Redebeitrag Die Unabhängigen Blieskastel zur 1. Sitzung des Stadtrats

„Sehr geehrter Herr Bürgermeister,

Liebe teils neue Kolleginnen und Kollegen,

Liebe Bürgerinnen und Bürger,

Vielen Dank an unsere Wählerinnen und Wähler für das entgegengebrachte und gestiegene Vertrauen in unsere politische Arbeit!

Es liegen sehr anstrengende Jahre hinter uns. Beginnend mit einem gescheiterten rot-grünen Versuch, die Geschicke von Blieskastel zu lenken, über Diskussionen zur Klimapolitik, gepaart mit der Corona-Krise, hin zu einem gescheiterten Abwahlversuch der damaligen Beigeordneten. Nahezu unbemerkt blieben die Austritte in der AfD Fraktion aus der eigenen Partei, die Auflösung der Freien Fraktion (Ich hoffe Ralph Armbrüster hat die Verabschiedung heute nicht auch vergessen) und das kurzzeitige Chaos innerhalb der CDU-Fraktion. Das waren nur ein paar Beispiele.

Anders ausgedrückt: Der Fokus in den kommenden Jahren muss sich klar wieder auf die sachliche Arbeit für die Bürgerinnen und Bürger konzentrieren. Was diese Stadt in unseren Augen dringend braucht, ist ein parteiübergreifendes Leitbild, welches festlegt, wo die Reise langfristig hingehen soll. Was wir brauchen, sind für jeden verständliche Ziele und transparente Projekte mit Meilensteinen und definierten Zeitschienen.

Die ersten Weichen werden in der heutigen Sitzung bereits gestellt. Ob man dafür drei Beigeordnete braucht, auch mit Blick auf den Kassenstand lässt sich heute noch nicht beurteilen. Zu Zeiten von Annelie Faber-Wegner hatte sich jemand mit weit mehr politischer Erfahrung als ich sie habe, wie folgt bei der Besetzung mit zwei Beigeordneten in der Saarbrücker Zeitung geäußert.

Folgendes sagte damals Guido Freidinger: Zitat: "Zum einen führt die Übertragung von eigenen Geschäftsbereichen an die Beigeordneten zu einer unnötigen Aufblähung der Verwaltungshierarchie. Außer Bürgermeisterin, Fachbereichsleiter und Amtsleiter gibt es nun mit den Beigeordneten noch eine zusätzliche Ebene. Nach uns vorliegenden, vertraulichen Rückmeldungen aus der Verwaltung nimmt der Abstimmungsbedarf in den Amtsstuben hierdurch eher zu. Die Wege werden länger, die Verwaltung wird ineffizienter"- Zitat Ende – Wir wollen die Beigeordneten dennoch an ihren Leistungen messen und ihnen eine ehrliche Chance geben.

Wir werden in den kommenden Jahren unsere Ziele für unsere Wählerinnen und Wähler ganz unabhängig der großen Parteipolitik verfolgen. Wir hoffen auf einen fairen Umgang mit unseren Anträgen. In diesem Sinne wünschen wir allen demokratiefreundlichen Parteien gutes Gelingen und freuen uns auf eine zielführende, sachliche Zusammenarbeit.

Vielen Dank!“

Dr. Marius Hittinger

Fraktionsvorsitzender