DUB/Die Linke zum Haushalt 2024 Teil 2
Fortsetzung der Rede:
Neben dem fragwürdigen Ausblick auf die kommenden Jahre gibt es übergeordnete Themen, die 2024 unsere Zustimmung und Unterstützung finden. Ein Blick auf die Planungen im Brand und Katastrophenschutz zeigt, dass die Stadt der Sicherheit einen wichtigen Stellenwert einräumt. Was die Zahlen zeigen, beispielsweise ein Löschgruppenfahrzeug, ist nur ein Teil der Wahrheit, denn es handelt sich seitens der Stadt „nur“ um die Bereitstellung des Arbeitsmaterials. Wir wollen uns an dieser Stelle ausdrücklich bei den zahlreichen ehrenamtlichen Feuerwehrmänner und Frauen bedanken, die jederzeit tatkräftig dieser Stadt zur Seite stehen. Diese Einsatzbereitschaft lässt sich nicht in Zahlen einfach ausdrücken und wir sehen es als unsere Verpflichtung an, den Weg für die nötige Ausrüstung in Form dieses Haushalts zu unterstützen.
Nur indirekt über die steigenden Personalkosten und dennoch mindestens genauso wichtig sind die Nachbesserungen im Bereich der Kindergärten zu erwähnen. Wir halten es für dringend notwendig nicht nur zu warten bis es brennt, sondern zukunftsorientiert zu handeln. Gerade dies war ein Punkt, den wir in der Vergangenheit stark kritisierten und bei dem sich die Bemühungen der Stadt bemerkbar machen. Auch wenn wir es mit einem leichten Zähneknirschen tun: Danke Guido Freidinger für die Zeit und viele Arbeit.
DUB/Die Linke wird diesem Haushalt zustimmen. Wir bitten die anderen Fraktionen gerade mit Blick auf die Personallage, auf die Sicherheit, und auf die nötigen Investitionen dies auch zu tun.
Vielen Dank.
Ende Teil 2/2 – aufgrund der Beschränkungen für unsere Fraktion auf ein Zeichenkontigent von 2500 mussten wir die Rede auf zwei Ausgaben verteilen.
Zum Antrag „Unterstützung für das Ria Nickel-Tierheim in Homburg“ (Grüne): Die Unterstützung des Tierheims ist für unsere Fraktion wichtig. Die Art der Antragstellung und Vorgehensweise der Grünen halten wir für schwierig da der Antrag sich in externe Verhandlungen einmischt und keine finanziellen Grundlagen zur Begründung hat. Wie man auf die ursprünglichen Zahlen kommt, konnte uns niemand ausreichend erklären. Unsere Fraktion hat sich mit einer „Enthaltung“ und einer „Dafür“ Stimme grundlegend für das Tierheim positioniert, wir lehnen diese Art der Vorgehensweise der Antragsstellung der Grünen klar ab.