Sitzung der Gemeindevertretung
Am 04.06.2025, um 20:00 Uhr findet im Dorfgemeinschaftshaus Döngesmühle, Thomasstraße 14 in 36103 Flieden, eine öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung statt.
Alle Bürgerinnen und Bürger der Gemeinde Flieden sind zu dieser Sitzung recht herzlich eingeladen.
Vor Eintritt in die Tagesordnung besteht für die anwesenden Bürgerinnen und Bürger die Gelegenheit, Fragen zu stellen, soweit diese sich nicht auf die unten genannte Tagesordnung beziehen.
Tagesordnung
| Öffentlicher Teil |
| 1. | Eröffnung und Begrüßung |
| 2. | Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung |
| 3. | Genehmigung der Tagesordnung |
| 4. | Kenntnisnahme über wesentliche Ergebnisse des Jahresabschlusses der Gemeinde Flieden zum 31.12.2023 gemäß § 112 HGO |
| 5. | Kenntnisnahme über die aufsichtsbehördliche Genehmigung der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan der Gemeinde Flieden für das Haushaltsjahr 2025 |
| 6. | 247. Vergleichende Prüfung "Haushaltsstruktur 2024: Städte und Gemeinden II" durch den Präsident des Hessischen Rechnungshofs; hier: Kenntnisnahme des Schlussberichts für die Gemeinde Flieden |
| 7. | Überplanmäßige Aufwendung gemäß § 100 HGO für das Rechnungsjahr 2024, Produkt 36510 Fremde Tageseinrichtungen für Kinder |
| 8. | Erster Finanzstatusbericht 2025 |
| 9. | Konzessionsvertrag Stromversorgung; hier: Vorzeitige Beendigung (Aufhebung) des bestehenden Konzessionsvertrages mit der OsthessenNetz GmbH, Fulda per 30.06.2029 |
| 10. | Kommunale Wärmeplanung; hier: Teilnahme am Konzept des Landkreises Fulda |
| 11. | Gründung einer Interkommunalen Zusammenarbeit (IKZ) "Sicherheit bei Veranstaltungen" |
| 12. | Zukunftsprozess: Dorfentwicklung - Flieden 2030; hier: Einreichung des Förderantrags für das Förderprogramm „Wachstum und nachhaltige Erneuerung“ 2025 |
| 13. | Ergänzungssatzung nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 3 BauGB OT Keutzelbuch "Tannenhof" - Aufstellungsbeschluss |
| 14. | Antrag des Gemeindevertreters Mario Klotzsche vom 19.03.2025 zur Gebührenbefreiung für Gartenwasser - Gebühren nur für tatsächlich eingeleitetes Abwasser |
| 15. | Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 20.05.2025 zur Kommunalen Wärmeplanung |
| 16. | Anfrage der SPD-Fraktion vom 20.05.2025 zur Zukunft des Inklusionsbeirats |
| 17. | Anfrage der SPD-Fraktion vom 20.05.2025 Stand des Beschlusses zur erweiterten Bewirtschaftung des Bistros im Freibad Landrücken |
| 18. | Informationen aus dem Gemeindevorstand |
| 19. | Entwicklung Gewerbegebiete |
| 19.1. | Vomberg-Areal |
| 19.2. | Entwicklung weiterer Gewerbeflächen |
| 20. | Verkauf der Mietshäuser Alte Straße und Lindenstraße |
Flieden, 23.05.2025