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Blieskasteler Nachrichten
Ausgabe 37/2025
Amtliche Bekanntmachungen
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Öffentliche Bekanntmachung

zur 9. Sitzung des Stadtrates Blieskastel am Donnerstag den 18.09.2025 um 17:30 Uhr, Großer Sitzungssaal, Paradeplatz 5, 66440 Blieskastel

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

Regularien

1.

Einwohnerfragestunde

2.

Feststellung von Niederschriften

2.1.

Feststellung der Niederschrift vom 19.05.2025

2.2.

Feststellung der Niederschrift vom 26.06.2025

3.

Freizeitzentrum Blieskastel GmbH

3.1.

Jahresabschluss der Freizeitzentrum Blieskastel GmbH für das Geschäftsjahr 2024

3.2.

Entlastung des Geschäftsführers

4.

Vorstellung des Geschäftsführers der Kita Bliesgau gGmbH sowie Konzeptvorstellung

5.

Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung über die Durchführung der Bezüge- und Entgeltabrechnung der Stadt Bexbach durch die Stadt Blieskastel

6.

Ermächtigung zur Kreditaufnahme 2025

7.

Bauleitplanung

7.1.

Bebauungsplan BK.17.00 "Feuerwache Blieskastel"; Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB

7.2.

Zustimmung zur Aufstellung einer Abrundungssatzung im südwestlichen Teil der Turmstraße im Stadtteil Böckweiler

8.

Ehem. Grundschulgebäude Mimbach, hier: Umnutzungsantrag in Dorfgemeinschaftshaus

9.

Kulturangelegenheiten

9.1.

Bereitstellung von Haushaltsmitteln zur Finanzierung des Kulturprogrammes 2026

9.2.

Bereitstellung von Haushaltsmitteln zur Finanzierung des Altstadtfestprogrammes 2026

9.3.

Änderung der Benutzungs- sowie der Gebührenordnung

hier: Stadtbücherei der Stadt Blieskastel

10.

Anträge aus den Stadtratsfraktionen

10.1.

Resolution des Stadtrates von Blieskastel - Für den Erhalt des Von der Leyen-Gymnasiums am historischen Standort auf dem Schlossberg

- Antrag GRÜNE-Stadtratsfraktion

11.

Mitteilungen

12.

Anfragen

Nichtöffentlicher Teil

13.

Personalangelegenheiten

13.1.

Höhergruppierung einer Beschäftigten

13.2.

Höhergruppierung einer Beschäftigten

13.3.

Höhergruppierung eines Beschäftigten

14.

Mitteilungen

15.

Anfragen

In Vertretung
Patrick Hüther
Erster Beigeordneter