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Blieskasteler Nachrichten
Ausgabe 25/2025
Amtliche Bekanntmachungen
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Öffentliche Bekanntmachung

zur 8. Sitzung des Stadtrates Blieskastel am Donnerstag, den 26.06.2025 um 17:30 Uhr, Großer Sitzungssaal, Paradeplatz 5, 66440 Blieskastel

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

Regularien

1.

Einwohnerfragestunde

2.

Feststellung der Niederschrift vom 27.03.2025

3.

Freizeitzentrum Blieskastel GmbH

3.1.

Ausfallbürgschaft für Darlehen der Freizeitzentrum Blieskastel GmbH

4.

Bauleitplanung

4.1.

Neuaufstellung des TeilFNP „Windenergie“;

Zustimmung zum Planentwurf und Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB

4.2.

Bebauungsplan LK.12.00 "PV-Freiflächenanlage“,

Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB;

Teiländerung des Flächennutzungsplans im Bereich des Bebauungsplanes LK.12.00, Feststellungsbeschluss

4.3.

Bebauungsplan BS.09.00 "Im Etzel“ im Stadtteil Biesingen;

Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB

4.4.

Textsatzung NW.03.02 - Aufhebung des Bebauungsplanes NW.03.00 "In dem Katharinenfeld";

Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB

5.

Kommunale Wärmeplanung Stadt Blieskastel;

abschließender Beschluss

6.

Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe gemäß §§ 89 Abs. I KSVG, 18 Abs. IIGO-Stadtrat

hier: Sanierungsarbeiten am DGH Böckweiler

7.

Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung über die Zusammenarbeit im Bereich der Informationstechnologie, der Informationssicherheit, des Datenschutzes und der Informationsfreiheit sowie des Hinweisgeberschutzes der Gemeinde Mandelbachtal mit der Stadt Blieskastel (ÖRV Technologie und Sicherheit)

8.

Mitteilungen

9.

Anfragen

Nichtöffentlicher Teil

10.

Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe gem. §§ 89 Abs. 1 KSVG, 18 Abs. 2GO

Stadtrat für die Beschaffung einer kommunalen Finanzsoftware

11.

Bestellung einer Schiedsperson und einer stellvertretenden Schiedsperson

Hier: Schiedsbezirk der Stadt Blieskastel

12.

Mitteilungen

12.1.

Übergang des Personals der FGTS an der Blies in die Kita Bliesgau gGmbH zum 01.08.2025

13.

Anfragen

Bernd Hertzler
Bürgermeister