Haushalt 2023: CDU treibt wichtige Investitionen voran
Am Mittwoch, 15.02. wurde im Stadtrat von Blieskastel der Haushalt für das Jahr 2023 verabschiedet. Die CDU-Fraktion konnte mit diesem Haushalt wichtige Akzente setzen und zusätzliche Investitionen in den Haushalt aufnehmen.
Umbau der Turnhalle Aßweiler
Eine wichtige Investition in unsere Stadtteile ist der Umbau der Schulturnhalle in Aßweiler hin zu einer Mehrzweckhalle und die Entwicklung in Richtung Dorfgemeinschaftshaus.
So sollen durch einen Anbau Räumlichkeiten für Vereine geschaffen und Kellerräume für die Jugend nutzbar gemacht werden. Hierfür ist der Bestand zu untersuchen, um bautechnische Möglichkeiten aufzuzeigen. „Mir liegt das Projekt wirklich sehr am Herzen und ich bin froh das wir trotz der schwierigen Haushaltslage hier 150.000,00 € eingestellt haben, welche Dank Landesförderung auf fast 1 Million Euro ansteigen“, so der stellvertretende Vorsitzende der Christdemokraten im Blieskasteler Stadtrat Johannes Engel.
Schwerpunkt für die CDU bleiben Grundschulen und Kindergärten
Wir können in Fortschreibung des wichtigen Bildungsauftrages auch weiter in die Zukunft unserer Kinder investieren“, so CDU-Chef Patrick Hüther.
Insgesamt sieht der Plan hier 2.445.000,00 Euro zusätzlicher Mittel vor, die z.T. der Fortsetzung begonnener und finanzierter Maßnahmen dienen. Neben dem Ansatz zur allgemeinen Ausstattung unserer städtischen Schulen i.H.v. 50.000,00 Euro stechen vor allem zwei Investitionsprojekte hervor:
Der Neubau einer Kita in Blickweiler mit 345.000,00 Euro und die weitere Finanzierung der Kita in Niederwürzbach mit knapp 2 Mio. Euro.
Gerade in Niederwürzbach sei die Nachfrage nach Krippenplätzen ist sehr hoch. Für jährlich um die 20 Geburten in Niederwürzbach stehen lediglich 10 Krippenplätze zur Verfügung.
Im Zuge der weiteren Prüfungen und Abstimmungen hat sich allerdings gezeigt, dass das Vorhaben in dieser Form u.a. nicht wirtschaftlich dargestellt werden kann. Vielmehr erweist sich der Neubau einer Kindertagesstätte gegenüber einer Erweiterung einschließlich der notwendigen, grundlegenden Modernisierung des Hauptgebäudes als die wirtschaftlichere Variante“, so der CDU-Fraktionsvorsitzende.
Für die Maßnahme wurden bereits in den Jahren 2019 und 2022 Mittel bereitgestellt. Nach aktueller Schätzung belaufen sich die Kosten für einen Neubau auf rd. 6,35 Mio. Euro.
Schrottimmobilien
Dir Fortentwicklung unserer schönen Stadt liegt uns am Herzen. Insgesamt 80.000,00 Euro weist der Haushaltsplan für den Erwerb sog. Schrottimmobilien aus. Die jeweils zu erwerbenden Immobilien müssen sich hierfür in einem abrissreifen Zustand befinden. Die einzelnen Maßnahmen können darüber hinaus durch ein Förderprogramm des Landes gefördert werden. „Nach erfolgtem Abriss ist eine Veräußerung der Grundstücke zur Belebung der dörflichen Struktur vorgesehen“, erläuterte CDU-Fraktionsvize Stefan Noll.
Kultur- und Freizeiteinrichtungen
Die CDU-Fraktion versteht sich hier als „Brückenbauer“.
„Auch wenn man die astronomischen Summen kaum zu vermitteln vermag, gehen wir diese beiden Projekte gemeinsam mit den Fördergebern an“ so CDU-Chef Hüther.
Brücke Breitfurt-Wolfersheim
Die baufällige und gesperrte Fußgängerbrücke über die Blies, die die Stadtteile Breitfurt und Wolfersheim verbindet, soll nun endlich abgerissen und neu errichtet werden.
Die geplanten Gesamtkosten belaufen sich auf rd. 890.000,00 Euro.
Die Brücke II am Würzbacher Weiher
Seit Ende 2019 ist die große Holzbrücke am Würzbacher Weiher, die zum Rundwanderweg um den See gehört, mangels Standsicherheit gesperrt. Diese Sperrung hat in hohem Maße zum Attraktivitätsverlust des Standortes geführt.
Die beschädigte Brücke soll auf Grundlage einer Machbarkeitsstudie durch eine neue Brücke in Holzbauweise ersetzt werden. Die geplanten Gesamtkosten belaufen sich aufgrund der allgemeinen Preissteigerungen auf rd. 660.000,00 Euro, wobei in den Vorjahren bereits 339.000,00 Euro eingestellt wurden.
„Es gibt mittlerweile Fotos mit allen Ministern und Bundestagsabgeordneten vor der Brück. Die Brücke selbst jedoch! ist immer noch defekt!
Wir werden hier weiter am Ball bleiben. Es wird Zeit das hier jetzt endlich die Umsetzung erfolgt“, so der Fraktionsvorsitzende der Blieskasteler Christdemokraten Patrick Hüther abschließend.