Niederschrift Ortsbeiratssitzung Leidhecken

Niederschrift

über die 7. Sitzung des Ortsbeirates Leidhecken

am Dienstag, dem 06.02.2024

im Bürgerhaus Leidhecken, Saal

Anwesenheiten

Vorsitz:

Anwesend:

Feil, Andreas

Eggert, Jana Lorena

Zeuner, Holger

Menzel, Richard (SPD)

Vom Magistrat anwesend:

Unger, Herbert (SPD, Bürgermeister)

Barth, Brigitte (GRÜNE)

Von der Stadtverordnetenversammlung anwesend:

Trupp, Christian (SPD)

Schmidt, Christel (Stadtverordnete)

Stelz, Bianka (Stadtverordnete)

Entschuldigt fehlten:

Helfrich, Gerold (SPD)

Emmerich, Christa (SPD)

Hartmann, Sascha (SPD)

Heller, Hans-Georg (CDU)

Lohmann, Günther (SPD)

Mäser, Willi (CDU)

Neher, Gudrun (GRÜNE)

Trupp, Torsten (SPD)

Tagesordnung

Öffentliche Sitzung

Sitzungsverlauf

Öffentliche Sitzung

Der stellvertretende Ortsvorsteher Andres Feil begrüßt die anwesenden Gäste, die OB-Mitglieder, die anwesenden Gremienmitglieder sowie Herrn Bürgermeister Unger.

Er eröffnet um 19:30 h die Ortsbeiratssitzung, stellt die ordnungsgemäße Einladung und die Beschlussfähigkeit fest.

Sachstand „Neues Baugebiet“ in Leidhecken oberhalb des Bürgerhauses/Sportheim. Hierzu wurden einige Bewerbungen an die Stadt gesendet. In der letzten Sitzung hat der Bürgermeister darauf hingewiesen, dass „Vor etwa 10 Jahren die Stadt entschieden hat der Innenentwicklung Vorrang zu geben vor dem Ausweis neuer Baugebiete.“ Der Bürgermeister berichtet, dass ein neuer Flächennutzungsplan (FNP) des Landes Hessen vorliegt, dieser aber von der neuen Landesregierung aus sachlichen Gründen zurückgezogen wurde um Korrekturen/Änderungen vorzunehmen.

https://rp-darmstadt.hessen.de/infrastruktur-und-wirtschaft/regionalplanung/regionalplan-suedhessen/neuaufstellung

In diesem FNP ist für Leidhecken das Baugebiet beim Bürgerhaus ausgewiesen, auch unter Vorbehalt („Natura 2000“) ein Baugebiet Richtung Ortsausgang Staden, rechte Seite.

Grundsätzlich ist in Leidhecken ein neues Baugebiet erforderlich, Bedarf liegt vor, bisher 3 – 5 Anfragen bei der Stadtverwaltung. Nach Aussage des Bürgermeisters ist es durchaus sinnvoll, dass an Baugrundstücken interessierte BürgerInnen ihr Interesse der Stadt Florstadt (Bauverwaltung) unverbindlich schriftlich mitteilen, um Bedarf zu ermitteln und das Bauvorhaben zu stärken.

a. Teich und Lindenbrunnen sehen ungepflegt aus; u.a. muss das Gehölz am Teichrand zurückgeschnitten werden.

b. Der Wasserzulauf aus dem Lindenbrunnen ist zu schwach. Nach Hinweis von Ortsbürgern wurden bei Errichtung des Baugebietes die Drainagen aus dem Feld um den Teich herumgeführt; hier wäre es sinnvoll diese in den Teich zu führen damit ein vermehrter Wasserzulauf erreicht wird. Der Bürgermeister berichtet, dass es bei der Bauverwaltung keine Aufzeichnungen über den Verlauf der Drainagen gibt. Der Verlauf sollte aber doch festgestellt werden können!

c. Eine Verpflichtung zur „Sicherung“ des Teiches für z.B. Kleinkinder besteht nach Auskunft des Bürgermeisters nicht, da es sich bei dem Teich um ein natürliches Gewässer handelt. Der Bürgermeister verweist hier auf die Aufsichtspflicht der Eltern.

d. Aufwertung des Parks: Bei der letzten OB-Sitzung wurde der Vorschlag eine Boule-Bahn herzurichten positiv aufgenommen.

Der Park könnte auch durch die Platzierung von 2,3 Geräten (gebraucht gekauft) aufgewertet werden!

Dies stieß bei den anwesenden Mitbürgern überwiegend auf keine Zustimmung. Es wurde deshalb beschlossen durch den Ortsbeirat eine Umfrage unter den Leidhecker Bürgern durchzuführen (Hauswurfsendung mit Rückantwort, ggf. auch Online-Umfrage möglich) und diese auswerten!

