DUB/Die Linke: Lisa Becker als 1. Beigeordnete abwählen?
Zugegeben, damit hatten selbst wir von DUB/Die Linke nicht gerechnet. Erhöhung der Grundsteuer B mitten in Corona, während man um seinen Job fürchtet und die Kurzarbeit das Geld verknappte. Der Versuch, das Thema Windkraft über Weihnachten durchzuwinken. Das Anlegen des größten Steingartens, den Blieskastel je gesehen hatte. Und fürs Finale gab es dann die „Flachzange“ zur Beendigung des erbärmlichen rot-grünen Kooperationsversuchs. Es wäre jetzt deren Verantwortung gewesen, es einfach dabei zu belassen und dem Wähler ein weiteres Fremdschämen zu ersparen. Stattdessen musste man die letzte verbleibende Front nutzen, um einen Streit zwischen dem Bürgermeister und der 1. Beigeordneten loszutreten.
Eine akute Notwendigkeit zur Abwahl der 1. Beigeordneten sehen wir nur, wenn SPD und CDU sich zu einer großen Koalition bekennen. In dem Fall entsteht für uns ein klarer Anspruch für die beiden Parteien dem wir uns nicht entgegenstellen. Diese Form der Zusammenarbeit wurde in der SZ seitens CDU abgelehnt. Was also bleibt ist das von SPD und Grünen angerichtete Chaos. Wir hatten bisher noch keine Einsicht in Gutachten bzgl. der Festhalle. Wir können ohne Einsicht in die Belege auch nichts mit Andeutungen anfangen. Für uns sind drei Dinge völlig klar:
- Die Festhalle muss für die Vereine nutzbar bleiben und nötige Maßnahmen sind sofort zu ergreifen.
- Es gibt Budgets, über die der Bürgermeister frei verfügen kann und es auch tut, die moralischen Aspekte zu beurteilen sei den Wählerinnen und Wählern überlassen, die Höhe des Budgets oder den Zweck kann der Stadtrat präzise festlegen, wenn man es für nötig hält.
- Die Fraktion DUB/Die Linke ist nicht dafür zuständig, die Defizite in Kommunikation, Mehrheitsbildung und Führungsstärke der anderen Parteien auszugleichen.
Wir haben für diese Machtspielchen in Zeiten der finanziellen Mehrbelastung durch die Energiekrise und der durch SPD und Grünen forcierten Grundsteuererhöhung einfach keine Zeit um uns um "Game of Thrones" im Rathaus zu kümmern.