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Blieskasteler Nachrichten
Ausgabe 25/2023
Aus den Stadtratsfraktionen
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CDU Antrag umgesetzt: Bliesbrücke von Graffitis gereinigt!

Auf Antrag der CDU wurde die Bliesbrücke von illegalen Graffitis gereinigt. „Die Brücke ist eines der stadtbildprägenden Elemente und hat erheblichen Anteil an einem positiven ersten Eindruck unserer schönen Barockstadt. In den vergangenen Monaten war die Einfahrt in unsere Stadt allerdings alles andere als einladend und wirkte eher beschämend“, erklärte Patrick Hüther für die CDU-Fraktion.

CDU beantragte Säuberung der Bliesbrücke - Illegale Graffitis auf eigene Kosten entfernen

Im vergangenen Jahr hatte ein Schmierfink in der Blieskasteler Altstadt sein Unwesen getrieben, bis er von der Polizei auf frischer Tat geschnappt wurde. Die Schmierereien sind geblieben.

Daher stand die Stadtverwaltung seit Jahresbeginn mit dem Landesbetrieb für Straßenbau wegen der Beseitigung der Graffitis in Kontakt. Allerdings lehnte der LfS aufgrund der Vielzahl an Schmierereien die Reinigung ab und auch von Bund und Land gab es keine Gelder zur Säuberung der Brücke. Der Stadt wurde aber die Entfernung der Graffitis auf eigene Kosten - in Verbindung mit einem sehr aufwändigen Beweissicherungsverfahren - gestattet.

Die CDU hatte daraufhin – wie bereits schon im Jahr 2019 – die Säuberung der Bliesbrücke von illegalen Graffitis auf eigene Kosten beantragt. Diesem Antrag stimmte der Stadtrat einstimmig zu!

„Ich danke dem Fachbereich 2 und Stefan Niederländer für die schnelle und unkomplizierte Umsetzung, nun kann sich unsere schöne Bliesbrücke wieder sehen lassen", so der CDU-Fraktionsvorsitzende Patrick Hüther weiter.

CDU sagt Schmierereien den Kampf an - Sauberkeit und Ordnung im Fokus

Sauberkeit und Ordnung sind einige der CDU-Schwerpunktthemen für die kommenden Jahre: Illegale Müllablagerungen, insbesondere um Containerplätze, die nicht nur einen Umweltfrevel darstellen und auf Kosten der Allgemeinheit entsorgt werden, sowie illegale Graffitis hat die CDU dabei besonders im Blick. Aber auch Schandflecken und Bauruinen gelte es zu beseitigen. „Mit der Einrichtung des von der CDU beantragten Kommunalen Ordnungsdienstes gehe die Stadtverwaltung das Problem konsequent an“ so Fraktionsvize Stefan Noll.

„Das Thema Sicherheit ist eines der Kernthemen der Union, dabei setzten wir insbesondere auch auf Information und Prävention. So plant der Stadtverband der CDU derzeit eine kleine Reihe mit Informationsveranstaltungen zum Thema Betrugsmaschen, wie dem Enkeltrick“ ergänzt der Stadtverbandsvorsitzende Matthias Seel (nähere Informationen hierzu folgen).

V.i.S.d.P.
Patrick Hüther, Fraktionsvorsitzender