Öffentliche Bekanntmachung

Öffentlicher Teil

Regularien

1.

Einwohnerfragestunde

2.

Feststellung von Niederschriften

2.1. Feststellung der Niederschrift vom 16.05.2024

2.2. Feststellung der Niederschrift vom 13.06.2024

2.3. Feststellung der Niederschrift vom 11.07.2024

3.

Freizeitzentrum Blieskastel GmbH

3.1. Jahresabschluss der Freizeitzentrum Blieskastel GmbH für das Geschäftsjahr 2023

3.2. Entlastung des Geschäftsführers zum Jahresabschluss 2023

3.3. Erweiterung der Geschäftsführung mit Geschäftsordnung für die Geschäftsführung

3.4. Ausfallbürgschaft für Darlehen der Freizeitzentrum Blieskastel GmbH

4.

Neubesetzung von Ausschüssen

- Ausschuss für Umwelt, Planung und Bauen

5.

Unterzeichnung von Sitzungsniederschriften

- Ausschuss für Umwelt, Planung und Bauen

6.

Vorschlagsliste für die Bestellung von Aufsichtsratsmitgliedern in die Stadtwerke Bliestal GmbH

7.

Angelegenheiten der Beigeordneten

7.1. Mitteilung: Neue Verwaltungsstruktur ab dem 01.10.2024

7.2. Übertragung von Geschäftszweigen an Beigeordnete

Hier: Erster Beigeordneter Patrick Hüther

7.3. Festsetzung einer Aufwandsentschädigung für die Übertragung von Geschäftszweigen an Beigeordnete

Hier: Geschäftszweig des Ersten Beigeordneten

7.4. Übertragung von Geschäftszweigen an Beigeordnete

Hier: Beigeordneter Guido Freidinger

7.5. Festsetzung einer Aufwandsentschädigung für die Übertragung von Geschäftszweigen an Beigeordnete

Hier: Geschäftszweig des Beigeordneten Nr. 2

7.6. Übertragung von Geschäftszweigen an Beigeordnete

Hier: Beigeordneter Johannes Engel

7.7. Festsetzung einer Aufwandsentschädigung für die Übertragung von Geschäftszweigen an Beigeordnete

Hier: Geschäftszweig des Beigeordneten Nr. 3

8.

Umwidmung von Haushaltsmitteln

8.1. Umwidmung von Haushaltsmittel für das Haushaltsjahr 2024

Hier: Umbau Rathaus II

8.2. Umwidmung von Haushaltsmitteln für das Haushaltsjahr 2024

Hier: Beschaffung von E-Dienstfahrzeugen

8.3. Deckungsmittel Brückenerneuerung Ballweiler-Wecklingen

9.

Bauleitplanung

9.1. Textsatzung BA.05.01 - Aufhebung des Bebauungsplanes BA.05.00 „Am Rubenheimer Weg“ im Stadtteil Ballweiler;

Aufhebungsbeschluss gemäß § 2 BauGB und Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB

9.2. Bebauungsplan LK.12.00 "PV-Freiflächenanlage“ mit Teiländerung des Flächennutzungsplanes im Parallelverfahren gemäß § 8 Abs. 3 BauGB;

Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB

9.3. Bebauungsplan BA.05.02 „Am Rubenheimer Weg“ im Stadtteil Ballweiler; Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB

10.

Lärmaktionsplan der 4. Runde; Ergebnis der Beteiligung der Behörden sowie der Öffentlichkeit; Beschluss

11.

Kulturangelegenheiten

11.1. Bereitstellung von Haushaltsmitteln zur Finanzierung des Kulturprogrammes 2025

11.2. Bereitstellung von Haushaltsmitteln zur Finanzierung des Altstadtfestprogrammes 2025

12.

Neufestsetzung der Elternbeiträge für das Kindergartenjahr 2024/2025

13.

Gründung der Kita Bliesgau gGmbH

14.

Anträge aus den Stadtratsfraktionen

14.1. Bericht über die Situation der Stadtwerke Bliestal GmbH angesichts der anhaltenden aktuellen Krise und mögliche Auswirkungen

- hier: Antrag der AfD-Stadtratsfraktion

14.2. Antrag zur Einführung des Windelsacks zur Förderung junger Familien in Blieskastel

- hier: Antrag der DUB-Stadtratsfraktion

14.3. Antrag zur Festlegung strategischer Ziele für die Stadt Blieskastel

- Antrag der DUB-Stadtratsfraktion

15.

Mitteilungen

16.

Anfragen

Nichtöffentlicher Teil

17.

Grundstücksangelegenheiten

17.1. Mitteilung über Grundstücksverpachtung

18.

Personalangelegenheiten

18.1. Einstellung einer Beamtin des g.D. als ltd. Sachbearbeiterin für das Ordnungsamt

18.2. Höhergruppierung einer Beschäftigten

18.3. Ernennung einer Beamtin

18.4. Beförderung eines Beamten

19.

Mitteilungen

19.1. Abschließende Präsentation des Radverkehrskonzepts für die Stadt Blieskastel

20.

Anfragen