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Blieskasteler Nachrichten
Ausgabe 37/2022
Amtliche Bekanntmachungen
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Öffentliche Bekanntmachung

zur 22. Sitzung des Stadtrates Blieskastel am Dienstag den 27.09.2022 um 17:30 Uhr, Großer Sitzungssaal, Paradeplatz 5, 66440 Blieskastel

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

.

Regularien

1.

Verpflichtung eines nachrückenden Stadtratsmitgliedes

2.

Einwohnerfragestunde

3.

Feststellung der Niederschrift vom 21.07.2022

4.

Freizeitzentrum Blieskastel GmbH

4.1.

Jahresabschluss für das Geschäftsjahr 2021

4.2.

Entlastungserteilung des Geschäftsführers für das Geschäftsjahr 2021

4.3.

Nachzahlung Betriebsmittelzuschuss 2021 - Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe

4.4.

Förderantrag zur Sanierung des Schwimmbades

4.5.

Entschädigung der Aufsichtsratsmitglieder

5.

Ausschüsse des Stadtrates

5.1.

Neubesetzung von Ausschüssen

- Ausschuss für Umwelt, Planung und Bauen

5.2.

Neubesetzung von Ausschüssen

- Werksausschuss

5.3.

Unterzeichnung von SitzungsniederschriftenAusschuss für Umwelt, Planung und Bauen

6.

Bestellung von Aufsichtsratsmitgliedern in die Stadtwerke Bliestal GmbH

7.

Bestellung von Mitgliedern in die Verbandsversammlung des Biosphären-Zweckverbandes Bliesgau

8.

Bauleitplanung

8.1.

Ergänzungssatzung BS.07.00 „Im Allmend“ gemäß § 34 Abs. 4 Nr. 3 BauGB;

Abwägung zu den Stellungnahmen aus der Beteiligung gemäß § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB

8.2.

Ergänzungssatzung BS.07.00 „Im Allmend“ gemäß § 34 Abs. 4 Nr. 3 BauGB;

Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB

8.3.

Bebauungsplan BB.07.00 "Parkstraße";

Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB

9.

Erstmalige Herstellung der Erschließungsanlage "Raintal" ab Hausnr. 44;

hier: Baubeschluss

10.

Implementierung eines interkommunalen Gebäudemanagements in Kooperation mit der Gemeinde Gersheim

11.

Steuerungsrahmen Photovoltaik-Freiflächenanlagen im Stadtgebiet Blieskastel

12.

Neubau KiTa Niederwürzbach;

Sachstand: Außenanlagen und Erschließung

13.

Mitteilungen

14.

Anfragen

Nichtöffentlicher Teil

15.

Grundstücksangelegenheiten

15.1.

Verkauf eines Grundstücks in der Gemarkung Lautzkirchen

16.

Personalangelegenheiten

16.1.

Einstellung einer Leitung des Stadtarchivs

16.2.

Einstellung eines Bachelor of Science der Fachrichtung Forstwirtschaft

16.3.

Beförderung eines Beamten

16.4.

Beförderung eines Beamten

17.

Mitteilungen

17.1.

Energieversorgungs-Sicherungsmaßnahmen gem. EnSikuMaV

Hier: Zwischenbericht der Verwaltung

18.

Anfragen

In Vertretung
Guido Freidinger, Beigeordneter