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Blieskasteler Nachrichten
Ausgabe 12/2025
Amtliche Bekanntmachungen
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Öffentliche Bekanntmachung Stadtrat

zur 6. Sitzung des Stadtrates Blieskastel am Donnerstag den 27.03.2025 um 17:30 Uhr, Großer Sitzungssaal, Paradeplatz 5, 66440 Blieskastel

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

Regularien

1.

Einwohnerfragestunde

2.

Feststellung der Niederschrift vom 12.12.2024

3.

Feststellung der Niederschrift vom 17.12.2024

4.

Wirtschaftsplan 2025 des Zweckverbandes eGo-Saar

5.

Abwasserwerk - überplanmäßige Ausgabe 2025

6.

Bauleitplanung

6.1.

Bebauungsplan BA.05.02 "Am Rubenheimer Weg" im Stadtteil Ballweiler; Zustimmung zum Planentwurf und Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung gem. §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB als auch der Nachbargemeinden gemäß § 2 Abs. 2 BauGB

6.2.

Bebauungsplan BS.09.00 "Im Etzel“ im Stadtteil Biesingen; Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB

6.3.

Bebauungsplan LK.12.00 "PV-Freiflächenanlage“ mit Teiländerung des Flächennutzungsplanes im Parallelverfahren gemäß § 8 Abs. 3 BauGB; Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB

6.4.

Bebauungsplan BF.02.03 „Am langen Zaun bis Bremmenhübel“ im Stadtteil Breitfurt; Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB i.V.m. § 13a BauGB

6.5.

Bebauungsplan BR.08.00 "Freizeitgelände ehem. Sportplatz"; Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB Teiländerung des Flächennutzungsplans im Bereich des Bebauungsplanes BR.08.00; Feststellungsbeschluss

7.

Implementierung eines zentralen Gebäudemanagements bei der Stadt Blieskastel und der Gemeinde Gersheim: Organisationsuntersuchung und Konzeptvorstellung

8.

Beschluss zur Entwicklung zukünftiger Baugebiete

9.

Konsortialvereinbarung mit den Tierheimen zur Betreuung von Fundtieren

10.

Berufung der Mitglieder des Senioren- und Behindertenbeirates der Stadt Blieskastel

11.

Bereitstellung von Haushaltsmitteln zur Finanzierung der Zuschüsse von Kooperationsveranstaltungen im Bereich Kultur 2025

12.

Änderung der Marktordnung sowie der Marktgebührenordnung

13.

Vergabe des Buslinienbündels Stadt Blieskastel ab 01.01.2026

14.

Einstellung eines Citymanagers

15.

Stellenplan für das Haushaltsjahr 2025

16.

Anträge aus den Stadtratsfraktionen

16.1.

Antrag zur Durchführung eines Verkehrsberuhigungskonzepts L113 OD Blieskastel Lautzkirchen - Antrag der DUB-Stadtratsfraktion

17.

Mitteilungen

18.

Anfragen

Nichtöffentlicher Teil

19.

Grundstücksangelegenheiten

19.1.

Prüfung und gegebenenfalls Ausübung des gesetzlichen Vorkaufsrechts gemäß §§ 24 ff Baugesetzbuch (BauGB) an Grundstücken im Stadtteil Biesingen

19.2.

Bestellung eines Erbbaurechts an einem Grundstück in der Gemarkung Blieskastel

19.3.

Grundstücksangelegenheiten in der Gemarkung Brenschelbach

- Zustimmung zu einem Pachtvertrag

- Zustimmung zu einem Gestattungsvertrag

20.

Personalangelegenheiten

20.1.

Einstellung von zwei Stadtinspektoranwärter/innen für die Laufbahn des gehobenen Dienstes in der allgemeinen Verwaltung

21.

Mitteilungen

22.

Anfragen

Bernd Hertzler
Bürgermeister