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Blieskasteler Nachrichten
Ausgabe 49/2025
Amtliche Bekanntmachungen
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Öffentliche Bekanntmachung Stadtrat 11.12.2025

Stadt Blieskastel

Öffentliche Bekanntmachung

zur 12. Sitzung des Stadtrates Blieskastel am Donnerstag den 11.12.2025 um 17:30 Uhr, Großer Sitzungssaal, Paradeplatz 5, 66440 Blieskastel

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

.

Regularien

1.

Einwohnerfragestunde

2.

Feststellung von Niederschriften

2.1.

Feststellung der Niederschrift vom 30.10.2025

2.2.

Feststellung der Niederschrift vom 17.11.2025

3.

Freizeitzentrum Blieskastel GmbH

3.1.

Wirtschaftsplan 2026

3.2.

Finanzierung der Sanierungsarbeiten für das Hallenbad im Freizeitzentrum Blieskastel GmbH

4.

Jahresabschluss 2021

4.1.

Bestellung einer/eines besonderen Vorsitzenden gemäß § 101 Abs. 1 KSVG i.V.m. § 42 Abs. 3 KSVG

4.2.

Feststellung der Ergebnisse des Jahresabschlusses 2021 und Entlastung des Bürgermeisters

5.

Verlängerung der Übergangsregelung zur Anwendung des § 2b UStG

6.

Forstwirtschaftsplan 2026

7.

Verlängerung der Vereinbarung zwischen Stadt Blieskastel und Fa. TERRAG über den Betrieb der Grünschnittannahmestelle am Hölschberg

8.

Abwasserwerk der Stadt Blieskastel

8.1.

Abwasserwerk der Stadt Blieskastel, Haushaltsplan für das Jahr 2026

8.2.

Abwasserwerk der Stadt Blieskastel - Ermächtigung zur Darlehensaufnahme 2026

8.3.

Abwasserwerk der Stadt Blieskastel - Bestellung des Prüfers für den Jahresabschluss 2025

9.

Pfingsthochwasser 2024: Verteilung der eingegangen Spendengelder

10.

Bauleitplanung

10.1.

Textsatzung NW.03.02 - Aufhebung des Bebauungsplanes NW.03.00 "In dem Katharinenfeld"; Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB

11.

Haushaltsrechtliche Genehmigungen

11.1.

Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe gemäß §§ 89 Abs. I KSVG, 18 Abs. II

GO-Stadtrat, hier: Sanierungsarbeiten am DGH Böckweiler

11.2.

Genehmigung einer außerplanmäßigen Ausgabe gemäß §§ 89 Abs. I KSVG, 18 Abs. II

GO-Stadtrat, hier: Beschaffung eines Kompaktbaggers für den Baubetriebshof

11.3.

Genehmigung von außerplanmäßigen Ausgaben gem. §§ 89 Abs. 1 KSVG, 18 Abs. 2

GO-Stadtrat für Ersatzbeschaffungen eines Großflächenmähers sowie eines Hängers für den Baubetriebshof

11.4.

Genehmigung einer außerplanmäßigen Ausgabe gem. §§ 89 Abs. 1 KSVG, 18 Abs. 2

GO-Stadtrat für die Beschaffung eines Müllsaugers für den Baubetriebshof

11.5.

Überplanmäßige Ausgabe

Hier: Erneuerung Brücke Würzbacher Weiher

12.

Mitteilungen

12.1.

Über- und außerplanmäßige Ausgaben für 2. HJ 2024

Hier: Mitteilung gem. §§ 89 Abs. 1 S. 2 KSVG, 18 GO-Stadtrat

12.2.

Vergabe des Buslinienbündels Stadt Blieskastel ab 01.01.2026

13.

Anfragen

Nichtöffentlicher Teil

14.

Mitteilungen

15.

Anfragen

In Vertretung
Patrick Hüther
Erster Beigeordneter