Sitzung des Stadtrates

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Regularien

1.

Einwohnerfragestunde

2.

Feststellung von Niederschriften

2.1.

Feststellung der Niederschrift vom 29.04.2026

2.2.

Feststellung der Niederschrift vom 28.05.2026

3.

Kita Bllesgau gGmbH

3.1.

Feststellung Jahresabschluss 2024 und Entlastung des Geschäftsführers

4.

Haushalt 2026

4.1.

Stellenplan für das Haushaltsjahr 2026

4.2.

Investitionsprogramm 2025 - 2029

4.3.

Haushaltssatzung 2026

5.

Bauleitplanung

5.1.

Neuaufstellung des TeilFNP,Windenergie*;

Abwägung der Stellungnahmen aus der emeuten Auslegung gem. § 4a Abs. 3 BauGB;

Feststellungsbeschluss

5.2.

Windenergievorhaben „Windpark Blieskastel-Böckweiler“, hier: Aufnahme von Gesprächen und Verhandlungen

5.3.

Ergänzungssatzung BO.03.00 „Turmstraße* gem. $ 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 3 BauGB;

Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB i.V.m. § 13a BauGB

Zustimmung zum Planentwurf und Beschluss zur Beteiligung gem. § 3 Abs. 2 BauGB, § 4 Abs. 2 BauGB und § 2 Abs. 2 BauGB

5.4

MB.03.10 „Auf Scharlen, 10. Änderung“;

Beschluss zur Einleitung des Verfahrens zur 10. Änderung des Bebauungsplanes;

Zustimmung zum Planentwurf und Beschluss zur Auslegung gemäß §§ 3 Abs. 2, 4 Abs. 2 BauGB und § 2 Abs. 2 BauGB

6.

Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zur Entwicklung des interkommunalen Gewerbegebietes in Aßweiler/Erfweiler-Ehlingen

7.

Widmung von Verkehrsfläche in der Gemarkung Niederwürzbach (Eisenbahnstraße)

8.

Re-Zertifizierung des Titels „Fairtrade-Stadt Blieskastel"

9.

Bereitstellung von Haushaltsmitteln zur Finanzierung des Altstadtfestprogrammes 2027

10.

Bereitstellung von Haushaltsmitteln zur Finanzierung des Kulturprogrammes 2027

11.

Mitteilungen

12.

Anfragen

13.

Personalangelegenheiten

13.1.

Höhergruppierung eines Beschäftigten

14.

Mitteilungen

15.

Anfragen