Protokoll der 1. Sitzung des Ortsbeirats Flieden im Jahr 2026

Konstituierende Sitzung am 11. Mai 2026

Anwesenheit

Anwesende Mitglieder des Ortsbeirates:

Markus Gerhardt (amtierender Ortsvorsteher)

Marcel Dehler, Benedikt Iller, Christian Henkel, Marcus Lohfink, Oliver Seel, Stefanie Vormwald

Entschuldigt:

Gabriele Heil

Anwesende Mitglieder des Gemeindevorstands:

Peter Lotz (Erster Beigeordneter)

Anwesende Mitglieder der Gemeindevertretung:

Christian Hartl, Holger Hölzinger, Jonas Shuaib

Tagesordnung

Der bisherige Ortsvorsteher Markus Gerhardt begrüßte die anwesenden Mandatsträgerinnen und Mandatsträger. Er teilte mit, dass die beiden gewählten Ortsbeiratsmitglieder von der Liste der SPD, Horst Vormwald und Dirk Leitschuh, ihr Mandat niedergelegt hätten. Dafür rückten Gabriele Heil und Marcus Lohfink in den Ortsbeirat nach.

Markus Gerhardt beglückwünschte alle neuen Ortsbeiratsmitglieder zu ihrer Wahl. Er bedankte sich bei allen, die bei der Kommunalwahl für ein Mandat kandidiert hätten, für ihre Bereitschaft zur Übernahme von Verantwortung für ihren Heimatort. Im Anschluss warf er einen Blick zurück auf die Aktivitäten des Ortsbeirats in der abgelaufenen Wahlperiode und lobte die harmonische und respektvolle Zusammenarbeit des Gremiums.

Anschließend stellte er die ordnungsgemäße Ladung zur Ortsbeiratssitzung und die Beschlussfähigkeit fest. Hiergegen erhob sich kein Widerspruch.

Unter der Leitung des bisherigen Ortsvorstehers Markus Gerhardt wurde die Wahl des/der Vorsitzenden des Ortsbeirats (Ortsvorsteher/Ortsvorsteherin) durchgeführt. Vorgeschlagen wurde Christian Henkel. Weitere Wahlvorschläge wurden nicht gemacht. Gegen den Vorschlag der Wahl per Akklamation erhob sich kein Widerspruch.

Wahlergebnis: Ja: 6 Stimmen Nein: 0 Stimmen Enthaltungen: keine

Damit wurde Christian Henkel zum Ortsvorsteher im Ortsbezirk Flieden gewählt. Er nahm die Wahl an.

Unter der Leitung des neu gewählten Ortsvorstehers Christian Henkel wurden die Wahlen unter TOP 3 und 4 durchgeführt.

Für die Wahl des/der stellvertretenden Ortsvorstehers/Ortsvorsteherin wurde Stefanie Vormwald vorgeschlagen. Weitere Wahlvorschläge wurden nicht gemacht. Gegen den Vorschlag der Wahl per Akklamation erhob sich kein Widerspruch.

Wahlergebnis: Ja: 6 Stimmen Nein:0 Stimmen Enthaltungen: keine

Damit wurde Stefanie Vormwald zur stellvertretenden Ortsvorsteherin gewählt. Sie nahm die Wahl an.

Vorgeschlagen für die Wahl des Schriftführers/der Schriftführerin wurde Gabriele Heil. Aufgrund ihrer Abwesenheit hatte Gabriele Heil im Vorfeld der Sitzung erklärt, im Falle einer Nominierung für die Wahl zur Schriftführerin zu kandidieren. Weitere Wahlvorschläge wurden nicht gemacht. Gegen den Vorschlag der Wahl per Akklamation erhob sich kein Widerspruch.

Wahlergebnis: Ja: 6 Stimmen Nein:0 Stimmen Enthaltungen: keine

Damit wurde Gabriele Heil zur Schriftführerin im Ortsbeirat gewählt. Sie hatte im Vorfeld der Sitzung erklärt, im Falle einer Wahl zur Schriftführerin diese Wahl anzunehmen.

Im Anschluss an die durchgeführten Wahlen bat der Erste Beigeordnete Peter Lotz um das Wort. Er gratulierte auch im Namen von Bürgermeister Gärtner dem neu gewählten Ortsbeirat sowie dem neuen Ortsvorsteher, seiner Stellvertreterin und der Schriftführerin zu ihrer Wahl. Er wünschte dem Gremium bei seiner Arbeit für die Bürgerinnen und Bürger viel Freude und stets ein offenes Ohr. Der Ortsbeirat sei die Stimme der Menschen vor Ort. Den ausgeschiedenen Ortsbeiratsmitgliedern dankte Peter Lotz für ihr Engagement. Einen besonderen Dank richtete er an Markus Gerhardt, der zehn Jahre lang als Ortsvorsteher für den Ortsbezirk Flieden tätig war. Er und der bisherige Ortsbeirat hätten das „Königreich“ mitgestaltet und mit ihrer Arbeit ein wenig besser gemacht.

