Anhörung der Ortsbeiräte u. HFWS Protokoll 07.11.2023
Niederschrift
über die gemeinsame Sitzung aller Ortsbeiräte der Stadt Florstadt und des Haupt-, Finanz-, Wirtschaft- und Sozialausschusses
am Dienstag, dem 07.11.2023
im Bürgerhaus Nieder-Florstadt (Großer Saal)
| Beginn: | 19:00 Uhr |
| Ende: | 20:45 Uhr |
Anwesenheiten
Vorsitz:
Trupp, Torsten
Anwesend:
Faulstich, Cora (CDU)
Bauer-Klar, Heidi (GRÜNE)
Goll, Rudi (SPD)
Ihl, Marion (CDU)
Lux, Lukas Hannes (SPD) — vertritt Herr Lothar Hartmann (SPD)
Stelz, Ulrike (SPD) — vertritt Frau Bianka Stelz (SPD)
Trupp, Christian (SPD)
Vom Magistrat anwesend:
Unger, Herbert (SPD)
Barth, Brigitte (GRÜNE)
Emmerich, Christa (SPD)
Heller, Hans-Georg (CDU)
Von der Stadtverordnetenversammlung anwesend:
Neher, Gudrun (GRÜNE)
Schmidt, Christel (CDU)
Von der Verwaltung anwesend:
Haas, Thorsten (Schriftführer)
Vom Ortsbeirat Nieder-/Ober-Florstadt anwesend:
Goll, Rudi (SPD)
Trupp, Christian (SPD)
Ihl, Marion (CDU)
Kosch, Cornelia (GRÜNE)
Wenisch, Holger (SPD)
Werner, Karin (SPD)
Vom Ortsbeirat Leidhecken anwesend:
Zeuner, Holger (SPD)
Menzel, Richard (SPD)
Vom Ortsbeirat Staden anwesend:
Opper, Claus Peter (SPD)
Schmidt, Christel (CDU)
Vom Ortsbeirat Nieder-Mockstadt anwesend:
Mickel, Stephan (GRÜNE)
Stelz, Ulrike (SPD)
Stiebeling, Karl Gerhard (CDU)
Faber, Axel (GRÜNE)
Vom Ortsbeirat Stammheim anwesend:
Schmidt, Horst (SPD)
Wagner, Reiner (CDU
Bauer-Klar, Heidi (GRÜNE)
Rau, Walter (CDU)
Schneeberger, Ute (SPD)
Salz, Gerhard (GRÜNE)
Entschuldigt fehlten:
Hartmann, Lothar (SPD)
Schmidt, Dietmar (GRÜNE)
Stelz, Bianka (SPD)
Helfrich, Gerold (SPD)
Hartmann, Sascha (SPD)
Lohmann, Günther (SPD)
Mäser, Willi (CDU)
Tagesordnung
| Lfd Nr. | Betreff | Vorlagen Nr. | Vortragendes Amt |
öffentliche Sitzung
| 1. | Begrüßung, Eröffnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit |
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| 2. | Beratung und Verabschiedung Haushaltsatzung der Stadt Florstadt für das HH-Jahr 2024 mit HH-Plan und allen Anlagen | (VL-2023-0145) |
| Hier: Anhörung der Ortsbeiräte |
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| gem. §82 Abs. 3 HGO |
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Sitzungsverlauf
öffentliche Sitzung
| 1. | Begrüßung, Eröffnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit |
Der Vorsitzende des Haupt-, Finanz-, Wirtschafts- und Sozialausschusses Torsten Trupp eröffnet gemäß Absprache mit allen Ortsvorstehern die gemeinsame Sitzung und begrüßt die Anwesenden. Er stellt die ordnungsgemäße Einladung sowie Beschlussfähigkeit des Ausschusses fest.
Änderungen zur Tagesordnung werden nicht vorgebracht, so dass die vorstehende Tagesordnung als angenommen gilt.
Torsten Trupp übernimmt für die gemeinsame Sitzung den Vorsitz auch für die Ortsbeiräte.
| 2. | Beratung und Verabschiedung Haushaltsatzung der Stadt Florstadt für das HH-Jahr 2024 mit HH-Plan und allen Anlagen | VL-2023-0145 |
| Hier: Anhörung der Ortsbeiräte |
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| gem. §82 Abs. 3 HGO |
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Bürgermeister Herbert Unger begrüßt die Anwesenden und gibt eine kurze Einführung zum Haushaltsplan 2024.
Der Vorsitzende Torsten Trupp schlägt vor, die Anhörung mit Lesung der Haushaltssatzung, dem Gesamtergebnishaushalt, dem Gesamtfinanzhaushalt, den Gesamtinvestitionen und dem Stellenplan durch Aufruf der einzelnen Seiten durchzuführen. Dies wurde vom Gremium einstimmig angenommen.
Um das Investitionsprogramm leichter lesen zu können, wurde die Erläuterung anhand eines Beispiels gewünscht, welche von Bürgermeister Herbert Unger und Fachbereichsleiter Thorsten Haas wiedergegeben wurde.
Bei dem Entwurf der Haushaltssatzung 2024 hat sich der § 3 im Zuge der Verpflichtungsermächtigungen geändert, so dass vorab ein neuer Entwurf der Satzung verteilt wurde. Auf den Rest des Haushaltsplanes wie Teilhaushalte und Erläuterungen hat diese Änderung jedoch keine Auswirkungen.
Bürgermeister Herbert Unger und Fachbereichsleiter Thorsten Haas erklären die nachgefragten einzelnen Positionen und beantworten die aufkommenden Fragen aus der Versammlung.
Explizit im Protokoll vermerkt werden sollten die aktuell verfügbaren Mittel zur Anschaffung von Geräten usw. im Bereich der Spielplätze. Zurzeit stehen noch rund 35.000,00 EUR für die Beschaffungen zur Verfügung. Bürgermeister Unger weist hierzu nochmal darauf hin, dass die Verwaltung derzeit ein wirtschaftlich und zeitgemäßes Konzept zur angemessenen Spielplatzgestaltung erarbeitet.
Stadtverordneter Salz spricht ein Lob an die Verwaltung aus, dass der Haushaltsansatz für die Bezuschussung der Photovoltaikanlagen auch für das Jahr 2024 wieder erhöht wurden.
Nachdem keine weiteren Wortmeldungen mehr vorliegen, beendet der Vorsitzende Torsten Trupp die Anhörung der Ortsbeiräte.
Öffentliche Niederschrift der 13. Sitzung des Haupt-, Finanz-, Wirtschaft- und Sozialausschusses 5 von 5
Der Ausschussvorsitzende Torsten Trupp schließt die gemeinsame Sitzung aller Ortsbeiräte der Stadt Florstadt und des Haupt-, Finanz-, Wirtschaft- und Sozialausschusses um 20:45 Uhr und bedankt sich bei allen Anwesenden für Ihre rege Teilnahme.
Florstadt, 08.11.2023