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Blieskasteler Nachrichten
Ausgabe 17/2026
Amtliche Bekanntmachungen
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Öffentliche Bekanntmachung

zur 14. Sitzung des Stadtrates Blieskastel am Mittwoch den 29.04.2026 um 17:30 Uhr, Großer Sitzungssaal, Paradeplatz 5, 66440 Blieskastel

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

Regularien

1.

Einwohnerfragestunde

2.

Feststellung von Niederschriften

2.1.

Feststellung der Niederschrift vom 11.12.2025

2.2.

Feststellung der Niederschrift vom 22.01.2026

3.

Bauleitplanung

3.1.

Neuaufstellung des TeilFNP „Windenergie“;

Abwägung der Stellungnahmen aus der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und § 4 Abs. 2 BauGB; Beschluss zur erneuten Auslegung gemäß § 4a Abs. 3 BauGB

3.2.

2. Entwurf des Landesentwicklungsplan Saarland 2030; Beteiligung gemäß § 3 Saarländisches Landesplanungsgesetz i. V. m. § 9 Raumordnungsgesetz

3.3.

Textsatzung NW.03.02 - Aufhebung des Bebauungsplanes NW.03.00 "In dem Katharinenfeld"; Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB

3.4.

Bebauungsplan BB.07.00 "Parkstraße“ mit Teiländerung des Flächennutzungsplanes im Parallelverfahren gem. § 8 Abs. 3 BauGB;

Zustimmung zum Planentwurf und Beschluss zur Auslegung gemäß §§ 3 Abs. 2, 4 Abs. 2 BauGB und § 2 Abs. 2 BauGB

3.5.

Bebauungsplan AW.02.04 "Hinter den Hanfgärten";

Beschluss zur Einleitung des Verfahrens zur 4. Änderung des Bebauungsplanes

4.

Bauordnung

4.1.

1. Änderung der Stellplatzsatzung über die Herstellung von Stellplätzen für Wohnungen und Wohnheime nach § 12 KSVG

5.

Erlass der Modernisierungs- und Instandsetzungsrichtlinie der Stadt Blieskastel für Modernisierungs-/Instandsetzungsmaßnahmen an Gebäuden innerhalb der Sanierungsgebiete in den Stadtteilen Blickweiler, Breitfurt und Webenheim

6.

Förderung der offenen, eigenverantwortlichen Jugendarbeit in Blieskastel

7.

Vorstellung des zukunftsorientierten Konzepts der Stadtbücherei Blieskastel 2025 bis 2030

8.

Stellenplan für das Haushaltsjahr 2026

9.

Anträge aus den Stadtratsfraktionen

9.1.

Zukunft für Festhalle & P-Werk – Nutzung der Bundesmittel aus dem LuKIFG zur Stärkung der städtischen Kultur- und Jugendinfrastruktur

- Antrag der GRÜNEN-Stadtratsfraktion

9.2.

Aufwertung des Bliestal-Freizeit-Weges zur Stärkung des Alltagsradverkehrs im Zuge der anstehenden Sanierungsarbeiten

- Antrag der GRÜNEN-Stadtratsfraktion

10.

Mitteilungen

11.

Anfragen

Nichtöffentlicher Teil

12.

Personalangelegenheiten

12.1.

unbefristete Einstellung einer Architektin für das Bau- und Planungsdezernat

12.2.

Höhergruppierung eines Beschäftigten

12.3.

Höhergruppierung eines Beschäftigten

13.

Nutzungsüberlassungs-Vereinbarung zwischen der Stadt Blieskastel und der Kita Bliesgau gGmbH

14.

Mitteilungen

15.

Anfragen

Bernd Hertzler
Bürgermeister