Sitzung der Gemeindevertretung am 7. Mai 2024
Am 07.05.2024, um 20:00 Uhr findet im Sitzungssaal der Gemeinde Flieden, Hauptstraße 36 in 36103 Flieden, eine öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung statt.
Alle Bürgerinnen und Bürger der Gemeinde Flieden sind zu dieser Sitzung recht herzlich eingeladen.
Vor Eintritt in die Tagesordnung besteht für die anwesenden Bürgerinnen und Bürger die Gelegenheit, Fragen zu stellen, soweit diese sich nicht auf die unten genannte Tagesordnung beziehen.
Tagesordnung
| Öffentlicher Teil |
| 1. | Eröffnung und Begrüßung |
| 2. | Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung |
| 3. | Genehmigung der Tagesordnung |
| 4. | Wahl des Vorsitzenden der Gemeindevertretung |
| 5. | Gültigkeit der Direktwahl des Bürgermeisters am 25. Februar 2024 |
| 6. | Nachbesetzung der Funktion eines Schöffen des Ortsgerichtes Flieden |
| 7. | Feststellung des Jahresabschlusses der Gemeinde Flieden zum 31.12.2022 |
| 8. | Kenntnisnahme von Über- und Außerplanmäßigen Aufwendungen |
| 8.1. | Überplanmäßige Aufwendung gemäß § 100 HGO für das Rechnungsjahr 2023, Produkt 57330 Sonstige öffentliche Einrichtungen |
| 8.2. | Außerplanmäßige Aufwendung gemäß § 100 HGO für das Rechnungsjahr 2024, Produkt 35110 Sonstige Soziale Hilfen und Leistungen |
| 9. | Kenntnisnahme über die aufsichtsbehördliche Genehmigung der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan der Gemeinde Flieden für das Haushaltsjahr 2024 |
| 10. | Neugründung einer IKZ im Themenfeld des Krisenmanagements |
| 11. | Änderung der Gemeindegrenzen; hier: Grenzänderungsvertrag mit der Stadt Schlüchtern bzgl. der Gemeindegrenzen in den Gemarkungen Klosterhöfe sowie Höf und Haid |
| 12. | 2. Änderung der Förderrichtlinie der Gemeinde Flieden für den privaten Erwerb von Wohngrundstücken und leerstehenden Altbauten durch Familien mit Kindern („Kinderbonus“) |
| 13. | Satzung über die Ausübung eines Vorkaufsrechts im Bereich des Umfeldes der Kirche St. Goar in Flieden |
| 14. | DGH Schweben: Lärmemission |
| 15. | Antrag der FDK-Fraktion vom 19.04.2024 auf Einrichtung eines Outlook-Team-Kalenders für das Bürgerbüro |
| 16. | Antrag der FDK-Fraktion vom 19.04.2024 auf Wiederaufnahme / Fortführung der Gespräche im Rahmen der Konzeptentwicklung "Wohnquartier Wendelinus" |
| 17. | Anfragen der FDK-Fraktion vom 19.04.2024 zu den Punkten Stellplatzsatzung, TV-Gelände und Mehrgenerationen-Multifunktionsfläche |
| 18. | Anfrage der SPD-Fraktion vom 22.04.2024 zu einem barrierefreien Zugang vom seitlichen Parkplatz am Friedhof Flieden |
| 19. | Anfrage der SPD-Fraktion vom 22.04.2024 zum Status des privaten Investitionsvorhabens Wendelinus Quartier |
| 20. | Grundsücksangelegenheiten |
| 20.1. | Ankauf eines Grundstücks im Ortsteil Buchenrod über die HLG |
| 20.2. | Ankauf eines Grundstücks im Ortsteil Schweben über die HLG |
| 21. | Informationen aus dem Gemeindevorstand |
Flieden, 25.04.2024