Niederschrift der 34. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am Mittwoch den 02. Oktober 2024

Niederschrift

der 34. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung

am Mittwoch den 02. Oktober 2024 um 20:05 Uhr

im Saal Bürgerhaus Nieder-Mockstadt in Florstadt

12.11.2024

Anwesend —  Mitgliederzahl: - 31 -

SPD

Trupp, Christian

Trupp, Torsten

Goll, Rudi

Hartmann, Lothar

Lauster, Rebecca

Lux, Lukas Hannes

Menzel, Richard

Neuwert, Diether

Opper, Claus Peter

Richter, Dieter

Schneeberger, Ute

Stelz, Bianka

Werner, Horst

Wolf, Elke

Wolf, Norbert

Emmerich, Christa

Hartmann, Sascha

Lohmann, Günther

CDU

Faulstich, Cora

Kiesling, Jürgen

Kummer-Fischer, Ulrike

Pille, Wolf Rüdiger

Schmidt, Christel

Dr. Wagner, Stephan

Wehrum-Hötzel, Christiane

Imbescheid, Daniel

Heller, Hans-Georg

Stiebeling, Karl Gerhard

GRÜNE

Bauer-Klar, Adelheid

Groß, Maria Theresia

Neher, Gudrun

Dr. Rhein, Monika

Salz, Gerhard

Schmidt, Dietmar

Barth, Brigitte

Abwesend

SPD

Schmidt, Horst

Eckhardt, Anneliese

CDU

Sprenger, Marion

GRÜNE

Faber, Axel

SITZUNGSLEITUNG

Vorsitz:

Stadtverordnetenvorsteher Christian Trupp von 20:05 Uhr bis 23:07 Uhr

Schriftführung:

Schriftführerin, Lena Eggert von 20:05 Uhr bis 23:07 Uhr

Der Vorsitzende der Stadtverordnetenversammlung, Christian Trupp stellt fest:

Die Ladung ist gemäß § 58 und § 7 der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) form- und fristgerecht ergangen. Die Einladung mit der Tagesordnung erging am 25.09.2024.

Beschlussfähigkeit:

Das Gremium ist gemäß § 53 HGO beschlussfähig. Es sind 28 Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung anwesend.

Fachbereichsleiter Haupt- und Personalamt Jörg Stürtz

Gäste:

Herr Möbs, Frau Lagast und Herr Kürger von HessenForst

TAGESORDNUNG

öffentliche Sitzung

SITZUNGSVERLAUF

öffentliche Sitzung

Der Vorsitzende der Stadtverordnetenversammlung Christian Trupp stellt fest:

Die Ladung ist gemäß § 58 und § 7 der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) sowie § 7 der Hauptsatzung und § 8 der Geschäftsordnung für die Stadtverordnetenversammlung und die Ausschüsse der Stadt Florstadt, form- und fristgerecht ergangen. Die Einladung mit der Tagesordnung erging am 24.09.2024

Sie war per Aushang am 24.09.2024 veröffentlicht.

Beschlussfähigkeit:

Die Stadtverordnetenversammlung ist gemäß § 53 HGO beschlussfähig. Es sind 28 Stadtverordnete und 7 Mitglieder des Magistrats anwesend.

Der Vorsitzende der Stadtverordnetenversammlung, Herr Christian Trupp, eröffnet die Sitzung und begrüßt die Anwesenden. Er stellt die rechtzeitige und ordnungsgemäße Einladung sowie deren Beschlussfähigkeit fest.

Die Anfrage der SPD-Fraktion vom 15.09.2024 mit der Nummer AF-2024-0017 wird zurückgezogen.

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt, die Anfrage der SPD-Fraktion vom 15.9.2024, eingegangen am 19.09.2024 mit der Nummer AF-2024-0016 in den öffentlichen Teil der Sitzung an TOP 11 zu setzen.

Seitens der Fraktion der Grünen wurde der Verwaltung in der Sitrung eine Ergänzung vorgelegt.

Diese wird in die Niederschrift eingearbeitet und im Anschluss daran veröffentlicht.

Beschluss

Die Niederschrift vom 4.09.2024 wird mit den Ergänzungen der Fraktion der Grünen von der Stadtverordnetenversammlung genehmigt. Die Verwaltung ergänzt die Niederschrift vom 4.09.2024.

Beratungsergebnis:

Der Hauptamtsleiter Jörg Stürtz stellt die neue Mitarbeiterin, Frau Jessica Keßler-Voßeler vor.

Beschluss:

Die Stadtverordnetenversammlung stimmt dem Verwaltungsvorschlag zu. Folgende Personen

werden als Schriftführerinnen für die Stadtverordnetenversammlung gewählt:

1. Jessica Keßler-Voßeler (Sachbearbeiterin Gremienbüro)
2. Lena Eggert (Sachbearbeiterin Personalverwaltung / Vertretung Gremienbüro)
3. Janine Fritzel (Sachbearbeiterin Kultur u. Tourismus / jahrelang erste Schriftführerin für die STVO)

Herr Naumann wird aus der bisherigen Liste der Schriftführer/innen abgewählt.

Die Reihenfolge gilt mit sofortiger Wirkung.

