Öffentlicher Teil

.

Regularien

1.

Einwohnerfragestunde

2.

Verpflichtung eines nachrückenden Stadtratsmitgliedes

3.

Feststellung von Niederschriften

3.1.

Feststellung der Niederschrift vom 16.05.2024

3.2.

Feststellung der Niederschrift vom 13.06.2024

3.3.

Feststellung der Niederschrift vom 11.07.2024

4.

Freizeitzentrum Blieskastel GmbH

4.1.

Jahresabschluss der Freizeitzentrum Blieskastel GmbH für das Geschäftsjahr 2023

4.2

Entlastung des Geschäftsführers zum Jahresabschluss 2023

4.3.

Erweiterung der Geschäftsführung mit Geschäftsordnung für die Geschäftsführung

4.4.

Ausfallbürgschaft für Darlehen der Freizeitzentrum Blieskastel GmbH

5.

Neubesetzung von Ausschüssen

- Ausschuss für Umwelt, Planung und Bauen

6.

Unterzeichnung von Sitzungsniederschriften - Ausschuss für Umwelt, Planung und Bauen

7.

Vorschlagsliste für die Bestellung von Aufsichtsratsmitgliedern in die Stadtwerke Bliestal GmbH

8.

Angelegenheiten der Beigeordneten

8.1.

Mitteilung: Neue Verwaltungsstruktur ab dem 01.10.2024

8.2.

Übertragung von Geschäftszweigen an Beigeordnete Hier: Erster Beigeordneter Patrick Hüther

8.3.

Festsetzung einer Aufwandsentschädigung für die Übertragung von Geschäftszweigen an Beigeordnete

Hier: Geschäftszweig des Ersten Beigeordneten

8.4.

Übertragung von Geschäftszweigen an Beigeordnete Hier: Beigeordneter Guido Freidinger

8.5.

Festsetzung einer Aufwandsentschädigung für die Übertragung von Geschäftszweigen an Beigeordnete

Hier: Geschäftszweig des Beigeordneten Nr. 2

8.6.

Übertragung von Geschäftszweigen an Beigeordnete Hier: Beigeordneter Johannes Engel

8.7.

Festsetzung einer Aufwandsentschädigung für die Übertragung von Geschäftszweigen an Beigeordnete

Hier: Geschäftszweig des Beigeordneten Nr. 3

9.

Umwidmung von Haushaltsmitteln

9.1.

Umwidmung von Haushaltsmittel für das Haushaltsjahr 2024 Hier: Umbau Rathaus II

9.2.

Umwidmung von Haushaltsmitteln für das Haushaltsjahr 2024 Hier: Beschaffung von E-Dienstfahrzeugen

9.3.

Deckungsmittel Brückenerneuerung Ballweiler-Wecklingen

10.

Bauleitplanung

10.1.

Textsatzung BA.05.01 – Aufhebung des Bebauungsplanes BA.05.00 „Am Rubenheimer Weg“ im Stadtteil Ballweiler;

Aufhebungsbeschluss gemäß § 2 BauGB und Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB

10.2.

Bebauungsplan LK.12.00 "PV-Freiflächenanlage“ mit Teiländerung des Flächennut- zungsplanes im Parallelverfahren gemäß § 8 Abs. 3 BauGB;

Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstiger Träger öf- fentlicher Belange gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB

10.3.

Bebauungsplan BA.05.02 „Am Rubenheimer Weg“ im Stadtteil Ballweiler; Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB

11.

Lärmaktionsplan der 4. Runde; Ergebnis der Beteiligung der Behörden sowie der Öf- fentlichkeit; Beschluss

12.

Kulturangelegenheiten

12.1.

Bereitstellung von Haushaltsmitteln zur Finanzierung des Kulturprogrammes 2025

12.2.

Bereitstellung von Haushaltsmitteln zur Finanzierung des Altstadtfestprogrammes 2025

13.

Neufestsetzung der Elternbeiträge für das Kindergartenjahr 2024/2025

14.

Gründung der Kita Bliesgau gGmbH

15.

Anträge aus den Stadtratsfraktionen

15.1.

Bericht über die Situation der Stadtwerke Bliestal GmbH angesichts der anhaltenden aktuellen Krise und mögliche Auswirkungen

- hier: Antrag der AfD-Stadtratsfraktion

15.2.

Antrag zur Einführung des Windelsacks zur Förderung junger Familien in Blieskastel - hier: Antrag der DUB-Stadtratsfraktion

15.3.

Antrag zur Festlegung strategischer Ziele für die Stadt Blieskastel - Antrag der DUB-Stadtratsfraktion

16.

Mitteilungen

17.

Anfragen

Nichtöffentlicher Teil

18.

Grundstücksangelegenheiten

18.1.

Mitteilung über Grundstücksverpachtung

19.

Personalangelegenheiten

19.1.

Einstellung einer Beamtin des g.D. als ltd. Sachbearbeiterin für das Ordnungsamt

19.2.

Höhergruppierung einer Beschäftigten

19.3.

Ernennung einer Beamtin

19.4.

Beförderung eines Beamten

20.

Mitteilungen

20.1.

Abschließende Präsentation des Radverkehrskonzepts für die Stadt Blieskastel

21.

Anfragen