Amtliche Bekanntmachungen
der Stadt Florstadt und des Haupt-, Finanz-, Wirtschaft- und Sozialausschusses am Dienstag, dem 08.11.2022
im Bürgerhaus Nieder-Florstadt, Großer Saal
Beginn: 19:00 Uhr
Ende: 21:00 Uhr
Anwesenheiten
Vorsitz:
Trupp, Torsten
Vom Haupt-, Finanz-, Wirtschaft- und Sozialausschuss anwesend:
Faulstich, Cora (CDU)
Bauer-Klar, Heidi (GRÜNE)
Hartmann, Lothar (SPD)
Salz, Gerhard (GRÜNE) — vertritt Schmidt, Dietmar (GRÜNE)
Stelz, Bianka (SPD)
Stelz, Ulrike (SPD) — vertritt Happel, Beatrix (SPD)
Trupp, Christian (SPD)
Wehrum-Hötzel, Christiane (CDU)
Vom Magistrat anwesend:
Unger, Herbert (SPD)
Helfrich, Gerold (SPD)
Barth, Brigitte (GRÜNE)
Emmerich, Christa (SPD)
Heller, Hans-Georg (CDU)
Von der Stadtverordnetenversammlung anwesend:
Schneeberger, Ute (SPD)
Neher, Gudrun (GRÜNE)
Schmidt, Christel (CDU)
Vom Ortsbeirat Nd.-Ob.-Florstadt anwesend:
Kummer-Fischer, Ulrike (CDU)
Wenisch, Holger (SPD)
Werner, Karin (SPD)
Kosch, Cornelia (GRÜNE)
Ihl, Marion (CDU)
Goll, Rudi (SPD)
Vom Ortsbeirat Leidhecken anwesend:
Dewitz, Marlen (SPD)
Menzel, Richard (CDU)
Vom Ortsbeirat Staden anwesend:
Opper, Claus-Peter (SPD)
Schmidt, Christel (CDU)
Vom Ortsbeirat Nd.-Mockstadt anwesend:
Stiebeling, Karl-Gerhard (CDU)
Vom Ortsbeirat Stammheim anwesend:
Schmidt, Horst (SPD)
Rau, Walter (SPD)
Wagner, Reiner(CDU)
Schneeberger, Ute (SPD)
Entschuldigt fehlten:
Happel, Beatrix (SPD)
Schmidt, Dietmar (GRÜNE)
Hartmann, Sascha (SPD)
Lohmann, Günther (SPD)
Mäser, Willi (CDU)
Eggert, Jana Lorena (CDU)
Zeuner, Holger (SPD)
Feil, Andreas (SPD)
Deis, Hagen (SPD)
Deis, Bernhard (SPD)
Rullmann, Eckhard (CDU)
Mickel, Stephan (GRÜNE)
Schmidt, Dietmar (GRÜNE)
Faber, Axel (GRÜNE)
Hofmann, Gunda (GRÜNE)
Stelz, Mario (SPD)
Schriftführer:
Haas, Thorsten
Sitzungsverlauf
öffentliche Sitzung
1. Begrüßung, Eröffnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit
Der Vorsitzende des Haupt-, Finanz-, Wirtschafts- und Sozialausschusses Torsten Trupp eröffnet die gemeinsame Sitzung mit den Ortsbeiräten und begrüßt die Anwesenden. Er stellt die ordnungsgemäße Einladung sowie Beschlussfähigkeit des Ausschusses fest.
Änderungen zur Tagesordnung werden nicht vorgebracht, so dass die vorstehende Tagesordnung als angenommen gilt.
Torsten Trupp übernimmt für die gemeinsame Sitzung den Vorsitz auch für die Ortsbeiräte.
2. Verabschiedung Haushaltsatzung der Stadt Florstadt für das HH- Jahr 2023 mit HH-Plan und allen Anlagen — VL-2022-0166
Bürgermeister Herbert Unger begrüßt die Anwesenden und gibt eine kurze Einführung zum Haushaltsplan 2023. Zudem bittet er die Anwesenden um die Änderung auf Seite 5 (bei der Haushaltssatzung) den Saldo aus Einzahlungen und Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit von alt 1.354.150,00 EUR auf neu 1.500.000,00 EUR zu ändern, da dies ein rein redaktioneller Schreibfehler sei.
Der Vorsitzende Torsten Trupp schlägt vor, die Anhörung mit Lesung der Haushaltssatzung, dem Gesamtergebnishaushalt, dem Gesamtfinanzhaushalt, den Gesamtinvestitionen und dem Stellenplan durch Aufruf der einzelnen Seiten durchzuführen. Dies wurde vom Gremium einstimmig angenommen.
Bürgermeister Herbert Unger und Fachbereichsleiter Thorsten Haas erklären die nachgefragten einzelnen Positionen und beantworten die aufkommenden Fragen aus der Versammlung.
Da aufgrund der aktuellen Haushaltslage kein Haushaltssicherungskonzept notwendig ist, kann der Hinweis auf Seite 11, letzter Satz entfallen.
Es wird allgemein darauf hingewiesen, dass die Tilgung des Darlehens für das Pflegeheim bis 2022 bei dem Produktbereich 01 (Innere Verwaltung) und ab 2023 bei dem Produktbereich 16 (Allgemeine Finanzwirtschaft) ausgewiesen wird.
Ortsbeiratsmitglied Wagner regt an, dass vor Sanierung des Brunnens in der Weedgasse in Stammheim, eine Überprüfung der Zuleitung auf eine defekte Wasserleitung erfolgen sollte.
Auf Nachfrage des Gremiums, die Mittel für die Bezuschussung neuer Photovoltaikanlagen weiter zu erhöhen, entgegnet Bürgermeister Herbert Unger, dass dies je nach Investitionsvolumen eventuell im Haushalt 2024 erhöht werden könnte. Weiterhin sieht er die hess. Landesregierung in der Pflicht, hier endlich auch einmal einen Beitrag zur PV-Förderung zu leisten.
Bürgermeister Herbert Unger teilt bezüglich des Stellenplans 2023 auf Nachfrage aus einer vorangegangenen Fraktionssitzung mit, dass zum 01.11.2022 tatsächlich 133 Stellen besetzt waren.
Die Änderungen zum Stichtag 30.06.2022 resultieren überwiegend aus den Veränderungen im Kita-Bereich (Neueröffnung „Auenland“.
Nachdem keine weiteren Wortmeldungen mehr vorliegen, beendet der Vorsitzende Torsten Trupp die Anhörung der Ortsbeiräte.
Ausschussvorsitzender Torsten Trupp schließt die gemeinsame Sitzung aller Ortsbeiräte der Stadt Florstadt und des Haupt-, Finanz-, Wirtschaft- und Sozialausschusses um 21:00 Uhr und bedankt sich bei allen Anwesenden für Ihre rege Teilnahme.
Florstadt, 09.11.2022