Gegendarstellung zur Berichterstattung „Mein Gewissen ist lupenrein“

Florstadt, den 11. September 2025

In der Ausgabe vom 3. September 2025 wurde unter der Überschrift „Mein Gewissen ist lupenrein“ über Aussagen von Herrn Bürgermeister a. D. Herbert Unger berichtet, die sich unmittelbar auf meine Amtsführung und meine Motivation im Zusammenhang mit der Diskussion um die Verleihung des Titels „Ehrenbürgermeister“ beziehen. Hierzu ist eine Klarstellung erforderlich.

Die Behauptung, ich hätte nebulöse Vorwürfe oder Unwahrheiten über Herrn Unger verbreitet, ist unzutreffend. Richtig ist vielmehr, dass ich im Rahmen der Stadtverordnetenversammlung auf die Wahrung der Persönlichkeitsrechte hingewiesen habe. Dieser Hinweis diente ausschließlich dazu, eine rechtssichere Durchführung der Beratungen sicherzustellen.

Unzutreffend ist ebenso die Darstellung des Ablaufs im Zusammenhang mit der Einbringung des Themas in die städtischen Gremien. Der Magistrat ist nach der Hessischen Gemeindeordnung nicht befugt, über die Verleihung von Ehrentiteln zu entscheiden. Die Zuständigkeit liegt allein bei der Stadtverordnetenversammlung. Dennoch hatte sich Herr Unger für diesen Vorgang einen Beschluss im Magistrat eingeholt und den Punkt unmittelbar auf die Tagesordnung der Stadtverordnetenversammlung am 12. Juli 2024 setzen lassen. Erst nach einem entsprechenden Hinweis wurde dieser Tagesordnungspunkt wieder abgesetzt. Dies verdeutlicht, dass das Verfahren von Beginn an nicht ordnungsgemäß auf den Weg gebracht war.

Ebenso weise ich die Darstellung zurück, ich hätte grundsätzlich jeden persönlichen Austausch mit Herrn Unger verweigert. Bereits vor meinem Amtsantritt wurde den Mitarbeitenden im Rathaus signalisiert, dass alle Fragen und Informationen ausschließlich über Herrn Unger an mich weitergeleitet werden sollten; direkte Auskünfte von den Mitarbeitenden erhielt ich nicht mehr. Gespräche mit Herrn Unger haben zwar stattgefunden, waren jedoch weder von der Offenheit geprägt, noch haben sie die Informationen erbracht, die für einen sachgerechten Übergang und eine vertrauensvolle Zusammenarbeit erforderlich gewesen wären. Ein ehrlicher Austausch hat sich in persönlichen Gesprächen als nicht zielführend erwiesen. Bei einzelnen Themen wurde vielmehr abgewunken und deutlich gemacht, dass man diese nicht erneut aufgreifen solle.

Schließlich ist die Vermutung unzutreffend, meine Haltung sei durch parteipolitische Erwägungen mit Blick auf die Kommunalwahl 2026 bestimmt. Als Bürgermeister sehe ich es als meine oberste Pflicht an, für Transparenz, Rechtskonformität und Fairness zu sorgen. Persönliche oder parteipolitische Motive haben darauf keinerlei Einfluss.

Mir ist bewusst, dass die Frage einer möglichen Verleihung des Titels „Ehrenbürgermeister“ mit Emotionen verbunden ist. Gerade deshalb ist es erforderlich, die Diskussion sachlich zu führen und die Abläufe so zu gestalten, dass sie den rechtlichen Rahmenbedingungen entsprechen und zugleich das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger in die Institutionen unserer Stadt stärken. Die Debatte ist keine persönliche Auseinandersetzung, sondern Ausdruck unserer demokratischen Kultur, in der Entscheidungen durch die zuständigen Gremien beraten und getroffen werden. Meine Aufgabe ist es, diesen Prozess unparteiisch, sachlich und rechtskonform zu begleiten.

Daniel Imbescheid

Bürgermeister der Stadt Florstadt