Niederschrift Stadtverordnetenversammlung 12.07.2024
Niederschrift
über die 32. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
am Freitag, dem 12.07.2024
im Bürgerhaus Nieder-Florstadt, Großer Saal
| Beginn: | 19:18 Uhr |
| Ende: | 22:47 Uhr |
Anwesenheiten
Vorsitz:
Trupp, Christian (SPD)
Anwesend:
Trupp, Torsten (SPD)
Bauer-Klar, Heidi (GRÜNE)
Faulstich, Cora (CDU)
Goll, Rudi (SPD)
Groß, Maria Theresia (GRÜNE)
Kiesling, Jürgen (CDU)
Lauster, Rebecca (SPD)
Lux, Lukas Hannes (SPD)
Menzel, Richard (SPD)
Neher, Gudrun (GRÜNE)
Neuwert, Diether (SPD)
Dr. Rhein, Monika (GRÜNE)
Salz, Gerhard (GRÜNE)
Schmidt, Christel (CDU)
Schmidt, Horst (SPD)
Schneeberger, Ute (SPD)
Stelz, Bianka (SPD)
Stiebeling, Karl Gerhard (CDU)
Dr. Wagner, Stephan (CDU)
Wehrum-Hötzel, Christiane (CDU)
Werner, Horst (SPD)
Wolf, Elke (SPD)
Wolf, Norbert (SPD)
Vom Magistrat anwesend:
Unger, Herbert (SPD)
Helfrich, Gerold (SPD)
Barth, Brigitte (GRÜNE)
Emmerich, Christa (SPD)
Heller, Hans-Georg (CDU)
Entschuldigt fehlten:
Faber, Axel (GRÜNE)
Hartmann, Lothar (SPD)
Kummer-Fischer, Ulrike (CDU)
Opper, Claus Peter (SPD)
Richter, Dieter (SPD)
Schmidt, Dietmar (GRÜNE)
Sprenger, Marion (CDU)
Vom Magistrat entschuldigt fehlten:
Hartmann, Sascha (SPD)
Lohmann, Günther (SPD)
Mäser, Willi (CDU)
Schriftführer/-in:
Eggert, Lena
Von der Verwaltung waren anwesend:
Stürtz, Jörg (Fachbereichsleiter Haupt- und Personalwesen)
Tagesordnung
| Lfd Nr. | Betreff | Vorlagen Nr. | Vortragendes Amt |
öffentliche Sitzung
| 1. | Begrüßung, Eröffnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit | |
| 1.1 | Genehmigung der Niederschrift vom 12. Juni 2024 | |
| 2. | Erlass einer Satzung zur Erhebung von Gebühren für die vorübergehende Unterbringung von Personen nach dem Landesaufnahmegesetz sowie sonstigen Ausländer | (VL-2024-0095) |
| 3. | Übergabe der Ernennungsurkunde an Bürgermeister Daniel Imbescheid | |
| 4. | Verpflichtung und Vereidigung des neuen Bürgermeisters Daniel Imbescheid gem. § 46 HGO durch Stadtverordnetenvorsteher Christian Trupp | |
| 5. | Rede des zukünftigen Bürgermeisters Daniel Imbescheid | |
| 6. | Glückwünsche und Grußworte zur Einführung des zukünftigen Bürgermeisters Daniel Imbescheid | |
| 7. | Versetzung in den Ruhestand von Bürgermeister Herbert Unger | |
| 8. | Dankesrede Bürgermeister Herbert Unger | |
| 9. | Grußworte | |
| 10. | Schlusswort Stadtverordnetenvorsteher Christian Trupp | |
Sitzungsverlauf
öffentliche Sitzung
| 1. | Begrüßung, Eröffnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit |
Der Vorsitzende der Stadtverordnetenversammlung, Herr Christian Trupp, eröffnet die Sitzung und begrüßt die Anwesenden. Er stellt die rechtzeitige und ordnungsgemäße Einladung sowie deren Beschlussfähigkeit fest. Zudem begrüßt er alle Gäste zur heutigen feierlichen Stadtverordnetenversammlung in der unser neu gewählter Bürgermeister Imbescheid in sein Amt eingeführt wird.
| 1.1 | Genehmigung der Niederschrift vom 12. Juni 2024 |
Seitens der Fraktionen wurden der Verwaltung keine Einwände gegen die Niederschrift vom 12. Juni 2024 eingereicht. Somit kann über diesen Tagesordnungspunkt abgestimmt werden.
Beschluss
Die Niederschrift vom 12. Juni 2024 wird einstimmig von der Stadtverordnetenversammlung genehmigt.
Beratungsergebnis:
Abstimmungsergebnis: | |
| Anwesende Gremiumsmitglieder: | 24 |
| Nein-Stimmen: | 0 |
| Ja-Stimmen: | 24 |
| Stimmenthaltungen: | 0 |
| 2. | Erlass einer Satzung zur Erhebung von Gebühren für die vorübergehende Unterbringung von Personen nach dem Landesaufnahmegesetz sowie sonstigen Ausländer | VL-2024-0095 |
Beschluss:
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt, die beigefügte Satzung zur Erhebung von Gebühren für die vorübergehende Unterbringung von Personen nach dem Landesaufnahmegesetz sowie sonstigen Ausländern zu beschließen.
