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Amtliches Bekanntmachungsorgan der Gemeinde Flieden
Ausgabe 19/2023
Amtliche Bekanntmachungen
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Amtliche Bekanntmachungen

über die konstituierende Sitzung des Inklusionsbeirates der Gemeinde Flieden

am Dienstag, 14. März 2023 im Sitzungssaal des Rathaus

Beginn: 19:00 Uhr / Ende: 21:00 Uhr

Stimmberechtigte Mitglieder:

Anwesend:

Herr Alfred Habrecht, VdK Flieden

Herr Andreas Klüh, Bürger

Herr Philipp Manusch, Gemeindevertreter

Frau Elke Sämann, Bürgerin

Frau Natascha Simon, Beigeordnete

Herr Horst Vormwald, Erster Beigeordneter

Frau Petra Wingenfeld-Happ, Bürgerin

Entschuldigt:

Frau Julia Rodriguez, Gemeindevertreterin

Weitere Teilnehmer:

Herr Christian Henkel, Bürgermeister

Herr André Literski, antonius / Inklusionsberatung für Kommunen

Herr André Björn Bierent, antonius / Inklusionsberatung für Kommunen

Herr Victor Hau, St. Vinzenz Soziale Werke gGmbH Haus St. Katharina Flieden

Frau Sandra Lüttecke, Hephata Hessisches Diakoniezentrum e.V.

Frau Dorothea Müller, Familienzentrum Treffpunkt Königreich

Frau Corinna Kultermann, Gemeindevertreterin

Schriftführerin:

Manuela Meyer-Grandpierre

TOP 1: Eröffnung und Begrüßung

Herr Bürgermeister Henkel begrüßt die anwesenden Mitglieder des Inklusionsbeirates sowie Herrn Literski und Herrn Bierent von antonius:gemeinsam Mensch sowie die inklusiven Träger St. Vinzenz Soziale Werke, Hephata, VdK Flieden sowie für die Caritas den Treffpunkt Königreich sowie alle anwesenden Bürger.

Herr Bürgermeister Henkel eröffnet die konstituierende Sitzung des Inklusionsbeirates und stellt fest, dass zur Sitzung ordnungsgemäß eingeladen wurde und der Beirat beschlussfähig ist.

TOP 2: Vorstellungsrunde der Mitglieder

Herr André Literski stellt kurz das Tätigkeitsfeld von antonius:gemeinsam Mensch als Inklusionsberatung für Kommunen vor. Zum ersten Kennenlernen der Teilnehmer bittet Herr Literski die Teilnehmer, sich vorzustellen. Die jeweiligen Teilnehmer erklären ihre Motivation für das Mitwirken im Inklusionsbeirat.

TOP 3: Aufgaben des Inklusionsbeirates

(1)

Der Inklusionsbeirat unterstützt und berät die gemeindlichen Gremien bei allen Sachfragen zum Themenbereich der Inklusion. Ziel ist der Einschluss bzw. die Einbeziehung von Menschen in die Gesellschaft sowie die Stärkung unserer demokratischen Gesellschaft durch Ermöglichung der Teilhabe aller Menschen am gesellschaftlichen Leben in allen Lebenslagen und Lebenssituationen. Dazu entwickelt der Inklusionsbeirat Initiativen und Maßnahmen, die die Inklusion in der Gemeinde Flieden fördern. Insbesondere werden regelmäßig Informations- oder Fortbildungsveranstaltungen mit Bezug zur Aufgabenstellung des Inklusionsbeirates angeboten.

(2)

Der Inklusionsbeirat vertritt insbesondere die Interessen der Menschen mit Behinderungen und ihrer Familien und Angehörigen bzw. Interessenvertreter/-innen.

(3)

Der Inklusionsbeirat ist unabhängig, parteipolitisch neutral und konfessionell nicht gebunden.

(4)

Für seine Tätigkeit vernetzt sich der Inklusionsbeirat mit anderen Akteuren im Sozialraum, die für die Wahrnehmung seiner Aufgaben relevant sind, z.B. antonius:gemeinsam Mensch, Hephata Diakonie, St. Vinzenz Soziale Werke, Caritas oder VdK sowie mit den in der Gemeinde Flieden tätigen Vereinen und Verbänden.

(5)

Der Inklusionsbeirat kann gemäß § 17 der Geschäftsordnung des Gemeindevorstands bzw. § 40 der Geschäftsordnung der Gemeindevertretung in allen Angelegenheiten, die seinen Aufgabenbereich nach (1) betreffen, Stellungnahmen und Vorschläge in dem Gemeindevorstand, in den Ausschüssen und in der Gemeindevertretung abgeben.

