. Darüber hinaus auf den verschiedenen Bebauungsformen, die auch der verdichteten Bebauung und dem sparsamen Umgang mit Boden Rechnung tragen. Daher sind auch Reihen-, Doppel-, und Mehrfamilienhäuser vorgesehen. Ein wichtiger Hinweis bezog sich auf das Heilig Haus, welches als soziales Wohnprojekt in die Konzeption eingebunden werden könnte.

Keine Außenentwicklung ohne Innenentwicklung nennt sich die letzte Ebene des Konzeptentwurfs und beschreibt die Intention der Dorferneuerung und des IKEK-Programms, wonach sich die neu zu erschließende Siedlungsstruktur nach Möglichkeit in die vorhandene Siedlungstruktur integrieren soll. Weiterhin wird geprüft, wie für die angrenzenden Siedlungsflächen mit städtebaulichen Instrumenten eine behutsame und verträgliche Weiterentwicklung möglich ist.

Nachdem alle Fragen beantwortet waren, die sich im Rahmen der Vorstellung und anschließender Diskussion ergaben, lässt der Vorsitzende über das vorgestellte Rahmenkonzept zur Entwicklung des Baugebietes „Florstadt Nord“ abstimmen.

Beschluss:

Der Ausschuss für Infrastruktur und Umwelt empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung, das vorgestellte Rahmenkonzept anzunehmen. Der Geltungsbereich des Aufstellungsbeschlusses ist entsprechend dem Konzept anzupassen, wie auch die Bodenbevorratung durch die Hessische Landgesellschaft.

Beratungsergebnis:

Für die Antragstellerin (CDU-Fraktion) begründet Herr Stephan Wagner den Antrag. Durch die Patenschaften sollen vermehrt Bäume gepflanzt werden und gleichzeitig können die Bürger aktiv zur Entlastung des kommunalen Haushaltes beitragen.

Der Bürgermeister fragt nach, wie man sich das System vorstellen muss. Dazu wird eine rege Diskussion geführt, die mit einer Beschlussergänzung endet.

Der Vorsitzende lässt sodann über den Beschlussvorschlag abstimmen.

Der Ausschuss für Infrastruktur und Umwelt empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung folgenden Beschluss zu fassen:

Der Magistrat wird beauftragt, die Möglichkeit einer Waldpatenschaft in Form vom Erwerb eines Baumes oder einer Baumfläche im heimischen Stadtwald durch die Bürgerinnen und Bürger sowie Institutionen und Gewerbetreibenden der Stadt Florstadt zu prüfen.

Beratungsergebnis:

Ausschussvorsitzender Dieter Richter schließt die Sitzung des Ausschusses für Infrastruktur und Umwelt um 21:35 Uhr und bedankt sich bei allen Anwesenden für Ihre rege Teilnahme.

Florstadt, 20.07.2022

Ausschussvorsitzender —  Schriftführer

Dieter Richter  —  Joachim Heuser