Gemeinsame Ziele für die Stadt wurden abgelehnt
Im vergangenen Ausschuss für Bürgerdienste haben wir den Vorschlag gemacht, gemeinsam mit den anderen Fraktionen im Stadtrat strategische Ziele für Blieskastel zu erarbeiten. Eine Art Leitbild, damit jeder versteht in welche Richtung sich unsere Stadt, ganz unabhängig der kleineren Streitereien im Stadtrat, langfristig entwickeln soll. In anderen Städten, wie beispielsweise Mannheim oder Leipzig, sind solche Ziele seit Jahren etabliert und das Erreichte wird anschaulich auf deren Internetseite veröffentlicht. Es wäre eine gute Gelegenheit gewesen, nicht nur die Differenzen, sondern die Gemeinsamkeiten im Stadtrat zu unterstreichen und für jeden erkennbar positiv in die Zukunft zu blicken. Zur Umsetzung hatten wir eine fraktionsübergreifende Arbeitsgruppe vorgeschlagen, die diese Ziele ausformuliert und dann dem Ausschuss erneut präsentiert. Solche Ziele könnten beispielsweise lauten „Förderung der lokalen Wirtschaft zur Schaffung und dem Erhalt von Arbeitsplätzen“. Wie man solche Ziele erreicht, darüber kann man streiten, aber zunächst ist es wichtig das Ziel klar vor Augen zu haben.
In der Diskussion war es hauptsächlich die lokale SPD, die ein solches Vorhaben ablehnte. Für die SPD-Fraktion in Blieskastel war „kein wirklicher Mehrwert für die Stadt“ zu erkennen. Umgekehrt stellen wir uns mit DUB die Frage, ob es das Risiko nicht doch wert wäre, neue Möglichkeiten zu testen, die sich in anderen Städten offensichtlich bereits bewährt haben. Die mangelnde Risikobereitschaft und die übertriebene Angst davor, neue Wege auszuprobieren und auch Fehler zu machen, könnten sich in den nächsten Jahren zu einem vollständigen Stillstand unserer Politik weiterentwickeln.
Wir werden deshalb mit DUB selbst Vorschläge für strategische Ziele ausarbeiten, diese veröffentlichen und einen entsprechenden ausgearbeiteten Antrag erneut einreichen.