TOP 4: Wahl eines/einer Sprechers/Sprecherin sowie einer Stellvertretung

Gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Inklusionsbeirates wählen die stimmberechtigten Mitglieder für die Dauer der Wahlzeit der Gemeindevertretung mit der einfachen Mehrheit der abgegebenen Stimmen einen Sprecher und einen Stellvertreter. An der konstituierenden Sitzung vom 14. März 2023 wurde die Wahl des/der Sprechers/Sprecherin und der Stellvertretung erstmalig durchgeführt.

Die Durchführung einer geheimen Wahl wird von keinem Mitglied beantragt.

Die Wahl wird per Handzeichen durchgeführt.

Zunächst findet die Wahl des/der Sprechers/Sprecherin des Inklusionsbeirates statt. Aus der Versammlung wird Frau Natascha Simon als Sprecherin vorgeschlagen.

Frau Natascha Simon wird einstimmig, bei einer Enthaltung, zur Sprecherin des Inklusionsbeirates gewählt.

Frau Natascha Simon nimmt die Wahl an und ist damit Sprecherin des Inklusionsbeirates für die Dauer der Wahlzeit der Gemeindevertretung.

Aus der Versammlung wird Herrn Philipp Manusch zur Wahl des Stellvertreters der Sprecherin des Inklusionsbeirates vorgeschlagen.

Herr Philipp Manusch wird einstimmig, bei einer Enthaltung, zum stellvertretenden Sprecher des Inklusionsbeirates gewählt.

Herr Philipp Manusch nimmt die Wahl an und ist damit stellvertretender Sprecher des Inklusionsbeirates für die Dauer der Wahlzeit der Gemeindevertretung.

TOP 5: Wahl eines/einer Schriftführers/Schriftführerin sowie einer Stellvertretung

Herr Bürgermeister Henkel schlägt zur Wahl der Schriftführerin Frau Manuela Meyer-Grandpierre - Mitarbeiterin des Hauptamtes der Gemeinde Flieden - vor.

Frau Manuela Meyer-Grandpierre wird einstimmig zur Schriftführerin des Inklusionsbeirates gewählt. Frau Manuela Meyer-Grandpierre nimmt die Wahl an.

Frau Meyer-Grandpierre schlägt zur Wahl einer stellvertretenden Schriftführerin Frau Corinna Kultermann vor, die als Gemeindevertreterin zu Gast ist.

Frau Corinna Kultermann wird einstimmig zur stellvertretenden Schriftführerin des Inklusionsbeirates gewählt. Frau Corinna Kultermann nimmt die Wahl an und ist damit stellvertretende Schriftführerin für die Dauer der Wahlzeit der Gemeindevertretung.

TOP 6: Beschluss der Geschäftsordnung

Ein Entwurf zur Geschäftsordnung des Inklusionsbeirates wurde den Teilnehmern vorgelegt, in der Versammlung besprochen, aktualisiert und einstimmig beschlossen. Die beschlossene Geschäftsordnung ist Anlage zu diesem Protokoll.

TOP 7: Verschiedenes

Erste Ideen für die Tätigkeit des Inklusionsbeirates wurden entwickelt, wie z.B.

  • Einberufung eines „Runden Tisches“

  • Workshop für den Inklusionsbeirat, um den Rahmen der Aufgaben zu konkretisieren

  • Die Sitzungen sollen mind. 4 x jährlich stattfinden (weder Zoom-Sitzungen, WhatsApp- oder Doodle-Umfragen sind gewünscht)

  • Eine Sitzung des Inklusionsbeirates jährlich soll eine öffentliche Sitzung sein

  • Ein Maßnahmenplan zu einer Pressekampagne für den Protesttag „Zukunft barrierefrei gestalten“ am 05.05.2023 soll im Rahmen eines Arbeitstreffens am Freitag, den 24.03.2023 von 15:30 - 17:30 Uhr erarbeitet werden.

Die Sprecherin des Inklusionsbeirates, Frau Natascha Simon, dankt allen Teilnehmern der Sitzung und schließt die Sitzung um 21:00 Uhr.

Flieden, den 14.03.2023

gez.
Natascha Simon
Sprecherin des Inklusionsbeirates
gez.
Christian Henkel
Bürgermeister
gez.
Manuela Meyer-Grandpierre
Schriftführerin