CDU Stadtratsfraktion gibt sich selbstbewusst und unabhängig

Sacharbeit statt fester Kooperationen - keine Festlegung im Fall Lisa Becker

Angesichts der jüngsten Berichterstattung zur möglichen Abwahl der Ersten Beigeordneten hat sich die CDU-Stadtratsfraktion zu Wort gemeldet und ihre Unabhängigkeit herausgestellt. Eine feste Kooperation mit anderen Parteien will die CDU nicht eingehen.

Keine Empfehlung zum Abstimmungsverhalten

Bei einem Abwahlverfahren wird die CDU-Stadtratsfraktion daher keine Empfehlung an ihre Mitglieder aussprechen. „Die CDU-Stadtratsfraktion hat keine Festlegung für ihr Abstimmungsverhalten getroffen“, unterstreicht Patrick Hüther. Ihre Stadtratsmitglieder können frei nach ihrem Gewissen abstimmen. Es handele sich im Kern um einen Konflikt zwischen SPD und Grünen, an dem die CDU nicht beteiligt war und sich auch nicht beteiligen wolle. Personaldebatten dürften nicht länger die Stadtpolitik bestimmen.

Die CDU werde sich auch in Zukunft mit konstruktiver Sacharbeit im Stadtrat einbringen. Nach der gescheiterten rot-grünen Koalition müsse die Sacharbeit wieder im Vordergrund stehen: Die CDU ist zur Zusammenarbeit mit der SPD und anderen Parteien in den jeweiligen Sachfragen bereit. „Wir werden dabei aber unabhängig bleiben und keine festen Bindungen eingehen“ unterstrich der Fraktionsvorsitzende Patrick Hüther. Einer Kooperation mit anderen Fraktionen - erteilt die CDU eine klare Absage.