Sitzung der Gemeindevertretung am 21.06.2023
Am 21.06.2023, um 20:00 Uhr findet im Dorfgemeinschaftshaus Rückers, Fliedener Str. 5 in 36103 Flieden, eine öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung statt.
Alle Bürgerinnen und Bürger der Gemeinde Flieden sind zu dieser Sitzung recht herzlich eingeladen.
Vor Eintritt in die Tagesordnung besteht für die anwesenden Bürgerinnen und Bürger die Gelegenheit, Fragen zu stellen, soweit diese sich nicht auf die unten genannte Tagesordnung beziehen.
Tagesordnung
| Öffentlicher Teil |
| 1. | Eröffnung und Begrüßung |
| 2. | Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung |
| 3. | Genehmigung der Tagesordnung |
| 4. | Verleihung von Ehrenbriefen des Landes Hessen |
| 5. | Wahl einer Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Flieden |
| 6. | Neufassung der Hauptsatzung der Gemeinde Flieden |
| 7. | 4. Änderung der Kostenbeitragssatzung zur Satzung über die Benutzung der Kindertagesstätten der Gemeinde Flieden |
| 8. | Anpassung der Vereinbarung zur Interkommunalen Zusammenarbeit im Vergabewesen |
| 9. | Übermittlung von Ergebnisprotokollen des Gemeindevorstands an die Fraktionen der Gemeindevertretung |
| 10. | Erster Finanzstatusbericht 2023 |
| 11. | Bauleitplanung in der Gemeinde Flieden Bebauungsplan Flieden, Nr. 40 „Wohn- und Geschäftsquartier Bünnesch" |
| 12. | Bauvorhaben Am Landrücken 2, Gemarkung Flieden, Flur 7, Flurstück 57/27 Bebauungsplans Nr. 29 "Gewerbegebiet Flieden Mitte II - Entscheidung über Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplans - |
| 13. | Grundsatzbeschluss zur Ausweisung von Flächen für die Errichtung von Freiflächen-Photovoltaikanlagen |
| 14. | Antrag der SPD-Fraktion vom 06.06.2023 zu Informationen zu Sitzungen des Gemeindevorstandes |
| 15. | Anfrage der CDU-Fraktion vom 06.06.2023 zur Arbeitsgruppe "Grünflächenpflege" |
| 16. | Anfrage der SPD-Fraktion vom 06.06.2023 zur Öffentlichkeitsarbeit Bürgerhaus Flieden |
| 17. | Anfrage der SPD-Fraktion vom 06.06.2023 zu barrierefreiem Zugang vom neu geschaffenen seitlichen Parkplatz am Friedhof Flieden |
| 18. | Informationen aus dem Gemeindevorstand |
Flieden, 13.06.2023
Peter Klug
Vorsitzender der Gemeindevertretung