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Blieskasteler Nachrichten
Ausgabe 36/2026
Amtliche Bekanntmachungen
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Öffentliche Bekanntmachung

zur 17. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Planung und Bauen am Mittwoch den 09.09.2026 um 17:30 Uhr, Großer Sitzungssaal, Paradeplatz 5, 66440 Blieskastel

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

.

Regularien

1.

Feststellung von Niederschriften

1.1.

Feststellung der Niederschrift vom 20.04.2026

1.2.

Feststellung der Niederschrift vom 15.06.2026

2.

Bauantrag zur Herstellung einer Außengastronomie (78 Sitzplätze) und Stellplätzen (20 Stück) in der Gemarkung Niederwürzbach; Einvernehmen gemäß § 36 BauGB

3.

Bauantrag zur Nutzungsänderung einer Werkhalle in eine Lagerhalle und ein Wohnmobil-Depot in der Gemarkung Niederwürzbach; Einvernehmen gemäß § 36 BauGB

4.

Mitteilungen

4.1.

Antrag der CDU Stadtratsfraktion, hier: Informationen bezüglich des aktuellen Sachstandes zum Thema Hitzeschutz an Kindertagesstätten und Grundschulen

5.

Anfragen

Nichtöffentlicher Teil

6.

Antrag auf Genehmigung nach BImSchG für die Errichtung und den Betrieb von vier Windenergieanlagen im Stadtteil Böckweiler; Einvernehmen gem. § 36 BauGB

7.

Antrag auf Genehmigung nach BImSchG für die Errichtung und den Betrieb einer Windenergieanlage im Stadtteil Böckweiler; Einvernehmen gem. § 36 BauGB

8.

Bebauungsplan MB.03.10 „Auf Scharlen, 10. Änderung“ im Stadtteil Webenheim;

Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB

9.

Bebauungsplan MB.03.11 "Auf Scharlen, 11. Änderung";

Beschluss zur Einleitung des Verfahrens zur 11. Änderung des Bebauungsplanes;

Zustimmung zum Planentwurf und Beschluss zur Auslegung gem. §§ 3 Abs. 2, 4 Abs.2 BauGB und § 2 Abs. 2 BauGB

10.

Länder- und Kommunal- Infrastrukturfinanzierungsgesetz (LuKIFG)

Mittelverwendung und Vorbereitung kommunaler Investitionsmaßnahmen

11.

Mitteilungen

12.

Anfragen

Bernd Hertzler
Bürgermeister