Amtliche Bekanntmachungen

am Dienstag, dem 08.11.2022

im Bürgerhaus Nieder-Florstadt, Großer Saal

Beginn: 21:10 Uhr

Ende: 21:45 Uhr

Anwesenheiten

Vorsitz:

Trupp, Torsten

Anwesend:

Faulstich, Cora (CDU)

Bauer-Klar, Heidi (GRÜNE)

Hartmann, Lothar (SPD)

Salz, Gerhard (GRÜNE)  —  vertritt Schmidt, Dietmar (GRÜNE)

Stelz, Bianka (SPD)

Stelz, Ulrike (SPD)  —  vertritt Happel, Beatrix (SPD)

Trupp, Christian (SPD)

Wehrum-Hötzel, Christiane (CDU)

Unger, Herbert (SPD)

Helfrich, Gerold (SPD)

Barth, Brigitte (GRÜNE)

Emmerich, Christa (SPD)

Heller, Hans-Georg (CDU)

Schneeberger, Ute (SPD)

Neher, Gudrun (GRÜNE)

Schmidt, Christel (CDU)

Entschuldigt fehlten:

Happel, Beatrix (SPD)

Schmidt, Dietmar (GRÜNE)

Hartmann, Sascha (SPD)

Lohmann, Günther (SPD)

Mäser, Willi (CDU)

Schriftführer:

Haas, Thorsten

Sitzungsverlauf

öffentliche Sitzung

1. Begrüßung, Eröffnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit

Der Vorsitzende des Haupt-, Finanz-, Wirtschafts- und Sozialausschusses, Torsten Trupp, eröffnet die Sitzung und begrüßt die Anwesenden.

Es werden keine Einwände gegen die Tagesordnung erhoben, so dass diese als angenommen gilt.

2. Verabschiedung Haushaltsatzung der Stadt Florstadt für das HH- Jahr 2023 mit HH-Plan und allen Anlagen — VL-2022-0166

Nachdem die Investitionen und weitere Planinhalte bereits im Vorfeld mit den Ortsbeiräten gemeinsam erörtert wurden, wird sich darauf geeinigt, dass die Haushaltssatzung mit -plan und allen Anlagen in Form von Fragestellungen weiterbearbeitet wird. Bürgermeister Herbert Unger und Fachbereichsleiter Thorsten Haas beantworten die aufkommenden Fragen aus der Versammlung entsprechend.

Auf die Fragen von starken Erhöhungen bei den Verbindlichkeiten und Ansätze für privatrechtliche Leistungsentgelte bei den Produkten „Naturschutz und Landschaftspflege“ sowie „Allgemeines Grundvermögen“ wurde eine entsprechende Erläuterung im Protokoll zugesichert.

Bei dem Stand der Verbindlichkeiten (Seite 459) für den öffentlichen Bereich vom 01.01.2022 auf den 01.01.2023 resultieren die Erhöhungen von rund 4,9 Mio. EUR. dahingehend, dass im Jahre 2022 für die Kita Auenland verschiedene I-Fondsdarlehen in Höhe von 1,4 Mio EUR und ein KFW-Darlehen in Höhe von 3,8 Mio. EUR aufgenommen wurden. Die Erhöhungen im Bereich des Kreditmarktes wurden im Jahre 2022 bis zum heutigen Stand 3,72 Mio. EUR aufgenommen und beinhaltet noch die Kreditermächtigung für 2022 mit 3,8 Mio. EUR. Bei beiden Bereichen sind auch die entsprechenden Tilgungen bereits berücksichtigt.

Bei den privatrechtlichen Leistungsentgelten auf Seite 355 bei dem Produkt Naturschutz und Landschaftspflege handelt es sich, wie in der Sitzung bereits erwähnt, um die Jagdpachteinnahmen.

Diese werden nach Beschluss durch die Jagdgenossenschaft entsprechend ausgezahlt. Die privatrechtlichen Leistungsentgelte auf Seite 415 bei dem Produkt Allgemeines Grundvermögen beziehen sich auf eigene Mietwohnungen, die aktuell überwiegend für Flüchtlinge und Hilfesuchende genutzt werden und im Nachhinein entsprechend abgerechnet werden.

Bürgermeister Herbert Unger gibt dem Gremium auf Wunsch die Wasserverluste aus der Wasserbilanz der Jahre 2018 bis 2021 bekannt. Mitunter durch die Inbetriebnahme einer Fernwirkanlage zur Verlustüberwachung haben sich die Wasserverluste wie folgt positiv verändert:

*=Inbetriebnahme Fernwirkanlage Herbst 2018

Nach Abschluss der Beratungen einigen sich die Parteien zum Antragsaustauschtermin auf den 13.11.2022.

Die zweite Lesung durch den Ausschuss findet am Dienstag, 15.11.2022 um 19.30 Uhr statt und die finale Verabschiedung ist in der Stadtverordnetenversammlung am 23.11.2022 geplant.

Ausschussvorsitzender Torsten Trupp schließt die Sitzung des Haupt-, Finanz-, Wirtschaft- und Sozialausschusses um 21:45 Uhr und bedankt sich bei allen Anwesenden für Ihre rege Teilnahme.

Florstadt, 09.11.2022

Ausschussvorsitzender  — Schriftführer

Torsten Trupp  — Thorsten Haas