Protokoll 2. Lesung HFWS 14.11.2023
Niederschrift
über die 15. Sitzung des Haupt-, Finanz-, Wirtschaft- und Sozialausschusses
am Dienstag, dem 14.11.2023
im Bürgerhaus Nieder-Florstadt, kleiner Saal
| Beginn: | 19:40 Uhr |
| Ende: | 20:50 Uhr |
Anwesenheiten
Vorsitz:
Trupp, Torsten
Anwesend:
Faulstich, Cora (CDU)
Bauer-Klar, Heidi (GRÜNE)
Lux, Lukas Hannes (SPD)
Neher, Gudrun (GRÜNE) — vertritt Herr Dietmar Schmidt (GRÜNE)
Schneeberger, Ute (SPD) — vertritt Herr Lothar Hartmann (SPD)
Stelz, Bianka (SPD)
Trupp, Christian (SPD)
Wagner, Stephan (CDU) — vertritt Frau Marion Ihl (CDU)
Vom Magistrat anwesend:
Unger, Herbert (SPD)
Helfrich, Gerold (SPD)
Barth, Brigitte (GRÜNE)
Von der Stadtverordnetenversammlung anwesend:
Schmidt, Christel (CDU)
Entschuldigt fehlten:
Hartmann, Lothar (SPD)
Ihl, Marion (CDU)
Schmidt, Dietmar (GRÜNE)
Emmerich, Christa (SPD)
Hartmann, Sascha (SPD)
Heller, Hans-Georg (CDU)
Lohmann, Günther (SPD)
Mäser, Willi (CDU)
Von der Verwaltung waren anwesend:
Haas, Thorsten (Schriftführer)
Tagesordnung
Lfd Nr. | Betreff | Vorlagen Nr. | Vortragendes Amt |
öffentliche Sitzung
| 1. | Begrüßung, Eröffnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit |
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| 2. | 1. Änderung der Abfallsatzung der Stadt Florstadt | (VL-2023-0164) |
| 3. | Beratung und Verabschiedung Haushaltsatzung der Stadt Florstadt für das HH-Jahr 2024 mit HH-Plan und allen Anlagen | (VL-2023-0145) |
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| Hier: 2. Lesung |
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Sitzungsverlauf
öffentliche Sitzung
1. | Begrüßung, Eröffnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit |
Der Vorsitzende des Haupt-, Finanz-, Wirtschafts- und Sozialausschusses, Herr Torsten Trupp, eröffnet die Sitzung und begrüßt die Anwesenden. Er stellt die rechtzeitige und ordnungsgemäße Einladung sowie deren Beschlussfähigkeit fest.
2. | 1. Änderung der Abfallsatzung der Stadt Florstadt | VL-2023-0164 |
Bürgermeister Unger erläutert die Vorlage.
Empfehlung:
HFWS-Ausschuss:
Der Haupt-, Finanz-, Wirtschafts- und Sozialausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung, die beigefügte 1. Änderung der Abfallsatzung (AbfS) der Stadt Florstadt zu beschließen.
Beratungsergebnis:
Abstimmungsergebnis: | |||
| Anwesende Gremiumsmitglieder: | 9 | Nein-Stimmen: | 0 |
| Ja-Stimmen: | 9 | Stimmenthaltungen: | 0 |
3. | Beratung und Verabschiedung Haushaltsatzung der Stadt Florstadt für das HH-Jahr 2024 mit HH-Plan und allen Anlagen | VL-2023-0145 |
Es werden zunächst detaillierte Punkte aus den Fragestellungen per E-Mail der Grünen vom 13.11.2023 besprochen. Bürgermeister Herbert Unger und Fachbereichsleiter Thorsten Haas geben noch zusätzliche Informationen zum Haushalt.
Ein weiterer Gesprächsbedarf erfolgt zu der Steigerung der Schulden und des mittelfristigen Abbauplans im Haushaltssicherungskonzept. Bedingt durch die enormen Veränderungen ab dem Jahre 2025 (z.B. Grundsteuer, Abfallbeseitigung) ist eine grundsätzliche Evaluierung des Haushaltsplanes für 2025 vorgesehen.
Nachdem keine weiteren Wortmeldungen mehr vorliegen, lässt der Vorsitzende zunächst im Einzelnen und zum Schluss über die gesamte Vorlage abstimmen:
Öffentliche Niederschrift der 15. Sitzung des Haupt-, Finanz-, Wirtschaft- und Sozialausschusses 4 von 5
Der Haupt-, Finanz-, Wirtschafts- und Sozialausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung, das Investitionsprogramm für die Jahre 2022 bis 2026, zu beschließen.
Abstimmungsergebnis:
| Anwesende Gremiumsmitglieder: | 9 | Nein-Stimmen: | 2 |
| Ja-Stimmen: | 6 | Stimmenthaltungen: | 1 |
Der Haupt-, Finanz-, Wirtschafts- und Sozialausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung, den Finanzstatusbericht, zu beschließen.
Abstimmungsergebnis:
| Anwesende Gremiumsmitglieder: | 9 | Nein-Stimmen: | 2 |
| Ja-Stimmen: | 6 | Stimmenthaltungen: | 1 |
Der Haupt-, Finanz-, Wirtschafts- und Sozialausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung, das Haushaltssicherungskonzept, zu beschließen.
Abstimmungsergebnis:
| Anwesende Gremiumsmitglieder: | 9 | Nein-Stimmen: | 3 |
| Ja-Stimmen: | 6 | Stimmenthaltungen: | 0 |
Der Haupt-, Finanz-, Wirtschafts- und Sozialausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung, die Haushaltssatzung der Stadt Florstadt für das Haushaltsjahr 2023 mit allen Anlagen einschließlich Stellenplan und Beteiligungsbericht, zu beschließen.
Abstimmungsergebnis:
| Anwesende Gremiumsmitglieder: | 9 | Nein-Stimmen: | 2 |
| Ja-Stimmen: | 6 | Stimmenthaltungen: | 1 |
Empfehlung:
Der Haupt-, Finanz-, Wirtschafts- und Sozialausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung,
- das Investitionsprogramm für die Jahre 2023 bis 2027,
- den Finanzstatusbericht,
- das Haushaltssicherungskonzept, sowie
- die Haushaltssatzung der Stadt Florstadt für das Haushaltsjahr 2024 mit allen Anlagen einschließlich Stellenplan und Beteiligungsbericht,
zu beschließen.
Beratungsergebnis:
Abstimmungsergebnis:
| Anwesende Gremiumsmitglieder: | 9 | Nein-Stimmen: | 2 |
| Ja-Stimmen: | 6 | Stimmenthaltungen: | 1 |
Ausschussvorsitzender Torsten Trupp schließt die Sitzung des Haupt-, Finanz-, Wirtschaft- und Sozialausschusses um 20:50 Uhr und bedankt sich bei den Anwesenden für Ihre Teilnahme.
Florstadt, 15.11.2023