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Blieskasteler Nachrichten
Ausgabe 19/2024
Amtliche Bekanntmachungen
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Öffentliche Bekanntmachung

zur 40. Sitzung des Stadtrates Blieskastel am Donnerstag den 16.05.2024 um 17:30 Uhr, Großer Sitzungssaal, Paradeplatz 5, 66440 Blieskastel

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

. Regularien

1.

Einwohnerfragestunde

2.

Feststellung der Niederschrift vom 18.04.2024

3.

Jahresabschluss 2020

3.1.

Bestellung einer/eines besonderen Vorsitzenden gemäß § 101 Abs. 1 KSVG i.V.m. § 42 Abs. 3 KSVG

3.2.

Feststellung der Ergebnisse des Jahresabschlusses 2020 und Entlastung des Bürgermeisters

4.

Ermächtigung zur Kreditaufnahme 2024

5.

Bauleitplanung

5.1.

Entwicklung eines interkommunalen Gewerbegebietes der Stadt Blieskastel / Gemeinde Mandelbachtal;

Abschluss eines Vertrages zur interkommunalen Zusammenarbeit für die Vergabe der Planungsleistungen

6.

Bebauungsplan BK.02.05 "Auf dem Han";

Beschluss zur erneuten öffentlichen Auslegung gemäß § 4a Abs. 3 BauGB in Verbindung mit § 3 Abs. 2 und § § 4 Abs. 2 BauGB

7.

Umbau Bestandsgebäude in KiTa und Neubau FGTS im Stadtteil Blickweiler;

Ergebnisse der Architektenleistung Leistungsstufe 1;

Weitere Vorgehensweise

8.

Erweiterung Grundschule und FGTS Lautzkirchen, Vorstellung Machbarkeitsstudie und weiteres Vorgehen

9.

Anträge aus den Stadtratsfraktionen

9.1.

Änderung der Nutzungs- und Entgeltordnung für Einrichtungen der Stadt Blieskastel vom 28.04.2016

hier: Antrag der CDU-Fraktion

10.

Mitteilungen

11.

Anfragen

Nichtöffentlicher Teil

12.

Übernahme einer Ausfallbürgschaft zu Gunsten des 1. FC Bierbach 1921 e. V.

13.

Grundstücksangelegenheiten

13.1.

Bestellung eines Erbbaurechts in der Gemarkung Blieskastel

14.

Personalangelegenheiten

14.1.

Einstellung eines/einer staatl. geprüfter Technikers/Technikerin (m/w/d)

14.2.

Einstellung mehrerer Erzieher/innen (m/w/d) für die FGTS Breitfurt

14.3.

Höhergruppierung einer Beschäftigten

15.

Mitteilungen

15.1.

Abschließende Präsentation des Radverkehrskonzepts für die Stadt Blieskastel

16.

Anfragen

Bernd Hertzler, Bürgermeister