Sitzung der Gemeindevertretung am 23.06.2026
Am 23.06.2026 um 20:00 Uhr findet im Dorfgemeinschaftshaus Rückers, Fliedener Str. 5 in 36103 Flieden eine öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung statt.
Alle Bürgerinnen und Bürger der Gemeinde Flieden sind zu dieser Sitzung recht herzlich eingeladen.
Vor Eintritt in die Tagesordnung besteht für die anwesenden Bürgerinnen und Bürger die Gelegenheit, Fragen zu stellen, soweit diese sich nicht auf die unten genannte Tagesordnung beziehen.
Tagesordnung
| Öffentlicher Teil |
| 1. | Eröffnung und Begrüßung |
| 2. | Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung |
| 3. | Genehmigung der Tagesordnung |
| 4. | Erster Finanzstatusbericht 2026 |
| 5. | 5. Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über die Benutzung der Kindertagesstätten der Gemeinde Flieden |
| 6. | Überplanmäßige Auszahlungen gemäß § 100 HGO für den Erwerb unbebauter Grundstücke; hier: Flächenankauf für das Neubaugebiet "Michelsfeld II" in der Gemarkung Flieden |
| 7. | Förderprogramm „Vereinseigene Sportstätten 2026“ - Bereitstellung außerplanmäßiger Mittel gemäß § 100 HGO für einen investiven Baukostenzuschuss an den SV Buchonia Flieden e.V. 1912 |
| 8. | Kenntnisnahme über den Erlass einer Richtlinie über die Verwendung des Ortsbeiratsbudgets |
| 9. | Entscheidung über einen Grundstückskaufvertrag im Gewerbepark Flieden-Mitte |
| 10. | Antrag der FDK-Fraktion vom 29.05.2026: Ausweitung des gemeindlichen Vorkaufsrechts betreffend dem Ortskern Flieden |
| 11. | Antrag der GRÜNE-Fraktion vom 08.06.2026: Einrichtung eines Kinder- und Jugendrats gemäß § 4c HGO |
| 12. | Antrag der GRÜNE-Fraktion vom 08.06.2026: Einrichtung eines ständigen Planungsbeirats "Kita-Zukunft" |
| 13. | Antrag der GRÜNE-Fraktion vom 08.06.2026: Einrichtung eines ständigen Tagesordnungspunktes der Gemeindevertretersitzung "Antragscontrolling / Umsetzungsstand Gemeindevertreteranträge" |
| 14. | Antrag der GRÜNE-Fraktion vom 08.06.2026: Prüfung und Bereitstellung eines Jugendraums in der Kerngemeinde Flieden |
| 15. | Antrag des Gemeindevertreters Jörn Auerbach vom 04.06.2026: Das Königreich im Fediverse |
| 16. | Anfrage der FDK-Fraktion vom 30.05.2026: Gemeindliche Immobilien |
| 17. | Anfrage der FDK-Fraktaion vom 29.05.2026: Standortsuche der Veranstaltungshalle |
| 18. | Anfrage der GRÜNE-Frakion vom 08.06.2026: Änderung der Gebührensatzung über die Benutzung der Kindertagesstätten |
| 19. | Anfrage der GRÜNE-Fraktion vom 07.06.2026: Umsetzungsstand beschlossener Anträge |
| 20. | Informationen aus dem Gemeindevorstand |
Flieden, 16.06.2026