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Blieskasteler Nachrichten
Ausgabe 24/2026
Amtliche Bekanntmachungen
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Öffentliche Bekanntmachung

zur 16. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Planung und Bauen am Montag den 15.06.2026 um 17:30 Uhr, Großer Sitzungssaal, Paradeplatz 5, 66440 Blieskastel

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

-

Regularien

1.

Mitteilungen

1.1. Grundschule Aßweiler - weitere Vorgehensweise betreffend der Toilettenanlage

2.

Anfragen

Nichtöffentlicher Teil

3.

Neuaufstellung des TeilFNP „Windenergie“;

Abwägung der Stellungnahmen aus der erneuten Auslegung gem. § 4a Abs. 3 BauGB; Feststellungsbeschluss

4.

Ergänzungssatzung BÖ.03.00 „Turmstraße“ gem. § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 3 BauGB; Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB i.V.m. § 13a BauGB; Zustimmung zum Planentwurf und Beschluss zur Beteiligung gem. § 3 Abs. 2 BauGB, § 4 Abs. 2 BauGB und § 2 Abs. 2 BauGB

5.

MB.03.10 „Auf Scharlen, 10. Änderung“;

Beschluss zur Einleitung des Verfahrens zur 10. Änderung des Bebauungsplanes; Zustimmung zum Planentwurf und Beschluss zur Auslegung gemäß §§ 3 Abs. 2, 4 Abs. 2 BauGB und § 2 Abs. 2 BauGB

6.

Verkauf eines Baugrundstücks im Stadtteil Lautzkirchen

7.

Widmung von Verkehrsfläche in der Gemarkung Niederwürzbach (Eisenbahnstraße)

8.

Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zur Entwicklung des interkommunalen Gewerbegebietes in Aßweiler/Erfweiler-Ehlingen

9.

Windenergievorhaben „Windpark Blieskastel-Böckweiler“, hier: Aufnahme von Gesprächen und Verhandlungen

10.

Grundstücksangelegenheiten

10.1. Sanierung des Brückenbauwerks in Wecklingen, hier: Grundstücksangelegenheiten

11.

Mitteilungen

11.1. Jugendzentren in verschiedenen Stadtteilen

12.

Anfragen

Bernd Hertzler, Bürgermeister