Der Ortsvorsteher informierte über Aufgaben und Rechtstellung des Ortsbeirates, die insbesondere in der Hessischen Gemeindeordnung festgelegt seien. Danach ist „der Ortsbeirat zu allen wichtigen Angelegenheiten, die den Ortsbezirk betreffen,“ anzuhören, „insbesondere zum Entwurf des Haushaltsplans.“ Hierfür muss der Ortsbeirat von Gemeindevorstand oder Gemeindevertretung an entsprechenden Entscheidungsprozessen beteiligt werden. Findet eine solche Anhörung nicht statt, kann dies einen Rechtsfehler begründen, der z.B. die Gültigkeit von Bebauungsplänen in Frage stellen kann. Der Ortsbeirat hat außerdem gegenüber Gemeindevorstand und Gemeindevertretung ein Vorschlagsrecht zu allen den Ortsbezirk betreffenden Angelegenheiten.

Die Mitglieder des Ortsbeirates sind u.a. zu Treue und Verschwiegenheit verpflichtet, haben jedoch als ehrenamtlich für die Gemeinde Tätige auch besondere Rechte wie z.B. das Recht zur Freistellung von der beruflichen Tätigkeit zur Ausübung ihres Mandats und sie genießen u.a. einen besonderen Beschäftigungsschutz bei ihren Arbeitgebern.

Schließlich verwies der Ortsvorsteher noch auf die Geschäftsordnung der Ortsbeiräte, die über die Internetseite der Gemeinde Flieden abrufbar ist.

Als Wochentag für Ortsbeiratssitzungen wird grundsätzlich Montag festgelegt. Sitzungsort ist bis auf Weiteres grundsätzlich die Gaststätte „Zentrum“. Folgende Sitzungstermine werden vorläufig festgelegt: 22. Juni 2026; 21. September 2026; 16. November 2026 sowie Donnerstag, 14. Januar 2027. Abweichungen im Bedarfsfall sind möglich.

Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt.

Alle anwesenden Ortsbeiratsmitglieder stimmten außerdem der Zustellung von Sitzungseinladungen und -niederschriften per E-Mail zu.

Der Ortsvorsteher erläuterte, dass die Gemeindevertretung den Ortsbeiräten ein virtuelles Budget zur Verfügung stelle, um kleinere Anschaffungen zu tätigen. Der Gesamtbetrag für das Jahr 2026 für den Ortsteil Flieden beträgt 2.600 €, von dem bisher noch keine Ausgaben getätigt wurden. Aus haushaltsrechtlichen Gründen dürften Beschaffungen die Grenze von 300 € im Einzelfall nicht überschreiten. Der Ortsvorsteher bat die Ortsbeiratsmitglieder, sich bis zur nächsten Sitzung Vorschläge für Beschaffungen zu überlegen.

Der Ortsvorsteher gab einen kurzen Ausblick zu Themen, mit denen sich der Ortsbeirat in nächster Zeit befassen könnte. Ein besonderer Schwerpunkt könnte dabei die Ausrichtung des Ortskerns von Flieden sein, in dem in jüngster Zeit durch mehrere Geschäftsaufgaben leerstehende Ladenlokale zunehmend das Ortsbild prägen. Aufgrund weiterer absehbarer Veränderungen könnte sich diese Situation in nächster Zeit noch weiter verschärfen. Der Ortsbeirat kann sich hier zusammen mit weiteren gemeindlichen Gremien und Akteuren wie z.B. der WIFO sowie den Bürgerinnen und Bürgern in den Prozess der Ortskernentwicklung einbringen.

Aus Sicht des Ortsvorstehers ist die Schaffung einer Veranstaltungsstätte für den Ortsteil Flieden ebenso ein bedeutsames Thema. Für ihn persönlich sei ein solches Projekt dringend notwendig und müsse vorangebracht werden. Die möglichst breite Einbeziehung der Bürgerschaft und die Kommunikation der komplexen Rahmenbedingungen sei für die Akzeptanz jedoch unabdingbar, da mit einer hohen Investitionssumme zu rechnen ist.

Schließlich benannte der Ortsvorsteher die voraussichtlich ab 13. August 2027 anstehende Sperrung der Bahnstrecke Fulda - Hanau als bedeutsames Thema, das viele Fernpendler aus Flieden betreffen werde. Zwar sei dies kein durch die Gemeinde verantwortetes Projekt. Jedoch hätten die Erfahrungen der Streckensperrung in den zurückliegenden Osterferien gezeigt, dass der von der Deutschen Bahn organisierte Schienenersatzverkehr die Anforderungen weit verfehlt habe. Deshalb gelte es, dass die Gemeinde Flieden - möglichst im Verbund mit weiteren betroffenen Städten und Gemeinden entlang der Strecke - zeitnah auf die Deutsche Bahn zugehe und ihre Anforderungen für die Organisation des Ersatzverkehrs während der 6-monatigen Sperrung deutlich formuliere.

Zu diesem Tagesordnungspunkt gab es keine Wortmeldungen und Beiträge.

Von den Bürgerinnen und Bürgern wurden keine Fragen gestellt.

Flieden, 18. Mai 2026

gez. Christian Henkel

Ortsvorsteher u. Schriftführer der konstituierenden Sitzung