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Blieskasteler Nachrichten
Ausgabe 1/2023
Aus den Stadtratsfraktionen
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DUB/Die Linke – Rückblick letzte Stadtratssitzung

Antrag Wirtschaftsförderung – Das Internat soll ein Gründerzentrum für junge Unternehmen werden

Wir sind davon überzeugt, dass Blieskastel starke Unternehmen braucht, um langfristig Arbeitsplätze zu schaffen und Einnahmen zu generieren. Ebenso sind wir davon überzeugt, dass man investieren muss, um jungen Unternehmen eine Chance in Blieskastel zu geben.

Blieskastel ist der ideale Standort für den Arbeitsplatz der Zukunft. Gemeinsam lässt sich das Vorhaben umsetzen. Wir freuen uns auf konstruktive Kritik und eine gemeinsame Umsetzung des Antrags, gerne auch nach Überarbeitung im Ausschuss.

Die Umsetzung kann über eine noch zu gründende GmbH mit Beteiligung der Kommune und des Kreises erfolgen. Wir empfehlen zusätzlich die Einbindung der KWT / WuT GmbH (Kontaktstelle für Wissens- und Technologietransfer der Universität des Saarlandes, Universität des Saarlandes Wissens- und Technologietransfer GmbH) und weiteren Akteuren.

Cittaslow

DUB/Die Linke unterstützt die Forderung von „Citta Slow“ als Marke Abstand zu nehmen. Bereits in unserer Haushaltsrede 2021 hatten wir dazu Stellung bezogen: „Wir hatten uns neue Wege und eigene Labels seitens der Stadt gewünscht. Der Jungunternehmer Steffen Sandmeier verkörpert viele Ansätze, die wir für unsere Region für wichtig halten. Regionale Produkte, Fokus auf der Vermarktung lokaler Highlights, neue Ideen und keine extern eingekauften Label wie "Cittaslow.“ Die Barockstadt Blieskastel hat den Gollenstein, wir brauchen diese Schnecke nicht.

Schwimmbad

Es hat DUB/Die Linke sehr gefreut, dass wichtige Zuschüsse den Erhalt unseres Schwimmbads sichern werden. Etwas verwundert waren wir über den Einsatz der FDP, die bisher die „immensen Fehlbeträge“ in der Vergangenheit kritisierte. Fakt ist, dass mit dem Einzug von Esra Limbacher in den Bundestag eine immense Summe in Richtung Schwimmbad fließt. Vielen Dank!

Repräsentationsbudget des Bürgermeisters

Nach vielen Spekulationen und Andeutungen haben wir Einsicht ins umstrittene Budget genommen. Kurz und knapp: Die Ausgaben waren korrekt erfasst und sind dem Budget zuzurechnen. Unser Antrag zur Reduktion des Budgets stellen wir in dem Kontext zur breiteren Diskussion nach oben, da viele Ausgaben sinnvoll sind. Wir würden uns über eine knappe Absichtserklärung zur Verwendung in Zukunft freuen, auch um den aktuellen fehlerhaften Eindruck aus der Welt zu schaffen.

Guter Start ins neue Jahr 2023

Wir wünschen Ihnen und Ihrer Familie einen guten Start ins neue Jahr 2023! Wir werden uns weiterhin für eine ehrliche, parteiunabhängige und ordentliche Politik für Sie in Blieskastel einsetzen.

Dr. Marius Hittinger
Fraktionsvorsitzender DUB/Die Linke