HFWS 1. Lesung Protokoll 07.11.2023
Niederschrift
über die 14. Sitzung des Haupt-, Finanz-, Wirtschaft- und Sozialausschusses
am Dienstag, dem 07.11.2023
im Bürgerhaus Nieder-Florstadt, Großer Saal
| Beginn: | 21:00 Uhr |
| Ende: | 21:55 Uhr |
Anwesenheiten
Vorsitz:
Trupp, Torsten
Anwesend:
Faulstich, Cora (CDU)
Bauer-Klar, Heidi (GRÜNE)
Goll, Rudi (SPD)
Ihl, Marion (CDU)
Lux, Lukas Hannes (SPD) — vertritt Herr Lothar Hartmann (SPD)
Schmidt, Dietmar (GRÜNE)
Stelz, Ulrike (SPD) — vertritt Frau Bianka Stelz (SPD)
Trupp, Christian (SPD)
Vom Magistrat anwesend:
Unger, Herbert (SPD)
Barth, Brigitte (GRÜNE)
Emmerich, Christa (SPD)
Heller, Hans-Georg (CDU)
Von der Stadtverordnetenversammlung anwesend:
Neher, Gudrun (GRÜNE)
Schmidt, Christel (CDU)
Von der Verwaltung anwesend:
Haas, Thorsten (Schriftführer)
Entschuldigt fehlten:
Hartmann, Lothar (SPD)
Stelz, Bianka (SPD)
Helfrich, Gerold (SPD)
Hartmann, Sascha (SPD)
Lohmann, Günther (SPD)
Mäser, Willi (CDU)
Tagesordnung
Lfd Nr. | Betreff | Vorlagen Nr. | Vortragendes Amt |
öffentliche Sitzung
| 1. | Begrüßung, Eröffnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit |
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| 2. | Antrag der SPD Fraktion vom 06.01.2023 zur Optimierung von Amtlichen Bekanntmachungen Informationsverbesserung bei Mitteilungen/Bekanntmachungen aus dem Rathaus | (AT-2023-0001) |
| 3. | Förderrichtlinie für ehrenamtliche Tätigkeiten bei der freiwilligen Feuerwehr Florstadt | (VL-2023-0159) |
| 4. | Beratung und Verabschiedung Haushaltsatzung der Stadt Florstadt für das HH-Jahr 2024 mit HH-Plan und allen Anlagen | (VL-2023-0145) |
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| Hier: 1. Lesung |
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Sitzungsverlauf
öffentliche Sitzung
1. | Begrüßung, Eröffnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit |
Der Vorsitzende des Haupt-, Finanz-, Wirtschafts- und Sozialausschusses, Torsten Trupp, eröffnet die Sitzung und begrüßt die Anwesenden.
Es werden keine Einwände gegen die Tagesordnung erhoben, so dass diese als angenommen gilt.
2. | Antrag der SPD Fraktion vom 06.01.2023 zur Optimierung von Amtlichen Bekanntmachungen Informationsverbesserung bei Mitteilungen/Bekanntmachungen aus dem Rathaus | AT-2023-0001 |
Bürgermeister Herbert Unger kommentiert die Vorlage. Zudem teilt er mit, dass die kostenlose Mein-Ort-App des Wittich-Verlages kürzlich mit einer Abfallkalender-App ausgestattet wurde, die gut zugänglich ist. Zudem ist es möglich die Florstädter Nachrichten mittels dieser App online mit maximal einer Woche Verzögerung zu lesen; online gestellte Ankündigungen und Mitteilungen erscheinen sofort.
Die Abonnentenzahl der Printausgabe beläuft sich aktuell auf knapp 900 und ist bei ständig rückläufig. Der Vertrag mit dem Wittich-Verlag zum amtlichen Bekanntmachungsinstrument läuft zum Jahre 2026 aus.