Beratungsergebnis:

Vertreter von Hessen Forst stellen allen Anwesenden den Waldwirtschaftsplan für das Forstwirtschaftsjahr 2025 an Hand einer Präsentation vor. Die Stadtverordneten bedanken sich für die Vorstellungen und kommen zur Beschlussfassung.

Beschluss:

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt den Waldwirtschaftsplan für das Forstwirtschaftsjahr 2025.

Die Erträge des Waldwirtschaftsplanes betragen 175.750,00 €, die Aufwendungen 132.550,00 €.

Somit ergibt sich per Saldo ein Überschuss für 2025 in Höhe von 43.200,00 €.

Beratungsergebnis:

Wortmeldung durch Herrn Trupp (SPD) und Frau Neher (GRÜNE).

Beschluss:

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die Vorlage wie folgt:

1. Die Stadt Florstadt beteiligt sich an der interkommunalen Kooperation zur Einrichtung einer „Interkommunalen Informationssicherheitsstelle im Wetteraukreis, die in der Kreisverwaltung des Wetteraukreises eingerichtet wird.
2. Der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zur Einrichtung der interkommunalen Informationssicherheitsstelle im Wetteraukreis gemäß Anlage wird zugestimmt.
3. Die erforderlichen Haushaltsmittel in Höhe von 1588,00 € ( 3.561,68 € jährlich in den Folgejahren) werden im Haushaltsplan 2025 eingeplant.

Beratungsergebnis:

Herr Dr. Wagner (CDU) erläutert den Antrag.

Die Stadtverordnetenversammlung beauftragt den Magistrat, unter Hinzuziehung von Frau Röhrich, dem Bauamt und dem Bauhof, die nachfolgenden Punkte auf ihre Realisierbarkeit zu prüfen:

• Entlang der bestehenden und zukünftigen Fahrradwege im Stadtgebiet eine „Obstbaumallee" anzupflanzen, um so auf die Charakteristik der Streuobstwiesen-Gegend hinzuweisen.
• Entlang der Fahrradwege soll darüber hinaus eine Baumallee „Der Bäume des Jahres", beginnend mit der Stieleiche aus dem Jahr 1989 umgesetzt werden.
• Die Baumbepflanzung von Straßenzügen und öffentlichen Plätzen innerhalb des Stadtgebiets mit hitzeresistenten Baumsorten ist voranzubringen. So können nicht nur kleine „grüne Oasen" geschaffen, sondern auch durch die Beschattung ein Kühlungseffekt erreicht werden. Des Weiteren sollen Baumpflanzungen entlang der Straßen außerhalb der Stadtteile hinsichtlich des Schattenwurfs überprüft werden. Alleenstraßen sollen einen gezielten Schattenwurf auf die Straße haben um dadurch die Straßentemperatur bei großer Hitze zu reduzieren. Ein Schattenwurf auf landwirtschaftliche Flächen ist dagegen zu vermeiden.

Zur Finanzierung dieser Maßnahmen sollen vor allem Spenden aus der Bevölkerung als auch Baumpartenschaften genutzt werden.

Beratungsergebnis:

Wortmeldungen aller Fraktionen. Diskussion um die Notwendigkeit, Ausschuss-Sitzungen, wie auch die Stadtverordnetensitzungen, im Vorfeld zu terminieren.

Die Stadtverordnetenversammlung erteilt der Verwaltung einen Prüfauftrag für die Terminplanung.

Beratungsergebnis:

SPD reicht einen geänderten Antrag ein, der als Beschluss gefasst wird.

Der Ausschuss für Infrastruktur und Umwelt wird beauftragt, sich in einer öffentlichen Sitzung mit dem Thema auseinanderzusetzen. Hierzu soll HessenMobil die möglichen Trassenführungen vorstellen, die Ortsbeiräte angehört, sowie interessierten Bürgerinnen und Bürgern die Möglichkeit zur Informationsgewinnung gegeben werden. Auf Grundlage dieser gewonnenen Informationen, soll der Ausschuss eine Empfehlung abgeben, welche Routen aus Sicht der Bürgerinnen und Bürger Florstadt bevorzugt werden. Ebenso sollen Präferenz Zwei, Drei und Vier benannt werden.

Beratungsergebnis:

Der Tagesordnungspunkt wird vertagt.

Der Tagesordnungspunkt wird vertagt.

Der Tagesordnungspunkt wird vertagt.

Zuwendungsbescheid Kommunale Wärmeplanung

Bescheid über die Zuwendung aus dem Klima- und Transformationsfonds, Einzelplan 60, Kapitel 6092, Titel 68605, Haushaltsjahr 2024, für das Vorhaben: „KSI: Kommunale Wärmeplanung Stadt Florstadt. Der Zuwendungsbescheid gilt für den Zeitraum vom 1.11.2024 bis zum 31.10.2025.

(Bewilligungszeitraum)

Stadtverordnetenvorsteher Christian Trupp schließt die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung um 22:07 Uhr und bedankt sich bei den Anwesenden für Ihre Teilnahme.

Florstadt, 12.11.2024

Stadtverordnetenvorsteher  — Schriftführerin

Christian Trupp  — Jessica Keßler-Voßeler