Nachrücken in der Gemeindvertretung
Herr Tom Hainbach (SPD) hat sein Mandat in der Gemeindevertretung zum 20.06.2024 niedergelegt. Nach § 34 Abs. 1 Kommunalwahlgesetz tritt an die Stelle des ausgeschiedenen Mandatsträgers der nächste noch nicht berufene Bewerber des Wahlvorschlages der SPD.
Die nächste noch nicht berufene Bewerberin des Wahlvorschlages der SPD ist Frau Bianka Schmelig, Mühlenstr. 28, 36103 Flieden. Sie tritt an die Stelle der ausgeschiedenen Mandatsträgerin.
Gegen diese Feststellung sind die Rechtsmittel nach §§ 25 bis 27 Kommunalwahlgesetz gegeben. Ein Einspruch kann schriftlich oder zur Niederschrift bei der Wahlleiterin der Gemeinde Flieden durch jeden Wahlberechtigten binnen einer Ausschlussfrist von zwei Wochen nach dieser Bekanntmachung erhoben werden.
Flieden, 26.06.2024