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Blieskasteler Nachrichten
Ausgabe 28/2022
Amtliche Bekanntmachungen
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Öffentliche Bekanntmachung

zur 21. Sitzung des Stadtrates Blieskastel am Donnerstag den 21.07.2022 um 17:30 Uhr, Großer Sitzungssaal, Paradeplatz 5, 66440 Blieskastel

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

Regularien

1.

Einwohnerfragestunde

2.

Feststellung der Niederschrift vom 02.06.2022

3.

2. Fortschreibung des Brandschutzbedarfsplanes (BSBP) der Stadt Blieskastel

4.

Mobile Schlauch-Wasch-Pflegeanlage

hier: Interkommunale Zusammenarbeit (IKZ) zwischen der Stadt Blieskastel, der Gemeinde Gersheim und der Gemeinde Mandelbachtal

5.

Bereitstellung von Haushaltsmitteln zur Finanzierung des Kulturprogrammes 2023

6.

Neufestsetzung der Beiträge der Erziehungsberechtigten zu den vorschulischen Einrichtungen in Ballweiler und Webenheim für das Kindergartenjahr 2022/2023 (ab 01.08.2022)

Hier: Weitere Ausführungen zu der Berechnung 2022 / 2023

7.

Umwidmung von investiven Haushaltsansätzen

hier: Architektenleistungen Kita/FGTS Blickweiler

8.

Städtebauförderung Sanierungsmaßnahme "Altstadt Blieskastel": Erhöhung der Förderobergrenze von privaten Modernisierungsmaßnahmen;

Anpassung der Modernisierungsrichtlinie

9.

Neufassung der Satzung über die Form der öffentlichen Bekanntmachung der Stadt Blieskastel

10.

Jahresrechnung 2018

10.1.

Bestellung einer/eines besonderen Vorsitzenden

10.2.

Schlussbericht der überörtlichen Prüfung des Abwasserwerkes

10.3.

Feststellung des Ergebnisses des Jahresabschlusses 2018 und Entlastung der Bürgermeisterin

11.

Mitteilungen

12.

Anfragen

Nichtöffentlicher Teil

13.

Zustimmung zur Veräußerung eines Erbbaurechts

Zustimmung zur Belastung eines Erbbaurechts

Verzicht auf Ausübung eines vertraglichen Vorkaufsrechts

Genehmigung einer Urkunde zur Abänderung eines Erbbaurechtsvertrages

14.

Abschluss eines Erschließungsvertrages zur baulichen Umsetzung der Ergänzungssatzung BS.07.00 "Im Allmend"

15.

Personalangelegenheiten

15.1.

Einstellung einer Ingenieurin der Fachrichtung Architektur oder Bauingenieurwesen

15.2.

Einstellung einer Sachbearbeiterin im Fachgebiet Stadtplanung und Stadtentwicklung Nachfolgeregelung

15.3.

Einstellung einer staatlich anerkannten Erzieherin für die FGTS Blickweiler im Rahmen einer

15.4.

Einstellung einer Auszubildenden zur Verwaltungsfachangestellten

16.

Mitteilungen

17.

Anfragen

Bürgermeister