Anschließend könnte eine Interessensgemeinschaft den weiteren Prozess der „Parkbelebung“ gestalten.

Bei positivem Ergebnis muss dann der Bauhof angefordert und die Kosten für den Haushalt beantragt werden; Termin Juni/Juli für den nächsten Haushalt!

a. Bes. im Friedhofsweg, Am Lindenbrunnen und in der Unterdorfstraße ist nach wie vor unbefriedigend. Eine beabsichtigte „Parkplatzregelung“ für den Friedhofsweg durch die Stadt/Ordnungsamt wurde noch nicht durchgeführt!

b. Der Bürgermeister informiert, dass seit dem 01.11.2023 die Verkehrsüberwachung in Florstadt durch die Stadt selbst vorgenommen wird. Der ruhende Verkehr soll künftig verstärkt überwacht werden.

c. Die anschließende Diskussion ergibt, dass der Friedhofsweg (wieder) eine „Verkehrsberuhigte Zone“ mit eingezeichneten Parkplätzen werden soll; der Bürgermeister weist darauf hin, dass der Linienbus hier nach wie vor durchfahren muss.

d. In der Bingenheimer Straße klagt ein Anwohner über das unrechtmäßige Parken außerhalb der eingezeichneten Parkflächen (Blockierung Hofeinfahrt); dies sollte sich durch die künftige Verkehrsüberwachung verbessern.

e. In der Birkenstraße gibt es keine Parkplatzregelung, auch hier gibt es immer wieder Probleme mit der Durchfahrt bei versetztem Parken. Auch hier sollte eine Parkplatzregelung herbeigeführt werden!

f. Anwohner am Eingang der Unterdorfstraße klagen ebenfalls über unrechtmäßiges Parken, das einseitige Halteverbot wird missachtet und Hofeinfahrten werden zugeparkt. Meist handelt es sich hierbei um Besucher des Reiterhofes in der Unterdorfstraße, einige reagieren bei Ansprache sehr uneinsichtig. Der Ortsbeirat wird versuchen, eine Verbesserung herbeizuführen und mit den Beteiligten das Gespräch zu suchen.

Die Bürgerhaussanierung im gesamten Stadtgebiet findet statt, geht aber nur langsam voran, die aktuelle Entwicklung in der Baubranche ist schlecht, auch müssen finanzielle Mittel im Haushalt vorhanden sein. Der Bau der Kita Lummerland hat als „Pflichtaufgabe der Stadt Vorrang.

Die Sanierung soll demnächst wieder vorangetrieben werden, finanzielle Mittel sind vorhanden.

Es wurde darauf hingewiesen, dass die Glastür im BH undicht ist, Wasser steht bei „Schrägregen“ auf dem Parkett. Hier besteht dringender Handlungsbedarf.

Das Kriegerdenkmal ist mit Algen bedeckt und muss gereinigt werden. Der Missstand ist dem Bauhof seit Längerem bekannt.

Optische Verbesserung im Bereich Baumbestattung – Vorschlag von Frau Schneider-Schnur (siehe Anlage).

Der Festplatz zwischen Sportheim und Bürgerhaus wurde mit Schotterrasen hergerichtet und inzwischen auch eingesät. Der Platz ist gesperrt, eine Information ist auf der Homepage der Stadt im Internet und in der App „meinOrt“!

Nach Anwachsen des Grases wird die Freigabe voraussichtlich im Frühsommer dieses Jahrs erfolgen.

Vor dem Bürgerhaus wurde eine Bank installiert.

Ortsbürger beschweren sich über Lärmbelästigung durch Feiern an der Grillhütte. Hier sollten die Mieter bei der Anmietung explizit darauf hingewiesen werden, die entsprechenden Zeiten und Laustärken einzuhalten!

Eventuell ist ein zusätzliches Schild mit entsprechendem Hinweis an/in der Grillhütte hilfreich!

Zum Glasfaserausbau durch Yplay berichtet der Bürgermeister, dass der Generalunternehmer insolvent ist, die Planungsunterlagen aber vorhanden sind und Yplay in Abstimmung mit dem Insolvenzverwalter die Tiefbaufirmen direkt beauftragen will; es soll demnächst weitergehen!

Stellv. Ortsvorsteher Andreas Feil schließt die Sitzung des Ortsbeirates Leidhecken um 21:35 Uhr und bedankt sich bei den Anwesenden für Ihre Teilnahme.

Florstadt, 21.02.2024

stellv. Ortsvorsteher  —  Ortsbeiratsmitglied & Schriftführer

Andreas Feil  —  Richard Menzel