Beratungsergebnis:
Abstimmungsergebnis: | |
| Anwesende Gremiumsmitglieder: | 24 |
| Nein-Stimmen: | 0 |
| Ja-Stimmen: | 24 |
| Stimmenthaltungen: | 0 |
3. | Übergabe der Ernennungsurkunde an Bürgermeister Daniel Imbescheid |
Herr Bürgermeister Herbert Unger ernennt Herrn Daniel Imbescheid mit Wirkung vom 1. August 2024 zum zukünftigen hauptamtlichen Bürgermeister der Stadt Florstadt und überreicht ihm gemäß § 46 Abs. 2 HGO die Ernennungsurkunde.
Die Urkunde wurde laut verlesen.
Nach Aushändigung der Ernennungsurkunde leistet der neu gewählte Bürgermeister Imbescheid unter Erheben der rechten Hand den nachfolgenden Amtseid nach § 72 HBG:
„Ich schwöre, dass ich das Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland und die Verfassung des Landes Hessen sowie alle in Hessen geltenden Gesetze wahren und meine Pflichten gewissenhaft und unparteiisch erfüllen werde, so wahr mir Gott helfe.“
4. | Verpflichtung und Vereidigung des neuen Bürgermeisters Daniel Imbescheid gem. § 46 HGO durch Stadtverordnetenvorsteher Christian Trupp |
Stadtverordnetenvorsteher Trupp führt nach § 46 HGO den neu gewählten Bürgermeister in sein Amt ein und verpflichtet ihn durch Handschlag auf die gewissenhafte Erfüllung seiner Aufgaben.
5. | Rede des zukünftigen Bürgermeisters Daniel Imbescheid |
Der zukünftige Bürgermeister Daniel Imbescheid hält seine Antrittsrede.
6. | Glückwünsche und Grußworte zur Einführung des zukünftigen Bürgermeisters Daniel Imbescheid |
Glückwünsche und Grußworte werden in nachfolgender Reihenfolge gesprochen:
- Stadtverordneter Dr. Stephan Wagner
- Stadtbrandinspektor Markus Albus
- Stadtverordnete Heidi Bauer-Klar und Fraktionsvorsitzende Gudrun Neher
- Bürgermeister Gemeinde Wöllstadt in seiner Funktion als Vertreter der Bürgermeisterkreisvereinigung Adrian Roskoni (Grußworte für Herrn Imbescheid und Herrn Unger)
- Geschäftsführer Hessischer Städte- und Gemeindebund Harald Semler (Grußworte für Herrn Imbescheid und Herrn Unger)
- Peter Eickmann (Grußworte für Herrn Imbescheid und Herrn Unger)
- Vertreter für den Vorstand der Mark Mockstadt Christian Loh
- Stadtverordneter Karl Gerhard Stiebeling
7. | Versetzung in den Ruhestand von Bürgermeister Herbert Unger |
Herr Erster Stadtrat Gerold Helfrich überreicht Bürgermeister Unger die Urkunde zur Versetzung in den Ruhestand und hält eine kurze Dankesrede.
8. | Dankesrede Bürgermeister Herbert Unger |
Herr Bürgermeister Unger hält seine Dankes-/Abschiedsrede.
9. | Grußworte |
Grußworte werden in nachfolgender Reihenfolge gesprochen:
- Stadtverordnetenvorsteher Christian Trupp
- Fraktionsvorsitzender Torsten Trupp
- Erster Beigeordneter des Regionalverbandes FrankfurtRheinMain Rouven Kötter
- Betriebsleiter AWO Sozialzentrum Marie-Juchacz-Haus Holger Wenisch
- Stadtbrandinspektor Markus Albus
- Stadtverordneter Dr. Stephan Wagner
- Stadtverordnete Heidi Bauer-Klar und Fraktionsvorsitzende Gudrun Neher
- Freund der Familie Unger Helmut Bommert
- Vorsitzender Sport-Union Nieder-Florstadt Karl-Heinz Reitz
10. | Schlusswort Stadtverordnetenvorsteher Christian Trupp |
In seinem Schlusswort dankt Stadtverordnetenvorsteher Trupp noch einmal allen Beteiligten Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Stadtverwaltung für die Planung und Durchführung dieser feierlichen Sitzung.
Zudem teilt er abschließend noch mit, dass die Verwaltung am 11.07.2024 einen Zuwendungsbescheid von Hessen Mobil Straßen- und Verkehrsmanagement für die Planung und den Bau der Geh- und Radwegbrücke über die Nidda in Höhe von bis zu 520.300,00 € erhalten hat.
Stadtverordnetenvorsteher Christian Trupp schließt die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung um 22:47 Uhr und bedankt sich bei allen Anwesenden für Ihre rege Teilnahme.
Florstadt, 24.07.2024