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Blieskasteler Nachrichten
Ausgabe 37/2026
Amtliche Bekanntmachungen
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Bekanntmachung

zur 17. Sitzung des Stadtrates Blieskastel

am Donnerstag, den 17.09.2026, um 17:30 Uhr, Großer Sitzungssaal, Paradeplatz 5, 66440 Blieskastel

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1.

Einwohnerfragestunde

2.

Feststellung der Niederschrift vom 25.06.2026

3.

Freizeitzentrum Blieskastel GmbH

3.1.

Entlastung der Geschäftsführer

3.2.

Jahresabschluss der Freizeitzentrum Blieskastel GmbH für das Jahr 2025

4.

Ermächtigung zur Kreditaufnahme 2026

5.

Bauleitplanung

5.1.

Antrag auf Genehmigung nach BImSchG für die Errichtung und den Betrieb von vier Windenergieanlagen im Stadtteil Böckweiler; Einvernehmen gem. § 36 BauGB

5.2.

Antrag auf Genehmigung nach BImSchG für die Errichtung und den Betrieb einer Windenergieanlage im Stadtteil Böckweiler; Einvernehmen gem. § 36 BauGB

5.3.

Bebauungsplan MB.03.10 „Auf Scharlen, 10. Änderung“ im Stadtteil Webenheim; Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB

5.4.

Bebauungsplan MB.03.11 "Auf Scharlen, 11. Änderung"; Beschluss zur Einleitung des Verfahrens zur 11. Änderung des Bebauungsplanes; Zustimmung zum Planentwurf und Beschluss zur Auslegung gem. §§ 3 Abs. 2, 4 Abs.2 BauGB und § 2 Abs. 2 BauGB

6.

Anträge aus den Stadtratsfraktionen

6.1.

Antrag der CDU Stadtratsfraktion, hier: Informationen bezüglich des aktuellen Sachstandes zum Thema Hitzeschutz an Kindertagesstätten und Grundschulen

7.

Mitteilungen

7.1.

Über- und außerplanmäßige Ausgaben für HJ 2025

hier: Mitteilung gem. §9 89 Abs. 1 S. 2 KSVG, 18 GO-Stadtrat

8.

Anfragen

Nichtöffentlicher Teil

9.

Personalangelegenheiten

9.1.

Höhergruppierung einer Beschäftigten

9.2.

Einstellung einer stv. Amtsleitung für das Organisationsamt

10.

Mitteilungen

11.

Anfragen

Bernhard Hertzler, Bürgermeister