Roland Besel (Ortsvorsteher)
Alexander Gärtner (Ortsbeirat)
Tobias Hack (Ortsbeirat)
Christian Müller (Ortsbeirat) Entschuldigt
Carmen Hüttl (Ortsbeirat) Entschuldigt
Themen:
Top 1: | Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit |
Ortsvorsteher Roland Besel eröffnete die Sitzung des Ortsbeirates Rückers und begrüßt die Anwesenden.
Zur Ortsbeiratssitzung wurde ordnungsgemäß eingeladen und es besteht Beschlussfähigkeit.
Top 2: | Stellungnahmen zu den Haushaltsmitteln 2024 |
Ortsvorsteher Roland Besel trug die Stellungnahme des Bürgermeisters der Gemeinde Flieden zu den angemeldeten Maßnahmen die für Rückers vorgesehen Haushaltsmitteln vor.
1. | Anschaffung eines Defibrillators |
Maßnahme wurde vom Gemeindevorstand abgelehnt.
2. | Friedhof: Parkplatz für Behinderte |
Diese Maßnahme wurde bereits zum Haushalt 2023 angemeldet und befindet sich in der Bearbeitung durch die Fachabteilung.
3. | Neu Bestuhlung DGH Rückers |
Für die neuen Stühle und Tische wurden im Haushaltsplan 2023 Mittel in Höhe von 25.000 € eingeplant. Für weitere Beschaffung werden im Investitionsprogramm zum Haushaltsplan 2024 weitere Mittel in Höhe von 40.000€ vorgesehen.
4. | Straßendecke der Huttener Straße nach Buchheller |
Die Mittel für eine neue Straßendecke werden nicht eingeplant. Die vorhandenen Schäden sollen vorerst repariert werden.
5. | Sämtliche Feldwege in der Gemarkung Rückers in Ordnung bringen |
Die Sanierung eines Teilbereichs ist bereits in Planung. Ein entsprechendes Budget steht zur Verfügung. Dies soll durch Fördermaßnahmen abgedeckt werden.
6. | Gehweg bzw. Bürgersteig am Schwimmbad verlängern bis Abzweig Fußweg nach Rückers |
Dieses Projekt ist für spätere Jahre vorgesehen. Vorher müssen noch Grundstückverhandlungen geführt werden.
7. | Beleuchtung Sandweg |
Diese Maßnahme wird im Rahmen des Budgets für Straßenbeleuchtung umgesetzt.
Top 3: | Zustand der Straßen „Mühlenstraße“ und „Schulstraße“ |
Die Straßen weisen viele Schlaglöcher auf, welche eine Gefahr für den Verkehr darstellen. Auf Höhe der Kirche wurden die Kabelschächte lediglich geschottert, welcher immer wieder ausgefahren wird. Hier soll darauf hingearbeitet werden, die Löcher verfüllt werden, ggf. in Eigenregie.
Top 4: | Verwendung des Ortsbeiratsbudgets |
Es soll ein Insektenhotel angeschafft und aufgestellt werden. Der Standort muss noch festgelegt werden.
Top 5: | Nutzungsordnung für Säuplatz und Steinkammer |
Um eine einheitliche Nutzung zu gewährleisten, möchte der Ortsbeirat, dass eine Nutzungsordnung seitens der Gemeinde erstellt und veröffentlicht wird.
Top 6: | Lärmschutzwall |
Erneut kamen Beschwerden anwesender Bürger, dass der Lärmschutzwall von Motorcross-Fahrern genutzt wird und dies einen erheblichen Lärm verursachen. Hieraus kam die Bitte, dass die Wege so angelegt werden, dass es nicht möglich sein wird mit Motorrädern diese zu befahren.
Ende der Sitzung: 20.30 Uhr
Rückers, den 08.03.2024
gez.