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Blieskasteler Nachrichten
Ausgabe 45/2024
Amtliche Bekanntmachungen
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Öffentliche Bekanntmachung

zur 3. Sitzung des Stadtrates Blieskastel am Donnerstag den 14.11.2024 um 17:30 Uhr, Großer Sitzungssaal, Paradeplatz 5, 66440 Blieskastel

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

Regularien

1.

Verpflichtung eines nachrückenden Stadtratsmitgliedes

2.

Einwohnerfragestunde

3.

Feststellung der Niederschrift vom 19.09.2024

4.

Gründung einer Tochtergesellschaft durch die ARGE SOLAR e.V.

5. Vergabe des Buslinienbündels Stadt Blieskastel ab 01.01.2026

Abschluss einer Durchführungs- und Finanzierungsvereinbarung mit dem Saarpfalz-Kreis

Erstellung einer Leistungsbeschreibung

6.

Abwasserwerk der Stadt Blieskastel

6.1. Prüfung Jahresabschluss 2023 des Eigenbetriebes "Abwasserwerk

der Stadt Blieskastel"

6.2. Abwasserwerk - Ermächtigung zur Darlehensaufnahme 2024

7.

Bauleitplanung

7.1. Abschluss von Verträgen zur finanziellen Beteiligung der Stadt Blieskastel nach dem Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG)

7.2. Bebauungsplan BR.08.00 "Freizeitgelände ehem. Sportplatz“ mit Teiländerung des Flächennutzungsplanes im Parallelverfahren gemäß § 8 Abs. 3 BauGB;

Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB

8.

Integriertes Vorreiterkonzept für die Stadt Blieskastel

9.

Wirtschaftsplan des Entsorgungsverbandes Saar (EVS) für das Jahr 2025

10.

Angelegenheiten der Beauftragten

10.1. Wahl eines ehrenamtlichen Seniorenbeauftragten

10.2. Wahl von zwei ehrenamtlichen Behindertenbeauftragten

11.

Mitteilungen

12.

Anfragen

Nichtöffentlicher Teil

13.

Personalangelegenheiten

13.1. Einstellung einer Geodatenfachkraft

13.2. Einstellung einer Beamtin des g.D. als ltd. Sachbearbeiterin für das Ordnungsamt

13.3. Einstellung eines Dezernenten für das Dezernat VI

14.

Mitteilungen

15.

Anfragen

Bernd Hertzler, Bürgermeister