Stadtverordneter Christian Trupp beantragt, diesen Tagesordnungspunkt zunächst zurückzustellen. Zudem soll dieser TOP aber im Ausschuss belassen und nach einer gewissen Zeit der Beobachtung zur Entwicklung dieser App, der Tagesordnungspunkt erneut beraten werden; gerade auch vor dem Hintergrund des bis 2026 laufenden Vertrages.
Es wird sich darauf geeinigt, dass die Verwaltung parallel zum ruhenden Verfahren weitere zukunftsorientierte vertragliche Möglichkeiten prüfen soll.
Abstimmungsergebnis: | |||
| Anwesende Gremiumsmitglieder: | 9 | Nein-Stimmen: | 0 |
| Ja-Stimmen: | 9 | Stimmenthaltungen: | 0 |
3. | Förderrichtlinie für ehrenamtliche Tätigkeiten bei der freiwilligen Feuerwehr Florstadt | VL-2023-0159 |
Torsten Trupp unterbricht nach Aufruf dieses Tagesordnungspunktes die Sitzung zur Lesepause für die stellvertretenen Gremiumsmitglieder.
Torsten Trupp erläutert daraufhin den Antrag.
Bürgermeister Herbert Unger gibt hierzu noch einige Ergänzungen, wobei er nochmal explizit darauf hinweisen möchte, dass es der Feuerwehr hierbei nicht um eine Bezahlung geht, sondern vielmehr um Anerkennung und Würdigung ihres ehrenamtlichen Engagements. Zudem soll hierbei evtl. ein Anreiz für neue aktive Kameraden/-innen geschaffen werden. Abschließend bedankt sich Bürgermeister Herbert Unger für die konstruktive Ausarbeitung in Gemeinsamkeit mit Gremien, Feuerwehr und Verwaltung.
Empfehlung:
Der Haupt-, Finanz-, Wirtschafts- und Sozialausschuss beschließt, der Stadtverordnetenversammlung die „Förderrichtlinie für ehrenamtlicher Tätigkeiten bei der freiwilligen Feuerwehr Florstadt“, die Bestandteil dieser Vorlage und des Beschlusses sind, zu empfehlen.
Diese Rahmenbedingungen sollen zum 1. Januar 2024 in Kraft treten und vorerst auf 2 Jahre befristet sein. Danach erfolgt beschlussgemäß eine gemeinsame Evaluation durch die Mitglieder des Arbeitskreises.
Beratungsergebnis:
Abstimmungsergebnis:
| Anwesende Gremiumsmitglieder: | 9 | Nein-Stimmen: | 0 |
| Ja-Stimmen: | 9 | Stimmenthaltungen: | 0 |
4. | Beratung und Verabschiedung Haushaltsatzung der Stadt Florstadt für das HH-Jahr 2024 mit HH-Plan und allen Anlagen | VL-2023-0145 |
Nachdem die Investitionen und weitere Planinhalte bereits im Vorfeld mit den Ortsbeiräten gemeinsam erörtert wurden, wird sich darauf geeinigt, dass die Haushaltssatzung mit –plan und allen Anlagen in Form von weiteren Fragestellungen bearbeitet wird. Bürgermeister Herbert Unger und Fachbereichsleiter Thorsten Haas beantworten die aufkommenden Fragen aus der Versammlung entsprechend.
Nach Abschluss der Beratungen einigen sich die Parteien zum Antragsaustauschtermin auf den 12.11.2023.
Abstimmungsergebnis:
| Anwesende Gremiumsmitglieder: | 9 | Nein-Stimmen: | 0 |
| Ja-Stimmen: | 9 | Stimmenthaltungen: | 0 |
Die zweite Lesung durch den Ausschuss findet am Dienstag, 14.11.2023 um 19.30 Uhr statt und die finale Verabschiedung ist in der Stadtverordnetenversammlung am 22.11.2023 geplant.
Ausschussvorsitzender Torsten Trupp schließt die Sitzung des Haupt-, Finanz-, Wirtschaft- und Sozialausschusses um 21:55 Uhr und bedankt sich bei den Anwesenden für Ihre Teilnahme.
Florstadt, 08.11.2023